China-Aussenminister weist «Völkermord»-Vorwurf an Uiguren zurück – und warnt die USA
Chinas Aussenminister Wang Yi hat den Vorwurf des «Völkermords» unter der muslimischen Minderheit der Uiguren in Nordwestchina entschieden zurückgewiesen. «Die Behauptung, dass es Völkermord in Xinjiang gibt, könnte nicht abwegiger sein», sagte der Aussenminister am Sonntag auf einer Pressekonferenz aus Anlass der Jahrestagung des chinesischen Volkskongresses in Peking. Er sprach von «Gerüchten» und «Lügen», mit denen westliche Politiker darauf abzielten, die Sicherheit und Stabilität in der autonomen Region zu untergraben und Chinas Entwicklung zu behindern.
Menschenrechtsgruppen schätzen, dass Hunderttausende Uiguren, Kasachen, Hui oder andere Mitglieder muslimischer Minoritäten in Xinjiang in Umerziehungslager gesteckt worden sind. China spricht hingegen von Fortbildungszentren. Uiguren sind ethnisch mit den Türken verwandt und fühlen sich in Xinjiang von den herrschenden Han-Chinesen unterdrückt. Nach ihrer Machtübernahme 1949 in Peking hatten die Kommunisten das frühere Ostturkestan der Volksrepublik einverleibt. Peking wirft uigurischen Gruppen Terrorismus vor.
Der neue US-Aussenminister Antony Blinken hatte Ende Januar seine persönliche Ansicht geäussert, dass an den Uiguren ein «Genozid» begangen werde. Die neue US-Regierung hat allerdings noch keine offizielle Position in der Frage bezogen, die dann auch juristische Folgen hätte. Blinkens Amtsvorgänger Mike Pompeo hatte einen Tag vor seinem Ausscheiden aus dem Amt den Vorwurf erhoben, dass Peking in Xinjiang «Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit» begehe.
USA sollen sich nicht einmischen
Wang Yi hat weiter die USA aufgefordert, sich nicht in Chinas innere Angelegenheiten einzumischen. Auch weise China «grundlose Beschuldigungen» zurück, sagte Chinas Aussenminister Wang Yi am Sonntag auf einer Pressekonferenz aus Anlass der Jahrestagung des chinesischen Volkskongresses in Peking.
Die Beziehungen sollten als «gesunder Wettbewerb» gestaltet werden – nicht «mit Schuldzuweisungen». China sei offen, eine neue Kooperation zu erkunden, sagte Wang Yi. Washington müsse aber «unvernünftige Beschränkungen in der Zusammenarbeit beseitigen und keine Hindernisse schaffen», um die Beziehungen auf einen neuen Weg zu bringen.
Die Beziehungen zwischen den beiden grössten Volkswirtschaften waren unter US-Präsident Donald Trump auf einen historischen Tiefstand gefallen. Der neue amerikanische Präsident Joe Biden hat angedeutet, auch einen harten Kurs gegenüber China verfolgen zu wollen, allerdings weniger im Alleingang wie sein Vorgänger, sondern eher in Zusammenarbeit mit Verbündeten.
(aeg/sda/dpa)
