Doris Leuthard warnt: Die Schweiz kümmert sich zu wenig um ihre Flughäfen
Die Schweiz müsse sich mehr um ihre Landesflughäfen kümmern, sonst drohe das Land abgehängt zu werden. Dies sagte Bundesrätin Doris Leuthard an einer Luftfahrttagung am Donnerstag in Luzern. Der Bund will dabei gegenüber den Kantonen künftig stärker Einfluss nehmen.
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Die Schweiz müsse der Luftfahrt ein grösseres Augenmerk schenken, sagte Verkehrsministerin Doris Leuthard am Forum des Dachverbands der Schweizer Luft- und Raumfahrt Aerosuisse am Donnerstag im Verkehrshaus Luzern. Es werde bisweilen ausgeblendet, dass die Landesflughäfen zentrale Standortfaktoren seien. Angesichts der wachsenden Konkurrenz aus dem Mittleren Osten sei die Schweiz zum Handeln gezwungen, ansonsten drohe sie abgehängt zu werden.
Bundesrätin #Leuthard spricht am Forum der Luft- und Raumfahrt #Aerosuisse im @Verkehrshaus der Schweiz in Luzern pic.twitter.com/cLNtCaBqVX
— UVEK - DETEC - DATEC (@UVEK) 15. Oktober 2015Der Verkehr auf den wichtigen Landesflughäfen Genf und Zürich werde seit Jahrzehnten auf denselben Pisten abgewickelt und stosse an die Kapazitätsgrenzen, sagte Leuthard. Die Infrastruktur müsse wie im Bereich der Schiene oder Strasse weiterentwickelt werden. Das Korsett aus Umweltauflagen und Betriebszeiten dürfe nicht weiter eingeschränkt werden.
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Der Bau zusätzlicher Pisten sei wohl illusorisch, aber die Abläufe könnten klar verbessert werden, sagte Leuthard. Ziel müsse sein, die zunehmende Mobilität gescheiter bewältigen zu können.
Wie die Bundesrätin ausführte, soll der Bund künftig seinen Einfluss stärker geltend machen. So könnte der Bund etwa in Sachplänen verbindliche Leistungs- und Kapazitätsvorgaben machen. Ausserdem könnte die Bundesversammlung richtungsweisende Entscheide zu den Landesflughäfen fällen.
In Zürich interveniert
Der Bundesrat stiess jüngst bereits einen Entscheid des Zürcher Kantonsparlaments zum Richtplan um, um raumplanerisch die nötigen Reserven für eine mögliche Pistenverlängerung in Zürich zu schaffen. Der Entscheid liege im Interesse einer langfristigen Sicherung des Gestaltungsspielraums, verteidigte Leuthard den Schritt.
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Leuthard beschwichtigte, der Bund werde die Kantone nicht entmachten. Der Bund werde nicht zum Besitzer oder Operateur der Landesflughäfen, sagte sie. Dafür blieben die Flughafenunternehmer zuständig. Der Bund wolle aber für diese gemeinsam mit den Kantonen den Spielraum verbessern.
Der Bundesrat ist derzeit daran, seine Luftfahrtpolitik neu auszurichten. Ein vom Bundesamt für Zivilluftfahrt erarbeiteter Entwurf für einen neuen luftfahrtpolitischen Bericht ist im August in ein Anhörungsverfahren geschickt worden. Bisher gingen über 80 Eingaben ein. Der Bundesrat will frühestens Ende Jahr den Leitfaden für die Luftfahrtpolitik der nächsten Jahre verabschieden. (kad/sda)
