EU-Staaten genehmigen Teilnahme der Schweiz an EU-Militärprojekt
Die Mitgliedsstaaten der EU haben am Montag die Teilnahme der Schweiz an einem europäischem Verteidigungsprojekt genehmigt. Damit die Schweiz Mitglied beim Projekt «Military Mobility» wird, braucht es noch eine Verwaltungsvereinbarung.
Die Schweiz erfüllt die Bedingungen und wird einen «erheblichen» Mehrwert für das Projekt bringen, wie der Rat der Europäischen Union am Montagabend mitteilte. Einen Antrag zur Teilnahme hatte die Schweiz im September gestellt.
In einem nächsten Schritt werden die Niederlande, die den Vorsitz des Projektes inne haben, die Schweiz formell zu dem Projekt einladen, wie es weiter hiess. Im Anschluss müsse die Schweiz eine Vereinbarung eingehen, um Vollmitglied zu werden.
Das Projekt «Military Mobility» zielt darauf ab, die militärische Mobilität auf europäischem Territorium zu vereinfachen. Dadurch können Gesuche für grenzüberschreitende Transporte künftig binnen weniger Tage bearbeitet und genehmigt werden.
Neben 26 EU-Mitgliedsstaaten – alle ausser Malta – nehmen auch Kanada, Norwegen und die USA am Projekt teil. Das Vereinigte Königreich (Grossbritannien und Nordirland) befinde sich indes noch im Verhandlungsprozess.
Bundesrat will an zwei Projekten teilnehmen
Der Bundesrat hatte im vergangenen August die Teilnahme der Schweiz an zwei Projekten der EU-Verteidigungsinitiative für die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit Pesco (Permanent Structured Cooperation) genehmigt. Ausser an «Military Mobility» möchte die Landesregierung auch an «Cyber Ranges Federation» teilnehmen.
Das Projekt «Cyber Ranges Federation» wiederum bezweckt, die Zusammenarbeit im Bereich der Cyberverteidigung zu verbessern. Die Computer-Simulationsumgebungen mehrerer Länder sollen dabei für eine realistischere Übungsumgebung verbunden werden. Bei diesem Projekt liegt noch kein Entscheid der EU-Mitgliedsstaaten vor. (hkl/sda)
