«Verhandlungen laufen gut» – Abschiebezentren ausserhalb von Europa rücken näher
Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen sieht Fortschritte bei den Verhandlungen über die von den EU-Ländern geplanten Rückkehrzentren für abgelehnte Asylbewerber in Drittstaaten.
«Die Verhandlungen laufen richtig gut, und wir sind der Einrichtung eines Zentrums ausserhalb Europas, an der einige von uns seit Jahren intensiv arbeiten, viel näher gekommen», sagte sie am Rande des Gipfels der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Dublin der dänischen Nachrichtenagentur Ritzau zufolge.
Details nannte Frederiksen nicht, kündigte aber mehr Informationen in der kommenden Woche an. Niederländische Medien hatten zuvor berichtet, eine offizielle Bekanntgabe der Pläne solle am Montag bei einer Migrationskonferenz in Wien stattfinden. Als möglicher Standort für ein Abschiebezentrum wird dort Ruanda genannt. Eine offizielle Bestätigung dafür gab es zunächst nicht.
In die geplanten Abschiebezentren, auch «Return Hubs» genannt, sollen vollziehbar ausreisepflichtige Personen kommen, die nicht in ihre Herkunftsländer zurückgebracht werden können – etwa, weil das Heimatland sich weigert, sie zurückzunehmen. Deutschland treibt das Vorhaben seit längerem gemeinsam mit Österreich, Dänemark, Griechenland und den Niederlanden voran. Im vergangenen Monat hatten die Mitgliedsländer der EU endgültig die rechtliche Grundlage zur Errichtung solcher Abschiebezentren in Drittstaaten geschaffen. Zuvor hatte auch das EU-Parlament zugestimmt. (sda/dpa)
