Schweiz
Abstimmungen 2023

Covid-19-Gesetz: Nach diesem kurzen Erklärvideo weisst du Bescheid

Video: watson/Juliette Baur, Emily Engkent

Trotz Pandemie-Ende stimmen wir über das Covid-19-Gesetz ab – das ist der Grund

19.05.2023, 13:4619.05.2023, 14:17
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Die Coronapandemie ist vorbei – zumindest in den Köpfen der meisten Schweizerinnen und Schweizer. Auf politischer Ebene ist sie aber dennoch weiter ein Thema, wie das dritte Referendum gegen das Covid-Gesetz beweist.

Parlament und Bundesrat sind sich einig: Gewisse Massnahmen aus dem Covid-19-Gesetz müssen bis Mitte 2024 verlängert werden. Das Referendumskomitee rund um die Bewegung «Mass-Voll» und den Verein «Freunde der Verfassung» ist aber strikt gegen eine Verlängerung der Massnahmen – deshalb hat es Ende März die nötigen 50'000 Unterschriften eingereicht. Damit hat es erfolgreich das Referendum gegen das seit September 2020 gültige Covid-19-Gesetz ergriffen.

Am 18. Juni 2023 stimmt die Schweizer Stimmbevölkerung deshalb über die Verlängerung des Gesetzes ab. Wir erklären dir in diesem Video, worum es bei der Abstimmung über das Covid-19-Gesetz genau geht.

Video: watson/Juliette Baur, Emily Engkent

Darüber stimmen wir am 18. Juni ebenfalls ab:

Klimaschutz Abstimmung

Video: watson/Sina Alpiger, Emily Engkent
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64 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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femegox604@raotus.com
19.05.2023 14:24registriert April 2023
Es ist bemerkenswert, dass ein Gesetz bereits zum dritten Mal zur Abstimmung kommt. Dies unterstreicht die Funktionsweise einer lebendigen Demokratie. Die Wiederholung der Abstimmung zeigt, dass unsere Gesellschaft Raum für Diskussion und Korrektur bietet. Wichtig scheint mir, dass wir das Ergebnis der Abstimmung akzeptieren, unabhängig davon, ob es unseren eigenen Vorstellungen entspricht. Ständiges Torpedieren von Entscheidungen, ohne dass sich politische Mehrheiten abzeichnen, gefährdet diesen Prozess.
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Hüendli
19.05.2023 14:28registriert Januar 2014
Das ist der Grund: Der Miimoldi 🙄 Schreibt sich ja immer noch liberal auf die Fahne (auch wenn die ihn hochkant rausgeschmissen haben), aber für eine solche Zwängerei und wegen eines halben Jahres Steuergelder verschleudern ist dann wieder OK 🤦🏼‍♂️
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Lushchicken
19.05.2023 15:32registriert Oktober 2014
Schlussendlich geht es potenziell um Zertifikate für Auslandreisen und Schutz von und Medikamente für besonders gefährdete Patienten. Die Wahrscheinlichkeit, dass bis 2024 irgendwelchen Nichtgefährdeten auch nur die geringsten Nachteile entstehen, ist daher praktisch null. Es gibt keinen Grund gegen das Gesetz zu stimmen. Ausser man ist dagegen, dass besonders gefährdeten Menschen geholfen wird.
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