Jetzt reagiert Trump auf die Hormus-Schliessung
Der Iran hat die Strasse von Hormus erneut für gesperrt erklärt. Das verkündete das Militärkommando im iranischen Staatsfernsehen. Begründet wird der Schritt unter anderem mit israelischen Angriffen im Libanon.
«Hiermit wird bekannt gegeben, dass die Strasse von Hormus für den Schiffsverkehr geschlossen wird», heisst es in einer vom Staatsfernsehen verbreiteten Mitteilung des Militärkommandos. Dies geschehe in Reaktion auf die fortgesetzten Angriffe Israels im Südlibanon. Sie seien eine Verletzung des mit den USA getroffenen Rahmenabkommens zur Beendigung des Iran-Kriegs.
Das Militärkommando warf den USA Böswilligkeit vor. «Diese hätten eindeutig gegen ihre Verpflichtung verstossen», den Krieg zu beenden. «Sollte die Aggression anhalten, sind weitere Schritte geplant», heisst es weiter.
Das sagt Trump
US-Präsident Donald Trump hat am Samstagabend auf die Ankündigung Irans reagiert. In einem Post auf seiner Plattform Truth Social verkündete er, dass in den nächsten 60 Tagen – so lange, wie die mit dem Iran ausgehandelte Waffenruhe andauert – keine Gebühren für die Durchfahrt der Strasse von Hormus erhoben würden.
Auch nach dem Ablauf der Waffenruhe würde man keine Gebühren bezahlen müssen, es sei denn, die USA würden sie erheben – sollte kein Abkommen mit dem Iran zustande kommen. Damit sollen vergangene, gegenwärtige und zukünftige Kosten wegen Dienstleistungen, die die USA als «Schutzengel» für die Golfstaaten erbracht haben, erstattet werden.
Mit seinen Aussagen dürfte Trump wohl auf entsprechende Pläne des Irans anspielen, selber eine Maut für die Durchfahrt der wichtigen internationalen Handelsroute einzuführen. Konkreter ging der US-Präsident jedoch nicht auf die angekündigte Schliessung ein.
Im ausgehandelten Rahmenabkommen ist tatsächlich festgelegt, dass der Iran während der 60-tägigen Verhandlungen keine Gebühren verlangen darf. Wie es danach weitergeht, soll der Iran mit dem Oman aushandeln – unter Beachtung des internationalen Rechts und Einbeziehung der Anrainerstaaten. Es war bereits damit gerechnet worden, dass dieser Punkt für Streit sorgen könnte. Völkerrechtler halten Gebühren für problematisch.
Das sagt das US-Militär
Während weiterhin unklar ist, ob und wie die USA auf die Sperrung reagieren, hat das US-Regionalkommando Centcom via X mitgeteilt, dass der Schiffsverkehr durch die Strasse von Hormus zugenommen habe. 55 Schiffe mit unter anderem 17 Millionen Barrel Öl hätten die Meerenge passiert, «während die US-Streitkräfte in diesem Gebiet weiterhin zur Wahrung der Freiheit der Schifffahrt im Einsatz waren». Wie die «New York Times» berichtete, war das die grösste Anzahl an Schiffen seit der Schliessung kurz nach Kriegsbeginn.
Centcom zufolge ist das Militär weiter vor Ort, um sicherzustellen, dass sämtliche Abmachungen des Rahmenabkommens «eingehalten, befolgt und in vollem Umfang umgesetzt werden.» Das US-Militär wolle demnach weiter die Freiheit der Schifffahrt durchsetzen.
Darum ist der Deal wohl geplatzt
Die Hisbollah-Miliz ist der wichtigste Verbündete des Irans in der Region. Seit Freitag 16.00 Uhr Ortszeit (15.00 Uhr/MESZ) soll laut einem US-Regierungsbeamten eigentlich eine Waffenruhe im Libanon gelten. Die Hisbollah und die israelische Armee machen sich gegenseitig für Verstösse verantwortlich.
Der Iran verlangt von den USA, Druck auf die israelische Führung auszuüben. Die israelische Armee erklärte jedoch, sie werde auch künftig gegen jede Bedrohung für den Staat Israel und die Soldaten vorgehen. Die Hisbollah erklärte, sie halte zwar weiterhin an der Waffenruhe fest, werde aber jedem Versuch entgegentreten, weiteres Land zu erobern.
Wichtige Handelsroute
Für Teheran ist das Einbeziehen des Libanons in die Einigung mit den USA Teil einer neuen Sicherheitsdoktrin, wie der Nahost-Experte und Professor für Islamwissenschaft an der Hebräischen Universität Jerusalem, Simon Wolfgang Fuchs, der dpa sagte. Die Schicksale Teherans und Beiruts sollen dabei aneinander gekoppelt werden, so die Strategie. Iran habe auch gedroht, ein endgültiges Abkommen erst dann zu unterzeichnen, wenn Israel sich aus dem Südlibanon zurückziehe.
Der Iran hatte die Strasse von Hormus nach Kriegsbeginn am 28. Februar weitgehend blockiert. Durch die Meerespassage werden rund 20 Prozent des globalen Energiehandels abgewickelt. Weil das Nadelöhr für Schiffe der einzige Zugang zum Persischen Golf und damit auch zu mehreren arabischen Golfstaaten ist, kann der Iran die Meerenge als Hebel in Konflikten benutzen. Die Schliessung zeigte die Verwundbarkeit globaler Lieferketten und hatte massive Auswirkungen auf die internationalen Energiemärkte. (cpf/hkl, mit Material der sda/dpa)
