Die PKK führt Ausbildungslager in der Schweiz durch
Die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) führt in der Schweiz mehrmals pro Jahr klandestine Ausbildungslager durch. Das schreibt der Bundesrat in der Stellungnahme zu einem Vorstoss aus dem Parlament. Die Lager hätten ideologischen Charakter und dienten der Indoktrinierung.
In der Schweiz sammle die PKK Geld und führe Propagandaaktivitäten sowie Ausbildungslager durch, schreibt der Bundesrat in der am Donnerstag veröffentlichten Antwort auf eine Interpellation von Nationalrätin Jacqueline de Quattro (FDP/VD). In den Lagern würden unter anderem junge Menschen indoktriniert.
Einzelne Personen würden gezielt als künftige Kaderangehörige oder auch für den Fronteinsatz gegen die türkische Armee rekrutiert, schreibt der Bundesrat. Die Lager hätten aber rein ideologischen Charakter und basierten auf den Schriften von Kurdenführer Abdullah Öcalan. Waffenkunde, Kampftaktik oder Ähnliches würden nicht gelehrt.
Eine genaue Zahl der stattgefundenen Lager lässt sich nicht nennen. Denn sie werden klandestin durchgeführt und lassen sich auch nicht immer klar unterscheiden von anderen Veranstaltungen. Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) geht von einer Grössenordnung von etwa sechs solcher Lager im Jahr aus.
Der NDB verfolgt nach Angaben der Landesregierung die Lage im Zusammenhang mit PKK-Aktivitäten. Lasse sich auf eine Gefährdung der inneren oder äusseren Sicherheit schliessen, würden Einreiseverbote verhängt. Auch gegen Aufrufe zu Gewalt werde vorgegangen.
Die PKK führe ihrem Kampf um Anerkennung in Europa mehrheitlich ohne Gewalt, hält der Bundesrat fest. In der Schweiz gebe es sporadisch gewaltsame Zusammenstösse zwischen PKK-Anhängern und türkischen Nationalisten. Türkische Vorstösse gegen die kurdische Selbstverwaltung in Syrien dürften zu erhöhtem PKK-Aktivismus in der Schweiz führen. Dieser dürfte aber kaum von Gewalt begleitet sein. (sda)
