Bundesratswahl: SVP-Fraktion empfiehlt Zweier-Ticket
Der Vorstand der SVP-Bundeshausfraktion empfiehlt ein Zweierticket für die Wahl der Nachfolge von Bundesrat Guy Parmelin. Die Bundeshausfraktion der Partei entscheidet am Freitag über die Kandidierenden.
Der Fraktionsvorstand folgt damit der Empfehlung der SVP-Findungskommission, wie die SVP am Mittwoch mitteilte. Die Kandidatin und die sieben Kandidaten seien alle wählbar und wiesen einen eindrücklichen beruflichen und politischen Leistungsausweis sowie Führungserfahrung auf.
Unter der Leitung von alt SVP-Fraktionspräsident Caspar Baader wurden in den vergangenen Wochen Hearings mit allen Kandidierenden durchgeführt. Bei dieser Prüfung ging es nach Angaben der SVP in inhaltlicher Hinsicht um die Haltung der Kandidierenden zu den politischen Kernthemen der Partei.
Von zentraler Bedeutung seien bei der Prüfung auch die Führungserfahrung und Führungskompetenzen der Kandidierenden gewesen. Dies vor allem im Hinblick auf eine mögliche Übernahme des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) und des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS).
Frage der Herkunft und des Geschlechts?
Auf der Liste der SVP stehen derzeit acht Namen. Darunter sind nur zwei Romands. Insbesondere die Waadtländer SVP plädierte dafür, dass Parmelins Sitz wieder an eine Person aus der Romandie geht. Andernfalls wäre die jurassische SP-Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider die einzige Westschweizer Vertretung in der Landesregierung.
Mit der Genferin Céline Amaudruz und dem Bernjurassier Pierre Alain Schnegg stellen sich zwei Vertretende aus der Westschweiz zur Verfügung. Falls es der Tessiner Marco Chiesa auf das Ticket der Fraktion schaffen würde, könnte argumentiert werden, dass die lateinische Schweiz weiterhin gleich stark in der Landesregierung vertreten wäre.
Amaudruz ist die einzige Frau auf der Liste. Würde es ihr Name nicht auf das Ticket der Fraktion schaffen, müsste sich die grösste Schweizer Partei wohl erklären. Es wird gemunkelt, dass einige SVP-Fraktionsmitglieder ein Ticket mit Amaudruz verhindern wollen. Insbesondere innerhalb der Deutschschweizer Sektionen soll es Widerstand gegen ihre Kandidatur geben. Dieser Plan könnte mit der grossen Auswahl an Alternativen nun aufgehen.
Werden es die Hardliner Aeschi und Graber?
Verschiedene SVP-Vertreter haben bereits öffentlich betont, dass weder Geschlecht noch Herkunft bei der Kandidatenauswahl entscheidend seien.
In den Medien wird unter anderem über ein Ticket mit zwei Vertretern des harten SVP-Flügels spekuliert. Genannt werden Fraktionschef Thomas Aeschi und auch der Oberwalliser Nationalrat Michael Graber. Fraglich ist, wie die anderen Parteien mit einem solchen Wahlvorschlag umgehen würden - und wie hoch sie die Frage der Herkunft und des Geschlechts hängen. Ausserdem stehen zur Auswahl Jean-Pierre Gallati (AG), Franz Ruppen (VS) und Rémy Wyssmann (SO).
Die Bundeshausfraktion der SVP nominiert die Kandidierenden am kommenden Freitag. Das Parlament wählt dann am 9. Dezember den Nachfolger von Parmelin. (leh/sda)
