Die sogenannten Freunde der Verfassung haben am Mittwoch die Unterschriften ihrer Petition zur Aufarbeitung der Corona-Zeit eingereicht. Dies, nachdem die Initiative der Gegner der staatlichen Corona-Massnahmen nicht zustande gekommen war.
Die Petition ziele darauf ab, die Corona Zeit «unabhängig, fair und transparent aufzuarbeiten», hiess es in einer Mitteilung des Vereins, der im Juli 2020 in Solothurn gegründet worden war. Es gehe auch darum etwas zu lernen, um bei zukünftigen Ereignissen besser gewappnet zu sein.
Die Geschehnisse ab 2020 hätten deutlich gemacht, wie bestehende Gesetze gebogen und Handlungen durch neue Gesetze und Notrecht legitimiert worden seien.
«Wir fordern eine gründliche und faire Untersuchung der Corona-Zeit durch eine unabhängige und ausserparlamentarische und vom Volk gewählte Untersuchungskommission», hiess es weiter. Es gehe darum, das Vertrauen in die demokratischen Prozesse zurückzugewinnen und sicherzustellen, dass die Schweiz auch weiterhin für ihre Werte von Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit einstehe.
Von Beginn an habe es keine wissenschaftlich fundierte Notwendigkeit für die ergriffenen Massnahmen wie Maskenpflicht, Lockdowns und soziale Distanzierung gegeben, so die sogenannten Freunde der Verfassung. Das habe man auch von Beginn an gewusst. Die Gefahr einer Überlastung der Spitäler und Intensivstationen habe ebenfalls nie bestanden.
Mit der «Impflüge» des damaligen Bundesrat und Gesundheitsminister Alain Berset sei in der Schweiz die Apartheid eingeführt worden, und es seien Hunderttausende vom gesellschaftlichen und sozialen Leben ausgeschlossen worden, beklagen die Corona-Massnahmen-Gegner weiter.
Die sogenannten Freunde der Verfassung wollen Parlamentarier auffordern, ihre Petition als Grundlage «für weitere politische Schritte zu nutzen wie etwa die Einreichung einer parlamentarischen Initiative für eine unabhängige und ausserparlamentarische Aufarbeitung». (saw/sda)
Und wie stellen die sich das vor? Das Parlament wurde vom Volk gewählt. Brauchen wir also ein zweites Parlament, um die Untersuchung durchzuführen?
Mich irritiert, dass diese Leute immer meinen, das „Volk“ zu sein oder für das Volk sprechen zu können. Dabei sind sie in keinster Weise für die Gesamtbevölkerung repräsentativ. Nach drei verlorenen Abstimmungen sollten die das doch langsam wissen.
Bis dahin klang es noch Vernünftig. Danach ging es aber wieder in den Kaninchenbau und reinste übertriebene rumopferei, sich mit einem Apartheisregime vergleichen zu wollen.
Das hat wahrlich nichts mit einer Sachlichen Aufarbeitung zu tun.
Ich hätte ja gerne mal die Köpfe der Verantwortlichen bei der Stadtverwaltung und Stadtpolizei von Winterthur, die den Coronaleugnern direkt nach dem Sturm aufs Bundeshaus ne Demo erlaubten (bei der ein unschuldiger Passant zusammengeschlagen wurde) und am Ende noch das "Kriegsverbrechertribunal", das nur deswegen kein nationaler Skandal wurde, weil Putin an genau jenem Tag die Ukraine überfiel.
Ich hätte da sehr gerne mal Aufarbeitung. Aber da ich Unterschicht bin und die meisten Coronaleugner gemäss Uni Basel gehobene Mittelschicht, wirds nicht passieren.