Von der Leyen will Westbalkan «so eng wie möglich» an EU binden
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen möchte die Länder des westlichen Balkans möglichst eng an die Europäische Union binden. «Ich denke, es ist in unserem gemeinsamen geostrategischen Interesse, den Westbalkan so nahe wie möglich an der Europäischen Union zu haben», sagte von der Leyen am Sonntag in Brüssel vor einem informellen EU-Westbalkan-Treffen.
Die EU habe die Methodik der Beitrittsverhandlungen geändert, um beiderseits neues Vertrauen aufzubauen, erklärte die Kommissionspräsidentin. Die neue Herangehensweise beschleunige Strukturreformen und schaffe eine glaubwürdige Aussicht für die Länder des westlichen Balkans, nach gewisser Zeit der EU beizutreten.
Der Von-der-Leyen-Stellvertreter und EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell sagte auf die Frage, ob er den EU-Beitritt eines Landes aus der Region vor dem Ende seiner Amtszeit in viereinhalb Jahren erleben werde: «Ich hoffe es.» Man arbeite bei dem Treffen am Sonntag und Montag daran, den Balkanländern beim nächsten EU-Gipfel eine europäische Perspektive zu eröffnen.
Von der Leyen sagte, die Kommission wolle den Weg zu Beitrittsverhandlungen der EU mit Nordmazedonien und Albanien frei machen – möglichst vor dem Balkangipfel des kroatischen EU-Vorsitzes Anfang Mai in Zagreb. Für den Gipfel selbst bereite die Kommission ein Investitionspaket vor. Sie hoffe, dass die Mitgliedstaaten dem im Rat zustimmen werden.
Die Aufnahme von Verhandlungen über einen EU-Beitritt Nordmazedoniens und Albaniens war im Herbst vor allem am Widerstand des französischen Präsidenten Emmanuel Macron gescheitert. Er hatte zunächst eine Reform des Aufnahmeverfahrens gefordert – die EU-Kommission hatte dazu kürzlich einen Vorschlag vorgelegt. (sda/dpa)
