Die Kämpfe zwischen der israelischen Armee und den Palästinensern im Gazastreifen reissen nicht ab. In der Nacht zu Donnerstag meldeten die israelischen Streitkräfte einen weiteren Angriff auf Ziele im Gazastreifen, der dem führenden Kopf des Raketenprogramms des Islamischen Dschihads gegolten habe. Und das, obwohl Ägypten vermeldete, dass eine Feuerpause ausgehandelt werden konnte.
Das ist in den letzten Tagen passiert:
Seitens Israels wird das damit erklärt, dass man sich immer noch mitten in einem Einsatz gegen die militante Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad befinde, so Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Mittwochabend in einer Ansprache.
Medien hatten zuvor gemeldet, Ägypten habe eine Waffenruhe vermittelt. Eine offizielle Bestätigung dafür gab es aber von keiner der beteiligten Seiten. Berichten zufolge bemühten sich neben Ägypten auch Katar und die UN um eine Feuerpause.
Die im Gazastreifen herrschende Hamas und der Islamische Dschihad werden von den USA, der EU und Israel als Terrororganisationen eingestuft. Beide Gruppierungen haben sich die Zerstörung Israels auf die Fahne geschrieben.
«Wir haben dem Islamischen Dschihad den schwersten Schlag seiner Geschichte versetzt», behauptete Netanjahu. Israels Luftwaffe habe mehr als 100 Ziele der militanten Palästinenserorganisation im Gazastreifen angegriffen, darunter Waffenproduktionsstätten sowie eine Zentrale, von der aus die Gruppe Raketenabschüsse Israel plante. Zudem wurde eben der Leiter des Raketenprogramms des Islamischen Dschihadsder ausgeschaltet.
Doch nicht nur Infrastruktur und der Terrorist wurde vernichtet: Laut dem Gesundheitsministerium in Gaza wurden am Mittwoch sechs Palästinenser getötet und rund 20 weitere Menschen verletzt.
Militante Palästinenser hatten zuvor nach Angaben der israelischen Armee «Hunderte Raketen auf israelisches Gebiet abgefeuert». Auch im Grossraum Tel Aviv waren Sirenen zu hören. Es war dort der erste Raketenalarm dieser Art seit August vergangenen Jahres. Einige Häuser im Süden Israels wurden Berichten zufolge zerstört. Mehrere Menschen verletzten sich zudem auf dem Weg zu Schutzräumen.
Der neuerlichen Eskalation des Konflikts war die gezielte Tötung dreier ranghoher Mitglieder des Islamischen Dschihads durch Israel vorausgegangen. Die Armee habe die Führung der militanten Palästinenserorganisation «ausgelöscht», sagte Israels Verteidigungsminister Yoav Gallant am Mittwochabend.
Seit Beginn der israelischen Militäroperation «Schild und Pfeil» am Dienstag starben 21 Menschen im Gazastreifen. Bei mindestens zehn der Toten handelte es sich palästinensischen Angaben zufolge um Zivilisten.
UN-Generalsekretär António Guterres verurteilte die Tötung von Zivilisten und forderte Israel auf, den Verpflichtungen des humanitären Völkerrechts gerecht zu werden – dazu gehöre unter anderem der Verzicht auf exzessive Gewaltanwendung sowie der Schutz von Zivilisten und ziviler Infrastruktur im bewaffneten Kampf. Israel vom Gazastreifen aus mit Raketen zu beschiessen, verstosse ebenfalls gegen das humanitäre Völkerrecht und gefährde das Leben Unbeteiligter auf beiden Seiten, mahnte Guterres am Mittwochabend.
Seit rund einem Jahr läuft eine israelische Anti-Terror-Kampagne, nachdem eine Gewaltwelle im vergangenen Frühjahr den Nahen Osten überrollt hatte. Das Ziel: Terroristen ausschalten und so die Sicherheit wieder herstellen. Im Laufe des letzten Jahreswurden im Rahmen dieser Operation so viele Menschen in Palästinensergebiet getötet, wie seit Jahrzehnten nicht mehr – darunter auch viele, die keiner militanten Organisation angehören. Bei Gegenanschlägen von palästinensischen Militanten auf Israel wurden im selben Zeitraum ebenfalls so viele zivile Israeli getötet, wie seit 2014 nicht mehr.
Die Zwei-Staaten-Lösung rückt unter diesen Umständen in weite Ferne (bei diesem Lösungsansatz für den Israelisch-Palästinensischen Konflikt soll ein unabhängiger Staat Palästina neben dem Staat Israel entstehen). Noch nie seit den 1990er-Jahren haben so wenige Israelis und Palästinenser die Zwei-Staaten-Lösung befürwortet.
(yam/sda/dpa)
