«Es geht jetzt nicht um Weihnachten und Skifahren»: Die Corona-PK in 3 Zitaten
Ihr Auftritt war mit Hochspannung erwartet worden. Um 14 Uhr war es so weit: Simonetta Sommaruga, Alain Berset und Ueli Maurer traten vor die Medien und verkündeten, worüber der Bundesrat seit 8 Uhr morgens diskutiert hatte.
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Ihre wichtigsten Aussagen in der Kurzübersicht:
«Die Ansteckungen nehmen weiter zu»
«Die Corona-Ansteckungen nehmen weiter zu – und zwar rasch und stark», fasst Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga die Corona-Situation in der Schweiz zusammen.
Um das Virus einzudämmen und einen Lockdown zu verhindern, müssten deshalb Massnahmen verschärft werden, sagt Sommaruga. Das Wichtigste sei jetzt die Senkung der Fallzahlen. Der Bundesrat hat deshalb – nach Absprache mit den Kantonen – unter anderem folgendes beschlossen:
- Restaurant, Bars, Sport-Einrichtungen, Läden etc. müssen ab 19:00 Uhr schliessen. AUSNAHME: An Weihnachten und Silvester gilt die Sperrstunde erst ab 01:00 Uhr morgens.
- In bestimmten Kantonen dürfen Restaurants, Bars, etc. weiterhin bis 23:00 Uhr offen bleiben, sofern der Kanton die Anforderungen erfüllt (R-Wert kleiner als 1, 7-Tage-Inzidenz unter CH-Schnitt, genügend Spitalbetten).
- Öffentliche Veranstaltungen sind verboten.
- Sportaktivitäten in der Freizeit sind nur noch in Gruppen bis höchstens 5 Personen erlaubt.
- Die getroffenen Massnahmen gelten ab heute Mitternacht.
- Für besonders betroffene Branchen will der Bund zusätzliche Unterstützung bereitstellen.
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«Es geht jetzt nicht um Weihnachten und Skifahren»
«Die Stimmung ist gedrückt», sagt Innenminister Berset. Normalerweise käme man jetzt mit Freunden und Familien zusammen. Die aktuelle Situation sei schwierig. Es gehe jetzt aber nicht nur um Weihnachten und ums Skifahren – jeder und jede müsse weiterdenken.
Alain Berset betont, dass die Lage heikel sei. Die Zahlen seien wieder gestiegen und das Schweizer Gesundheitspersonal gelange an seine Grenzen. Diesen Winter müsse man aus eigenen Kräften bewältigen können, da die Impfung frühestens im Januar komme. «Wir möchten nicht in die Lage kommen, in der wir keine Alternativen haben.» Man wisse, was funktioniert und wirkt, das hätten die Westschweizer Kantone gezeigt.
«Wollen Schulden ohne Steuererhöhung abbauen»
Der Bund greift tiefer in die Taschen: Laut Finanzminister Ueli Maurer soll das Schweizer Corona-Paket von 1 Milliarde Franken auf 2,5 Milliarden angehoben werden. Auch soll das Covid-Gesetz zukünftig auf Kulturschaffende ausgeweitet werden.
«Das Ziel ist natürlich, die Schulden ohne Steuererhöhung abzubauen», sagt Maurer. Dies will der Bundesrat jedoch nicht mehr dieses Jahr entscheiden, wie ursprünglich geplant. Es sei noch zu früh um konkrete Vorschläge ans Parlament zu schicken, es gebe noch zu viele unbekannte Faktoren, sagt Maurer. (adi)
