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Grossbritannien: Theresa May leitet Dringlichkeitssitzung zu Tanker-Krise

A speedboat of the Iran's Revolutionary Guard moves around a British-flagged oil tanker Stena Impero, which was seized on Friday by the Guard, in the Iranian port of Bandar Abbas, Sunday, July 21 ...
Ein Schnellboot der iranischen Revolutionsgarde bewegt sich um den unter britischer Flagge fahrenden Öltanker «Stena Impero», der am vergangenen Freitag von der Garde beschlagnahmt wurde.Bild: AP

Tanker-Krise spitzt sich zu: Premierministerin May leitet Dringlichkeitssitzung

22.07.2019, 08:2622.07.2019, 08:42
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Im Tanker-Konflikt mit dem Iran kommt das britische Krisenkabinett am heutigen Montag zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. Dies ist eine weitere Sitzung binnen weniger Tage.

Das Gremium werde am Vormittag unter dem Vorsitz von Premierministerin Theresa May über die «Wahrung der Sicherheit für die Schifffahrt im Persischen Golf» beraten, teilte Mays Büro am Sonntagabend in London mit. Der britische Aussenminister Jeremy Hunt sprach derweil mit seinem deutschen Amtskollegen Heiko Maas und dem französischen Chefdiplomaten Jean-Yves Le Drian telefonisch über das Thema.

Der Persische Golf soll für die Schifffahrt sicher bleiben.

Die drei Minister seien sich einig gewesen, dass eine freie Durchfahrt von Schiffen durch die Strasse von Hormus für die europäischen Staaten «oberste Priorität» habe, erklärte das britische Aussenministerium am Sonntagabend. Zugleich müsse jede «mögliche Eskalation» vermieden werden. Die drei Minister würden sich weiterhin zu dem Thema austauschen und zusammenarbeiten.

Verstoss gegen Regeln?

Der britische Krisenstab ist schon zwei Mal zusammengekommen, seit die iranischen Revolutionsgarden am Freitag den unter britischer Fahne fahrenden Tanker «Stena Impero» in der Strasse von Hormus festsetzen. Das Treffen am Montag ist das erste, das von der scheidenden Premierministerin May geleitet wird.

Das Tanker soll nach Angaben aus Teheran gegen «internationale Schifffahrtsregeln» verstossen haben soll. London bestreitet dies.

Die Krise trifft Grossbritannien in innenpolitisch turbulenten Zeiten angesichts des Streits um den Brexit und des bevorstehenden Rücktritts der konservativen Regierungschefin May. Der auch in der eigenen Partei umstrittene frühere britische Aussenminister Boris Johnson wird wohl am Mittwoch Mays Posten übernehmen.

epa07723314 Boris Johnson speaks at a Conservative Party leadership campaign hustings at the Excel Centre in London, Britain 17 July 2019. The two contenders, Jeremy Hunt and Boris Johnson, are compet ...
Boris Johnson vergangene Woche bei einer Veranstaltung in London.Bild: EPA

London liess zunächst offen, welche Strafmassnahmen als Reaktion auf Irans Festsetzung des Tankers geprüft würden. Hunt - der im Rennen um das Amt des Premierministers Johnson herausfordert - hatte betont, Grossbritannien wolle keine militärische, sondern eine diplomatische Lösung des Konfliktes. Das Ziel sei Deeskalation.

Recht auf Durchfahrt

Der britische Diplomat Jonathan Allen, einer der ranghöchsten Vertreter seines Landes bei den Vereinten Nationen, bezeichnete das Vorgehen Teherans in einem Brief an den Sicherheitsratsvorsitz als «illegal». In dem Schreiben an den amtierenden Uno-Sicherheitsratsvorsitzenden Gustavo Meza-Cuadra betonte Allen, dass die «Stena Impero» ihr Recht auf eine Durchfahrt durch eine internationale Schiffspassage wahrgenommen habe.

Den Vorwurf der iranischen Seite, der Tanker sei mit einem Fischkutter kollidiert, wies Allen zurück. «Es gibt keine Hinweise dafür. Selbst wenn es so passiert wäre, würde die Schiffsposition in den Hoheitsgewässern des Omans bedeuten, dass der Iran keine Erlaubnis hatte, die 'Stena Impero' aufzubringen».

Der Vorfall hat die Spannungen Irans mit dem Westen weiter angeheizt. Womöglich ist die Beschlagnahmung eine Vergeltung für die andauernde Festsetzung eines iranischen Tankers im britischen Überseegebiet Gibraltar. Der iranische Parlamentspräsident Ali Laridschani sagte der Nachrichtenagentur Isna mit Blick auf Grossbritannien, sie «haben gestohlen und eine Antwort erhalten». (mim/sda/afp/dpa)

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