Edward Snowden darf unbefristet in Russland bleiben
Der US-Whistleblower Edward Snowden hat in Russland gemäss Angaben seines Moskauer Anwalts eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis erhalten. Dies berichtet golem.de. Die zuständige Behörde habe ihm am 22. Oktober die entsprechenden Dokumente ausgehändigt. Snowden muss demnach nicht mehr mit einer Abschiebung in die USA rechnen.
Der frühere US-Geheimdienstmitarbeiter Snowden hatte 2013 die Überwachungspraktiken der US-Geheimdienste wie der NSA und CIA aufgedeckt, indem er entwendete Dokumente an Journalisten übergab. Seit August 2013 ist er im Exil in Russland. Nicht freiwillig, sondern weil er auf seiner Flucht auf dem Flughafen in Moskau strandete. Die US-Regierung hatte seinen Reisepass annulliert lassen, so dass Snowden nicht wie geplant nach Ecuador weiterreisen konnte.
Keine Begnadigung durch Trump?
Seit seiner Flucht vor mehr als sieben Jahren wurde seine Aufenthaltsgenehmigung in Russland mehrfach verlängert. Wo genau er mit seiner Frau lebt, ist nicht bekannt.
Vor gut zwei Monaten gab es Spekulationen, wonach US-Präsident Donald Trump den Whistleblower begnadigen könnte. Dies hat sich bislang nicht bestätigt, so dass eine Rückkehr in die Vereinigten Staaten vorläufig unmöglich erscheint. Vielmehr will die US-Regierung Snowden zwingen, Honorare in Höhe von 5,2 Millionen Dollar dem Staat abzugeben. Dabei geht es um 4.2 Millionen Dollar für seine Memoiren «Permanent Record» sowie um gut eine Million Dollar, die der Internet-Aktivist mit über 50 Auftritten verdient hat.
(dsc)
