Italien verweigert erneut die Aufnahme Hunderter Flüchtlinge
Zwei Schiffe der EU-Grenzschutzbehörde Frontex haben am Samstag mehr als 400 Flüchtlinge aus prekärer Lage von einem Holzboot im Mittelmeer gerettet und in italienische Gewässer gebracht. Das weitere Schicksal der Flüchtlinge war unklar: Die Flüchtlinge mussten zunächst auf den Schiffen bleiben.
Italiens Innenminister Matteo Salvini will die Flüchtlinge nicht ins Land lassen, sondern nach Malta oder zurück nach Libyen schicken. Malta lehnt eine Aufnahme aber ab.
Salvini, der auch Chef der rechtsextremen Lega-Partei ist, drang nach italienischen Medienberichten bei einem Treffen mit Ministerpräsident Giuseppe Conte darauf, die Flüchtlinge abzuweisen.
Er begründete seine rigorose Haltung mit dem Vorgehen gegen Schlepper: «Es braucht einen Akt der Gerechtigkeit, des Respekts und des Mutes, um gegen die Menschenhändler zu kämpfen», sagte Salvini laut Berichten bei dem Treffen mit Conte.
Der Ministerpräsident stellte demnach Bedingungen für das Anlanden der Flüchtlinge auf: Diese dürften nur dann in Italien anlegen, wenn sie sofort auf andere EU-Länder verteilt würden.
Frontex springt ein
Bereits am Freitag hatte Rom die maltesische Regierung dazu bringen wollen, das überladene Holzschiff bei sich anlegen zu lassen. Malta argumentierte aber, das Schiff befände sich näher an italienischem als an maltesischem Staatsgebiet. Zudem würden die Menschen an Bord lieber nach Italien einreisen.
Die EU-Grenzschützer von Frontex retteten die Flüchtlinge dann am Samstag von dem Holzboot und verteilten sie auf ihre beiden Schiffe. Acht Frauen und Kinder wurden zur medizinischen Behandlung auf die italienische Insel Lampedusa gebracht.
Streit über Zuständigkeit
Die beiden südeuropäischen Staaten Italien und Malta haben in den vergangenen Wochen wiederholt über die Zuständigkeit für Flüchtlingsschiffe gestritten.
Im vergangenen Monat musste Malta das Flüchtlings-Hilfsschiff «Lifeline» mit 234 Menschen an Bord anlegen lassen. Tage zuvor hatten Italien und Malta das Rettungsschiff «Aquarius» mit 630 Flüchtlingen an Bord zurückgewiesen, so dass es nach Spanien umgelenkt werden musste.
Salvini will die Zahl der in Italien ankommenden Flüchtlinge auf Null senken. Im Juni hatte er entschieden, dass Schiffe von Hilfsorganisationen mit Flüchtlingen an Bord nicht mehr in italienischen Häfen anlegen dürfen. Italien ist das Hauptankunftsland für Flüchtlinge, die von Afrika aus über das Mittelmeer in die EU gelangen.
(sda/afp)
