Bill Pulte, Trumps neuester Kampfhund
Verteidigungsminister Pete Hegseth oder FBI-Direktor Kash Patel sind lebende Beweise dafür, dass man in der Trump-Regierung trotz offensichtlicher Inkompetenz bis an die Spitze kommen kann, Hauptsache, man führt widerstandslos die Befehle des Bosses aus. Auch Tulsi Gabbard, bis anhin Direktorin der National Intelligence (DNI), ist nicht die hellste Kerze auf der Trump-Torte, und ihre Erfahrung in Sachen Geheimdienst ist überschaubar.
Gabbard ist zurückgetreten, angeblich, um sich um ihren kranken Gatten zu kümmern. Deshalb muss der Posten neu besetzt werden, und Trump hat sich für einen Mann entschieden, der die oben angeführten Personen als wahre Profis erscheinen lässt, für einen gewissen Bill Pulte.
Zunächst: Um was für einen Job handelt es sich überhaupt? Die National Intelligence wurde nach 9/11 gegründet. Damals wurde ersichtlich, dass die Kommunikation unter den amerikanischen Geheimdiensten, vor allem die zwischen CIA und FBI, mangelhaft war. Der DNI ist daher der oberste Chef aller Geheimdienste. Sein Job besteht darin, für eine reibungslose Kommunikation unter diesen zu sorgen.
Dieser Job ist sehr anspruchsvoll. «Geheimdienstarbeit besteht nicht nur darin, Geheimnisse zu kennen», stellt John Sipher, ein ehemaliger CIA-Agent, in einem Gastkommentar in der «New York Times» fest. «Es handelt sich um einen Beruf mit hohen Standards, Wissen, gesetzlichen Regeln, analytischer Disziplin und der Fähigkeit, Risiken von geheimen Operationen abzuschätzen.»
Bill Pulte besitzt keine dieser Fähigkeiten, denn er hat noch keine Sekunde seines Lebens in einem Geheimdienst oder einer ähnlichen Organisation verbracht. Vielmehr hat er als Immobilien-Tycoon Trumps Wahlkampf grosszügig unterstützt und sich als Schmeichler der Sonderklasse beim Präsidenten eingeschlichen. Als Belohnung dafür erhielt er den Job des Chefs der Federal Housing Finance Agency.
In dieser Funktion hat Pulte bewiesen, dass er sich weder von Recht noch Moral davon abhalten lässt, die Wünsche des Präsidenten zu erfüllen. Er liess die Hypotheken von dessen politischen Feinden nach angeblichen Schummeleien durchforsten und glaubte, bei Adam Schiff, einem demokratischen Senator, und Laetitia James, der Generalstaatsanwältin des Bundesstaates New York, fündig geworden zu sein.
Schiff spielte eine tragende Rolle in den Impeachments gegen Trump, James hat seine Verurteilung in einem Zivilprozess erwirkt. Die von Pulte angeblich aufgedeckten Straftaten der beiden haben sich jedoch als warme Luft erwiesen, die Verfahren sind mittlerweile eingestellt worden.
Trotzdem hält Trump Pulte für einen «brillanten Typen» und hat ihn als provisorischen DNI eingesetzt. Das war selbst für verschiedene Mitglieder der Grand Old Party zu viel. Tom Thillis, republikanischer Senator aus North Carolina, sprach aus, was alle wissen: «Diese Ernennung macht keinen Sinn. Pulte ist ein Speichellecker.»
Mehr noch: Pulte ist auch eine Gefahr für die nationale Sicherheit. Denn Trump verlangt von ihm keine professionelle Geheimdienstarbeit – Geheimdienste sind dem Präsidenten ohnehin suspekt –, sondern Hilfe für die kommenden Zwischenwahlen. Als DNI hat er Zugang zu allen nur denkbaren Quellen und ist daher potenziell in der Lage, unliebsame Geheimnisse der politischen Gegner des Präsidenten zu enthüllen. Ebenso erhält er Zugriff auf die Wahlregister und kann somit angeblichen Wahlbetrug enthüllen.
Senat wollte Trump überlisten
Als «acting director», als provisorischen Direktor, kann Pulte jedoch höchstens 210 Tage im Amt bleiben. Das reicht bis zu den Zwischenwahlen. Doch selbst dies will, oder besser wollte, der Senat verhindern. Um die aufgebrachten Senatoren zu beruhigen, schlug Trump sogleich einen definitiven Anwärter für das Amt vor, Jay Clayton, den aktuellen Chef des Southern District of New York, einer bedeutenden Untersuchungsorganisation, vor. Dessen Kompetenz ist zwar ebenfalls umstritten, aber seine Wahl ist zumindest vertretbar.
Der Senat wollte daher Trump übertölpeln. Clayton sollte mit dem Einverständnis der republikanischen und der demokratischen Mitglieder in einem Schnellverfahren durchgewunken und ins Amt eingesetzt werden, bevor Tulsi Gabbards Amtszeit abgelaufen war. Damit wäre Pulte selbst als provisorischer DNI hinfällig geworden.
Diesen Plan hat der Präsident durchkreuzt, indem er Claytons Nomination zurückzog und jetzt abhängig davon macht, dass der Senat zunächst ein Gesetz verabschiedet, das erschwerte Abstimmungsregeln vorsieht. Wegen des Filibusters (fragt nicht) hat dieses Gesetz jedoch keine Chance, im Senat durchzukommen.
Trump geht somit auf Kollisionskurs mit den eigenen Senatoren, und das zu einem Zeitpunkt, in dem die Luft für ihn dünner wird. Sein Abkommen mit dem Iran ist auch bei einem Teil der republikanischen Senatoren unbeliebt, um es milde auszudrücken. Zudem befinden sich die Umfragewerte des Präsidenten im Keller. Er wird zunehmend zum Ballast für die republikanischen Abgeordneten und Senatoren, die wiedergewählt werden wollen.
John Thune, der Mehrheitsführer der Republikaner im Senat, weist Trump auch immer wieder auf ein mathematisches Problem im Senat hin: dass wegen der knappen Mehrheit nicht alle seine Wünsche erfüllt werden können. Davon will der Präsident jedoch nichts wissen. Er wird sich jedoch zunehmend damit abfinden müssen. Oder wie sich John Kennedy, ein republikanischer Senator aus Louisiana, ausdrückt: «Ich will auch einen Porsche auf meinen Geburtstag. Aber ich werde keinen kriegen.»
