SP erwägt erneute Initiative zu Kampfjets

Priska Seiler Graf engagierte sich an vorderster Front gegen den Kauf der Kampfjets. Bild: sda

«Das passiert, wovor wir immer gewarnt haben»: SP erwägt erneute Initiative zu Kampfjets

Die SP-Nationalräte Priska Seiler Graf und Fabian Molina sind nach der nur hauchdünn angenommenen Abstimmung über die Beschaffung von Kampfflugzeugen überzeugt, dass die Zeit reif ist, grundsätzlich über die Armee und die Friedenspolitik nachzudenken. Laut «SonntagsBlick» haben Seiler Graf und Molina ein neues Grundlagenpapier für die SP erarbeitet.

Darin kritisiert die Partei das VBS, das nebst der Flugzeugbeschaffung auch über den Kauf von Fliegerbomben nachdenke.

«Jetzt ist genau das passiert, wovor wir immer gewarnt haben», sagt Priska Seiler Graf gegenüber dem «SonntagsBlick». Kaum hätte die Bevölkerung dem VBS einen Blankoscheck über sechs Milliarden Franken ausgestellt, zeige sich, dass der Bund auch höchst umstrittene Freifallbomben kaufen wolle.

Diese vier Kampfjets sind in der engeren Auswahl

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Diese vier Kampfjets sind in der engeren Auswahl

quelle: epa/epa / clemens bilan

Nimmt der Entwurf die parteiinternen Hürden, was zu erwarten ist, wäre eine Initiative die offizielle Parteilinie der SP. Wolle das VBS einen amerikanischen Kampfjet kaufen, wäre eine Volksinitiative wahrscheinlich. Verlange das VBS noch Bomben dazu, sei eine Abstimmung sicher.

Kritik kommt auch von den Grünen. Regula Rytz sprach sogar von einem «Betrug» an der Schweizer Bevölkerung.

Weniger kritisch sieht die Angelegenheit FDP-Ständerat Thierry Burkart. Gegenüber dem «SonntagsBlick» sagt er, es sei üblich, dass die Hersteller bei der Verkaufsgenehmigung so viel reinpacken wie möglich. Ob die Schweiz das dann auch kaufe, sei letztlich nur ihr Entscheid. Für ihn sei ausserdem immer klar gewesen, dass die Flugzeuge auch für den Erdkampf ausgerüstet würden. (sda/cma)