EU verhängt Sanktionen gegen russische Söldnerfirma Wagner
Grund für den Schritt seien die Aktivitäten der Söldnerfirma Wagner und mit ihr verbundene Unternehmen und Personen in Syrien, Libyen und der Ukraine, erklärte ein ranghoher EU-Beamter am Freitag in Brüssel. Es gebe auch den Vorwurf schwerer Menschenrechtsverletzungen.
Neben der Wagner Group selbst sollen laut dem Beamten drei Unternehmen und acht Personen auf die EU-Sanktionsliste kommen. Dies bedeutet, dass ihre in der EU vorhandenen Vermögenswerte eingefroren werden und betroffene Personen nicht mehr in die EU einreisen dürfen. Auch dürfen Unternehmen und Bürger aus der EU mit den Betroffenen keine Geschäfte mehr machen. Die Sanktionen sollen am Montag bei einem EU-Aussenministertreffen formell beschlossen werden und dann noch am selben Tag in Kraft treten.
Aufregung in der EU hatte es zuletzt wegen eines möglichen Einsatzes von Wagner in Mali gegeben. Die Mitgliedstaaten drohten dem Krisenland für den Fall eines Auftrages für die russische Firma offen mit einem Ende der Unterstützung.
Die EU ist in Mali unter anderem mit einer militärischen Trainingsmission aktiv (EUTM Mali). Ziel des Einsatzes ist es eigentlich, die Streitkräfte in der Region durch Beratung und Ausbildung zu unterstützen, damit sie Bedrohungen durch terroristische Gruppen effektiv entgegentreten können. Der instabile Krisenstaat wird seit Jahren von islamistischen Terrorgruppen geplagt. (sda/dpa)
