Chinas Präsident Xi Jinping baut seinen Einfluss auf das Militär aus: Die zentrale Militärkommission wies die Volksarmee an, dem Präsidenten absolute Loyalität zu schwören.
Die zahlenmässig weltgrössten Streitkräfte sind den neuen Richtlinien zufolge künftig verpflichtet, Xi «absolut loyal, aufrichtig und zuverlässig» zu dienen, wie die Nachrichtenagentur Xinhua am Sonntag berichtete. Waren die rund zwei Millionen unter Waffen stehenden Soldaten bislang die bewaffneten Kräfte der Kommunistischen Partei, sind sie damit künftig de facto auch eine Armee des Präsidenten.
Auch die ebenfalls der Militärkommission untergeordnete paramilitärische Bewaffnete Volkspolizei rückt näher an den Staatschef: Die Truppen haben künftig ein Loblied auf Xi im Kanon. «Sei ein guter Soldat für den Vorsitzenden Xi», lautet dessen Titel. Fast ein halbes Jahrhundert lang hatte der Titel «Sei ein guter Soldat für den Vorsitzenden Mao» gelautet.
Letztes Wort in allen Fragen
Mao Zedong (1893 bis 1976), chinesischer Revolutionär und ehemaliger Vorsitzender der Kommunistischen Partei Chinas, wird in China bis heute fast wie ein Heiliger verehrt. Mit der auch in Liedern und Eiden sich vollziehenden Gleichstellung Maos und Xis wird besonders deutlich, dass Chinas Politik zunehmend auf Xi zugeschnitten wird.
Zuletzt wurde die neue Machtfülle Xis beim KP-Kongress Ende Oktober in Peking sichtbar. Dort wurde der 64-Jährige nicht nur erwartungsgemäss für eine zweite Amtszeit als Chef der Kommunistischen Partei wiedergewählt. Die 2300 Delegierten beschlossen zudem, dass er künftig namentlich in den Partei-Statuten der KP aufgeführt wird. Damit wird Xi das letzte Wort in allen politischen Fragen haben. (sda/afp)
