Umweltorganisationen: Rund jede zweite Einsprache gutgeheissen

Verbandsbeschwerderecht

Umweltorganisationen: Rund jede zweite Einsprache gutgeheissen

Rund jede zweite Verbandsbeschwerde von Umweltorganisationen ist im vergangenen Jahr ganz oder teilweise gutgeheissen worden. Insgesamt meldeten die zu solchen Beschwerden berechtigten 27 Organisationen 83 erledigte Beschwerden gegen 60 Vorhaben.

Wer darf eine Verbandsbeschwerde machen?

Die zu Verbandsbeschwerden berechtigten Organisationen sind von Gesetzes wegen verpflichtet, dem Bund erledigte Beschwerdefälle zu melden. 2013 wurden 83 Dossiers gemeldet. Betroffen waren 60 Projekte, zu denen es teilweise mehr als eine Einsprache gegeben hatte. Im Vorjahr waren 81 erledigte Fälle gemeldet worden.

In knapp der Hälfte der Fälle (47 Prozent) wurden Beschwerden vollumfänglich gutgeheissen, wie das Bundesamt für Umwelt (BAFU) am Mittwoch meldete. 3,6 Prozent der Beschwerden wurden zum Teil gutgeheissen. Knapp jede vierte Beschwerde (24,1 Prozent) wurde gegenstandslos, weil Baugesuche zurückgezogen oder abgeändert wurden. Dieser Anteil ist nach Angaben des BAFU gestiegen. In früheren Jahren lag der Anteil der gegenstandslos gewordenen Eingaben zwischen 7 und 13 Prozent der Fälle.

Abgewiesen wurde rund jede sechste Verbandsbeschwerde (15,7 Prozent der Fälle). Bei 6 Prozent der Fälle wurde eine Beschwerde zurückgezogen, nachdem die beteiligten Parteien eine Vereinbarung abgeschlossen hatten und in 3,6 Prozent der Fälle gab es einen Rückzug ohne Vereinbarung.

Nicht in die Statistik eingeflossen sind die separat registrierten Beschwerden von Helvetia Nostra gegen Bauprojekte im Zusammenhang mit der im März 2012 angenommenen Zweitwohnungsinitiative. Die meisten der 1008 erfassten Beschwerden wurden gutgeheissen respektive die Baugesuche zurückgezogen, wie das BAFU schrieb. (pma/sda)