Emirate erlauben «friedliche» Klimaproteste an der Weltklimakonferenz in Dubai
Die Vereinigten Arabischen Emirate haben zugesagt, während der Weltklimakonferenz in Dubai «friedliche» Proteste von Klimaaktivisten zuzulassen. Bei der Konferenz werde es für Klimaaktivisten «Raum» geben, «sich friedlich zu versammeln und sich Gehör zu verschaffen», teilten der Golfstaat und das UN-Klimasekretariat am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung mit, die von der staatlichen emiratischen Nachrichtenagentur Wafa verbreitet wurde.
Good talk with @MohamedBinZayed
— Ursula von der Leyen (@vonderleyen) July 23, 2023
We discussed how to increase bilateral cooperation and boost trade.
We also discussed how UAE as host of #COP28 and the EU can join forces to tackle climate change. We are deeply committed to working to make COP28 a success. pic.twitter.com/dLacDPj7oL
In den Emiraten, die vom 30. November bis 12. Dezember in Dubai die Klimakonferenz COP28 ausrichten, wird für Proteste normalerweise eine offizielle Genehmigung benötigt. Faktisch werden Demonstrationen, welche die Behörden als störend erachten, aber oft verboten.
Der Präsident der Konferenz, Sultan Ahmed Al Jaber, und der Chef des UN-Klimasekretariats, Simon Stiell, unterzeichneten in Abu Dhabi ein bilaterales Abkommen, das als Rechtsgrundlage für die Organisation und Ausrichtung der COP28 dient. «Wir sind fest entschlossen, dafür zu sorgen, dass die Werte der Vereinten Nationen bei COPs gewahrt bleiben», erklärte Stiell.
Today, #DrSultanAlJaber and @UNFCCC Executive Secretary @SimonStiell signed the Host Country Agreement for #COP28, reiterating their commitment to creating an inclusive & transparent COP process that will deliver transformative progress across all pillars. pic.twitter.com/CPiez2jJ6M
— COP28 UAE (@COP28_UAE) August 1, 2023
Die Emirate sind einer der grössten Ölproduzenten der Welt und haben einen sehr hohen Pro-Kopf-Ausstoss an CO2. Umwelt- und Klimaschützer haben die Entscheidung, in dem Golfstaat die COP28 auszurichten, daher scharf kritisiert. Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch haben zudem gewarnt, dass die Unterdrückung der Meinungsfreiheit in dem Land eine sinnvolle Teilnahme der Zivilgesellschaft an der Weltklimakonferenz behindern könnte. (sda/afp)
