International
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Die Unermüdliche – Pelosi erneut Vorsitzende im US-Repräsentantenhaus



epa08917998 Speaker of the House Nancy Pelosi (D-CA) waits during votes in the first session of the 117th Congress in the House Chamber at the US Capitol in Washington, DC, USA, 03 January 2021.  EPA/Tasos Katopodis / POOL

Nancy Pelosi. Bild: keystone

Die Demokratin Nancy Pelosi ist erneut zur Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses gewählt worden und bleibt damit die Nummer drei im Staat. Bei der konstituierenden Sitzung der Kongresskammer erreichte sie am Sonntag mit 216 Stimmen knapp die notwendige Mehrheit zur Wiederwahl für den einflussreichen Spitzenposten. Ihr Herausforderer, der Republikaner Kevin McCarthy, kam auf 209 Stimmen.

In den vergangenen zwei Jahren an der Spitze der Parlamentskammer war Pelosi politisch die mächtigste Frau Amerikas und oft die wichtigste Gegenspielerin von Präsident Donald Trump. In ihrer neuen Amtszeit dürfte sich die 80-Jährige darum bemühen, die knapper gewordene demokratische Mehrheit zusammenzuhalten, um die politischen Vorhaben des gewählten Präsidenten Joe Biden zu unterstützen.

Der Beginn der Legislaturperiode wurde von heftigem Streit über den Ausgang der Präsidentenwahl überschattet. Als erste grosse Amtshandlung steht dem Kongress am Mittwoch (ab 19.00 Uhr MEZ) eine turbulente Sitzung zur Zertifizierung der Wahlergebnisse bevor.

Republikaner planen Störaktion

Mehrere republikanische Abgeordnete und Senatoren planen eine Störaktion, wegen der sich die formalen Abläufe drastisch in die Länge ziehen könnten. Das Vorhaben ist selbst in der republikanischen Partei höchst umstritten.

FILE - In this Tuesday, Dec. 15, 2020, file photo, President-elect Joe Biden speaks at a drive-in rally for Georgia Democratic candidates for U.S. Senate Raphael Warnock and Jon Ossoff, in Atlanta. The first full week of 2021 is shaping up to be one of the biggest of Biden’s presidency. And he hasn’t even taken office yet. (AP Photo/Patrick Semansky, File)
Joe Biden

Joe Biden. Bild: keystone

Der geplante Einspruch gegen Wahlergebnisse aus mehreren Bundesstaaten kann die Bestätigung von Bidens Wahlsieg zwar um einige Stunden verzögern, hat aber letztlich keine Aussicht darauf, tatsächlich etwas am Wahlausgang zu ändern. Dafür bräuchte es eine Mehrheit in beiden Parlamentskammern, die Demokraten kontrollieren aber das Repräsentantenhaus. Parallel zu der Sitzung sind in Washington auch Proteste von Trump-Anhängern geplant.

Pelosi war bereits von 2007 bis 2011 Vorsitzende des Repräsentantenhauses gewesen. Damals bekleidete sie als erste Frau in der Geschichte des Landes den Posten. Pelosi hat bereits signalisiert, dass dies nun ihre letzte Amtszeit werden dürfte. Sie steht in der politischen Rangfolge an dritter Stelle hinter dem US-Präsidenten und dessen Vize.

Im Senat entscheidet sich erst bei den wichtigen Stichwahlen im US-Staat Georgia am Dienstag, wer künftig das Sagen in der Kammer haben wird. Zu vergeben sind noch zwei Sitze. Offen ist, ob die Republikaner ihre Mehrheit im Senat halten und Biden als Präsident bei politischen Vorhaben Steine in den Weg legen und seine Personalentscheidungen blockieren können. Sollten die Demokraten beide Sitze erobern, gäbe es im Senat ein Patt, das die gewählte Vizepräsidentin Kamala Harris aber von Amts wegen jederzeit zugunsten der Demokraten kippen könnte.

Biden hatte die Präsidentschaftswahl klar gegen den Amtsinhaber Trump gewonnen und soll am 20. Januar vereidigt werden. Trump weigert sich nach wie vor, seine Niederlage einzugestehen. Für seine Behauptung, es habe massiven Wahlbetrug gegeben, wurden jedoch keine stichhaltigen Beweise vorgelegt. Alle von Trump angestrengten Klagen gegen die Wahlergebnisse scheiterten. (sda/dpa)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

«You're hired»: So berichteten die Zeitungen über Bidens Sieg

Die mächtigste Frau Amerikas ist zurück auf dem Thron

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Assange wird nicht an die USA ausgeliefert

Wikileaks-Gründer Julian Assange wird nicht an die USA ausgeliefert. Ein Gericht in London lehnte den US-Antrag am Montag ab.

Richterin Vanessa Baraitser begründete ihre Entscheidung mit dem psychischen Gesundheitszustand Assanges und den Haftbedingungen, die ihn in den USA erwarten würden. Es sei damit zu rechnen, dass er sich in Isolationshaft das Leben nehmen würde. Erwartet wurde, dass die USA Berufung gegen das Urteil einlegen.

Vor dem Gericht feierten Anhänger des 49-Jährigen die …

Artikel lesen
Link zum Artikel