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EU-Beitritt der Ukraine: Selenskyj rechnet noch 2023 mit Verhandlungen

EU-Beitritt der Ukraine: Selenskyj rechnet mit baldigem Beginn der Verhandlungen

04.11.2023, 21:20
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Nach dem Besuch von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Kiew rechnet der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj mit dem Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen noch in diesem Jahr.

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Gemeinsamer Auftritt am Samstag: Ursula von der Leyen und Wolodymyr Selenskyj. Bild: keystone

«Heute habe ich positive Signale von der Präsidentin der EU-Kommission gehört hinsichtlich unseres Fortschrittes für einen Start der Verhandlungen», sagte Selenskyj in seiner am Samstag verbreiteten abendlichen Videobotschaft.

Von der Leyen hatte der Ukraine, die sich seit mehr als 20 Monaten gegen den russischen Angriffskrieg verteidigt, zuvor Erfolge bescheinigt (dazu unten mehr).

Wie geht es weiter?

Über den Beginn der Beitrittsverhandlungen sollen die Staats- und Regierungschefs der EU im Dezember entscheiden. Selenskyj betonte in seiner Ansprache, dass die Ukrainer sich daran gewöhnen sollten, sich in die EU zu integrieren. Die Zeit, da die ukrainische Flagge in Brüssel mit den Fahnen anderer EU-Staaten wehen werde, rücke näher. «Ich danke Präsidentin von der Leyen für ihre starke und grundsätzliche Unterstützung.»

Es gehe nicht darum, dass die EU der Ukraine etwas vorschreibe, betonte Selenskyj mit Blick etwa auf den von Brüssel immer wieder geforderten Kampf gegen Korruption. «Die Transformation unseres Landes ist etwas, das wir selbst brauchen», sagte er. Die Ukraine habe trotz des Krieges in Rekordgeschwindigkeit den EU-Kandidatenstatus erhalten und nun auch die Voraussetzungen geschaffen für den Beginn der Verhandlungen über den Beitritt.

Wie gut steht die Ukraine da?

Von der Leyen will am kommenden Mittwoch den EU-Fortschrittsbericht zur Ukraine vorlegen. Die Ukraine habe viele Etappenziele auf dem Weg zu dem von Kiew angestrebten Beitritt zur Europäischen Union erreicht.

Von der Leyen nannte die Reform des Justizsystems, die Eindämmung des Einflusses der Oligarchen und die Bekämpfung der Geldwäsche. Sie war am Samstagmorgen zu ihrem sechsten Besuch in dem Land seit Beginn des russischen Angriffs am 24. Februar 2022 eingetroffen.

(dsc/sda/dpa)

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