Armeechef Thomas Süssli will trotz Finanznot neue Waffen für die Schweizer Armee bestellen. Er überlege sich, Verpflichtungskredite auch ohne momentan vorhandene Finanzmittel zu beantragen. Zudem kündigte er für 2025 eine Armeeübung im österreichischen Allentsteig an.
Die Beantragung von Verpflichtungskrediten beim Parlament würde es ermöglichen, «dass man bei einem Hersteller früher in die Warteschlange kommt, aber dann trotzdem erst später bezieht und später bezahlt», sagte Süssli in der «Samstagsrundschau» von Radio SRF. Wenn das machbar sei, könne man trotzdem Rüstungsprogramme auflegen. Die Kapazitäten der Rüstungsindustrie seien vielfach ausgeschöpft. Für Waffenlieferungen gebe es lange Lieferfristen.
Ohne diese Investitionen in die Bodentruppe verliere die Armee mittelfristig das Heer, warnte Süssli. Doch wegen ihrer Finanzprobleme könne die Armee grössere zusätzliche Zahlungen für Rüstungsgüter erst wieder in den 2030er-Jahren leisten.
Zur Finanzlücke von 1.4 Milliarden Franken in den kommenden drei Jahren sagte Süssli, dass es diese auch dann geben würde, wenn das Parlament die Gelder für die Armee rascher erhöht hätte. «Es hätte immer noch einen Differenzbetrag gegeben und wir hätten auch für dieses Jahr eine Lösung suchen müssen.»
Der Armee fehlen im laufenden Jahr 800 Millionen Franken. Mit mehr Geld wären es laut Süssli immer noch 400 Millionen gewesen - und auch im kommenden Jahr hätte es eine Lücke gegeben.
Laut dem Armeechef hatte die Schweizer Armee per Ende 2022 offene finanzielle Verpflichtungen in Höhe von rund 13 Milliarden Franken. Die vollständige Begleichung dieser Verbindlichkeiten könne erst 2028 abgeschlossen werden, teilten Süssli und Verteidigungsministerin Viola Amherd am vergangenen Donnerstag gegenüber der Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates (SIK-S) mit.
Grund ist der Entscheid des Bundesrates vom Januar 2023, die schrittweise Erhöhung der Armeeausgaben auf ein Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) statt bis 2030 erst bis 2035 zu vollziehen. Das Parlament hiess diesen Aufschub im Dezember gut.
Im Radiointerview gab Süssli zudem bekannt, dass die Armee 2025 im niederösterreichischen Allentsteig das Gefecht der verbundenen Waffen sowie den Kampf im überbauten Gebiet mit rund 1000 Armeeangehörigen trainieren will. Momentan sei die Übung in der Planungsphase. Bereits Mitte der 1990er-Jahre hatte die Armee auf dem Übungsplatz in Allentsteig trainiert.
Auf Schweizer Waffenplätzen sei es nicht möglich, den Kampf im überbauten Gebiet in dieser Grössenordnung zu trainieren. Im Ausland stünden solche Übungsanlagen aber zur Verfügung. Der Bundesrat sprach sich unlängst in einem Bericht ans Parlament dafür aus, dass auch in der Schweiz grössere Übungsplätze wie im Ausland angelegt werden. Dafür käme insbesondere ein Ausbau der bereits bestehenden Häuser- und Ortskampfanlagen in Bure JU und Walenstadt SG sowie neue Anlagen in einem Bergtal in Frage, sagte Süssli. (yam/sda)
