Energiewende
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US-Sanktionen gegen den Iran sind dem Ölmarkt egal



epa07137063 (FILE) A general view of the Kharg oil terminal at the Kharg Island, in Persian Gulf, southern Iran, 12 March 2017 (reissued 02 November 2018). The US government on 02 November 2018 announced it will reimpose sanctions that had been waived under the Iran nuclear deal. Five nations including the United States worked out a deal with Iran in 2015 that withdrew sanctions.  EPA/ABEDIN TAHERKENAREH *** Local Caption *** 53383932

Bild: EPA/EPA

Die neuen Sanktionen der USA gegen die iranische Öl- und Finanzwirtschaft haben die Märkte am Montag kalt gelassen. Der Preis für Rohöl der Nordseesorte Brent fiel am Morgen um 29 Cent auf 72.54 US-Dollar je Fass (159 Liter). Ähnlich verbilligten sich andere Ölsorten.

Händler nannten als Grund, dass die USA befristete Ausnahmen für wichtige Ölabnehmer wie China und Indien akzeptierten. Die Europäer beziehen ihr Erdöl ganz überwiegend aus anderen Quellen.

Die Sanktionen traten um 6.00 Uhr MEZ in Kraft und sollen vor allem die Ölindustrie, den Finanzsektor sowie den Hafenverkehr des Irans lähmen. Damit wollen die USA den Iran zwingen, das Atomabkommen von 2015 neu zu verhandeln, militärisch im Raketenbereich abzurüsten und seinen Einfluss in Ländern wie Syrien und dem Libanon aufzugeben.

Wenn Politiker vergessen, dass sie Mikrofone tragen ...

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Video: watson

Der israelische Verteidigungsminister Avigdor Lieberman dankte am Montag dem US-Präsidenten Donald Trump für die Iran-Sanktionen. «Mit einem einzelnen Schritt versetzen die Vereinigten Staaten der iranischen Verankerung in Syrien, Gaza, im Libanon, Irak und Jemen einen entscheidenden Schlag», sagte er.

Rohani spricht von «Wirtschaftskrieg»

Der Iran bezeichnete die US-Sanktionen als «Wirtschaftskrieg» und rief alle Staaten auf, sie zu unterlaufen. Gleichzeitig zeigte sich Präsident Hassan Rohani zu Gesprächen mit Trump bereit, sollte dieser die Sanktionen zurücknehmen. «Wir sind stolz, diese Sanktionen zu brechen, denn diese Sanktionen sind illegal und unfair und widersprechen Uno-Resolutionen», sagte er.

Die USA wollen auch ausländische Unternehmen hart bestrafen, die sich ihren einseitig verhängten Iran-Sanktionen nicht beugen. Besonders abschreckend wirkt der angedrohte Verlust des Zugangs zum US-Finanzsystem und zur Abwicklung internationaler Geschäfte in US-Dollar.

Zwar soll es befristet Ausnahmen für einige Staaten geben, aber nicht für europäische. Wer von den Ausnahmen profitiert, will US-Aussenminister Mike Pompeo noch mitteilen. Medienberichten zufolge sollen China, Indien, Südkorea und die Türkei dabei sein, aber keine EU-Staaten.

EU strebt Zweckgesellschaft an

US-Präsident Donald Trump hatte am 8. Mai eines seiner zentralen Wahlversprechen wahr gemacht und die internationale Atomvereinbarung mit dem Iran aufgekündigt. Damit machte er auch den Weg frei für die Wiedereinsetzung von Sanktionen, die im Zuge der Vereinbarung ausgesetzt worden waren.

Das Abkommen soll den Iran von der atomaren Bewaffnung abhalten. Die anderen Mitunterzeichner – China, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und Russland – wollen an dem Abkommen festhalten.

Um zumindest einen Teil der Wirtschaftsbeziehungen zum Iran aufrechtzuerhalten, arbeiten EU-Staaten an einer Zweckgesellschaft, die die Bezahlung von Iran-Geschäften ermöglichen soll, wenn sich private Banken wegen drohender US-Strafen verweigern. Die Zweckgesellschaft könnte zum Beispiel Tauschgeschäfte ermöglichen, bei denen kein Geld fliesst.

Wann sie loslegen kann, ist unklar. Aus EU-Kreisen hiess es, es gebe schwierige technische, rechtliche und auch politische Fragen zu klären. (aeg/sda/dpa)

Soziale und ökologische Folgen des Palmölanbaus

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Video: srf

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Drogen, Waffen, Menschenversuche – 7 spektakuläre Operationen der US-Geheimdienste

Die «Washington Post» nannte es den «Geheimdienst-Coup des Jahrhunderts»: Die CIA bespitzelte – in Zusammenarbeit mit dem BND – über manipulierte Verschlüsselungsgeräte der Schweizer Crypto AG mehr als 100 Staaten. Diese sogenannte «Operation Rubikon» mag «eine der erfolgreichsten nachrichtendienstlichen Unternehmungen der Nachkriegszeit» sein – sie ist bei weitem nicht die einzige. Das zeigt diese kleine und willkürliche Auswahl von sieben Operationen der CIA und des FBI.

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