Für das laufende Jahr rechnet der Bund mit einem Überschuss von 2,5 Milliarden Franken. Budgetiert waren 0,3 Milliarden. Gegenüber der Juni-Hochrechnung wurde die Schätzung geringfügig angepasst; das Ergebnis fällt um 0,2 Milliarden besser aus, als im Juni prognostiziert.
Neu werden die Ausgaben etwas tiefer geschätzt. Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung am Mittwoch über die aktuelle Hochrechnung informiert. Auf der Basis der Zahlen bis Ende September rechnet der Bund für 2018 mit einem Finanzierungsergebnis von 2,5 Milliarden Franken.
Die Verbesserung gegenüber dem Voranschlag um 2,2 Milliarden widerspiegelt die besser als erwartete Konjunktur sowie die starke Einnahmeentwicklung der Verrechnungssteuer im Vorjahr. Die Steuereinnahmen werden deshalb um 1,3 Milliarden (+1,9 %) über dem Budget erwartet. Weil die Voranschlagskredite nicht voll ausgeschöpft werden, liegen aber auch die Ausgaben unter den budgetierten Werten (- 0,9 Mrd. oder -1,2 %).
Die ordentlichen Ausgaben werden um rund 200 Millionen tiefer erwartet als in der Juni-Schätzung. Damit dürften die Ausgaben um 1,2 Prozent oder 0,9 Milliarden unter dem Budget bleiben. Diese Budgetunterschreitung kommt zu Stande, weil die unterjährigen Erhöhungen von Voranschlagskrediten (Kreditaufstockungen +0,4 Mrd.) kompensiert werden durch nicht voll ausgeschöpfte Voranschlagskredite (Kreditunterschreitungen -1,3 Mrd.).
Die grössten bereits bekannten Kreditunterschreitungen ergeben sich aus der tieferen Anzahl Anträge bei der Sozialhilfe für Asylsuchende (-97 Mio.) und den Betriebsausgaben für Bundesasylzentren (-60 Mio.). Bei der Budgetierung wurde mit 26‘000 Asylgesuchen gerechnet, voraussichtlich dürften aber lediglich 16‘500 Asylgesuche gestellt werden. (whr)
