Roma in der Schweiz sollen nicht als nationale Minderheit, sondern nur als Bestandteil der Gesellschaft anerkannt werden. Das hat der Bundesrat am Freitag entschieden. Die Kriterien für eine Anerkennung als Minderheit seien nicht erfüllt.
Geprüft worden sei der Antrag zweier Organisationen auf Anerkennung der Schweizer Roma als nationale Minderheit im Sinne des Rahmenübereinkommens des Europarats zum Schutz nationaler Minderheiten, schreibt die Regierung. Es sei das erste Gesuch gewesen seit der Ratifizierung des Rahmenübereinkommens durch die Schweiz im Jahre 1998.
Damals wurden die landessprachlichen Minderheiten, die Mitglieder der jüdischen Gemeinde sowie die Schweizer Jenischen und Sinti/Manouches als nationale Minderheiten anerkannt. Für die Roma dagegen sind verschiedene Kriterien laut dem Bundesrat nicht erfüllt.
Konkret seien das Kriterium der Schweizer Staatsangehörigkeit und das Kriterium des Willens, die gemeinsame Identität zu bewahren, nicht genügend belegt. Zudem sei das Kriterium der seit langem bestehenden Bindungen zur Schweiz nicht erfüllt. (sda)
