Schweiz
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ZU DEN ZAHLEN UEBER ASYLGESUCHE IN DER SCHWEIZ 2014 STELLEN WIR IHNEN AM DONNERSTAG, 22. JANUAR 2015, FOLGENDES ARCHIVBILD ZUR VERFUEGUNG - Asylbewerber vor dem Empfangs- und Verfahrenszentrum Chiasso, am Mittwoch, 23. Juli 2014. Die Fluechtlinge, hauptsaechlich aus Afrika, hoffen im Empfangs- und Verfahrenszentrum fuer Asylbewerber Aufnahme zu finden. (KEYSTONE/Ti-Press/Carlo Reguzzi)

Verlagert sich die Fluchtroute nach Italien? Asylsuchende beim Empfangs- und Verfahrenszentrum Chiasso.
Bild: TI-PRESS

Polizei-Chef Käser: Schweiz soll sich «auf Verlagerung der Fluchtrouten» vorbereiten



Die Flüchtlingsrouten nach Europa sind und bleiben unberechenbar. Hans-Jürg Käser, Präsident der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorenkonferenz (KKJPD), fordert, dass sich Bund und Kantone für den Frühling auf eine mögliche Notsituation vorbereiten.

Die Ankündigung von Obergrenzen verschiedener Länder, etwa Österreichs oder auch Schwedens, aber auch von Grenzschliessungen hätten einen Einfluss auf die Fluchtrouten, erklärte Käser in der «Samstagsrundschau» von Radio SRF. «Wir müssen uns überlegen, wie die Schweiz sich aufstellen will, wenn die Fluchtroute sich nach Italien verlagert.»

Im Hinblick auf den Frühling «müssen wir uns auf eine mögliche Notsituation vorbereiten, um gewappnet zu sein», sagte Käser. Erklärt der Bund aufgrund der Situation eine «ausserordentliche Lage», so kann er ein Notfallkonzept hochfahren, das ihm unter anderem erlaubt, die Asylgewährung zu verschärfen und vereinfachte Verfahrensbestimmungen zu erlassen.

«Hektik ist schlechter Ratgeber. Aber wir müssen überlegen, wie wir mit mehr Asylsuchenden an den Grenzen umgehen.» Primär setzt Käser auf die bestehenden internationalen Abkommen und das geltende Asylgesetz.

Taten statt Ankündigungen

Die Schweiz habe schon heute den Ruf eines konsequenten und harten Landes für Asylsuchende. «Dieses Image haben wir durch Taten und nicht mit Ankündigungen erarbeitet.»

Die grössten Herausforderungen ortet Käser bei der Unterbringung und der Integration der Menschen. Zahlen und Möglichkeiten, diese in Anlagen der Armee, in Zivilschutzanlagen und weiteren Unterkünften zu beherbergen, werden bis Mitte Februar von der Arbeitsgruppe Vorsorgeplanung erarbeitet.

ZUR ASYLSTATISTIK 2015 STELLEN WIR IHNEN AM DONNERSTAG, 28. JANUAR 2016, FOLGENDES ARCHIVBILD ZUR VERFUEGUNG -  Asylsuchende beim Fruehstueck im Speisesaal neben der als Asylnotunterkunft genutzten Zivilschutzanlage in St. Gallenkappel, am Donnerstag, 12. November 2015. (KEYSTONE/Gian Ehrenzeller)

Die Unterbringung und Integration von Asyl-Suchenden sieht Käser als grösste Herausforderung.
Bild: KEYSTONE

Bei der Integration werden derzeit laut Käser verschiedene Neuerungen geprüft. Statt zuerst Deutsch zu lernen und seriell in Schritten vorzugehen, gibt es Projekte, Flüchtlinge niederschwellig in Betriebe einzuführen, wo sie «on the job» die Sprache lernen. «Wenn wir die Menschen in den Wirtschaftsprozess einbinden können, ist das ein Gewinn für alle.»

Hinderlich dafür sei aber der Status der vorläufig Aufgenommenen. Arbeitgeber seien zurückhaltend, einen Menschen mit diesem Status anzustellen. «Wir müssen angesichts der aktuellen Situation darüber diskutieren, was dieser Status bedeutet.»

Asylgesetzrevision würde Verfahren beschleunigen

Für Käser gehen Integration und Verschärfungen des Asylrechts zusammen. Die Integration müsse für diejenigen, die bereits in der Schweiz seien, vorangetrieben werden. Die Verschärfungen gelte für diejenigen, die noch kommen wollten. Dafür brauche es aber weiterhin eine «faire und saubere Triage, faire konsequente Verfahren».

Ein Schritt in diese Richtung sei die Revision des Asylgesetzes. Dieses sieht vor, dass die meisten Asylverfahren nach maximal 140 Tagen abgeschlossen sind. Dass im Gegenzug Asylsuchende kostenlosen Rechtsbeistand erhalten, wird von der SVP mit einem Referendum bekämpft. (lhr/sda)

Flüchtlingskrise auf der Ferieninsel Kos

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6Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • 7immi 30.01.2016 16:16
    Highlight Highlight dieser herr käser hat nicht unrecht. die schweiz sollte sich vorbereiten. das schlimmste was dann passieren kann ist, dass sie nicht kommen. damit kann ich leben. wenn man aber nicht vorbereitet ist, sind die konsequenzen schlimmer und weitreichend - für beide seiten.
  • Calvin Whatison 30.01.2016 15:44
    Highlight Highlight malt ein bisschen schwarz der Herr, empfehle im Buntstifte.
    • Calvin Whatison 30.01.2016 16:39
      Highlight Highlight @jean-paul: da gehe ich mit Ihnen einig. Der Herr redet einfach zu viel, weiss der manchmal am Ende noch was er alles gesagt hat. Einfach ein bisschen ein Schaumschläger. Der Bericht liest sich im Ansatz gut, ist aber oberflächlich, ganz so einfach wird das nicht.
  • trollo 30.01.2016 15:40
    Highlight Highlight meine nachbarn malen bereits plakate um sich am bahnhof als begrüssungskomitee zu präsentieren. dann werden sie wieder meckern weil mein auto fünf cm auf das trottoir ragt. es lebe die toleranz.
  • Domino 30.01.2016 14:59
    Highlight Highlight Während sich die albanische und italienische Schleppermaffia mit Booten auf die neuen Flüchtlingsströme vorbereiten redet dieser Herr von Unterbringungsschwierigkeiten. Österreich baut einen Zaun, das ist Fakt. Hat sich die Route verändert sind pro Tag 5-10'000 Flüchtlinge vor den schweizer Grenzen zu erwarten. Dann sind die 25'000 Zivilschutzbetten sehr schnell voll.
  • branchli1898 30.01.2016 13:56
    Highlight Highlight Wenn denn, eine Verlagerung stattfindet, werden grosse Herausforderungen auf uns warten, welche wir zweifelsfrei schaffen können. Aber mit HJ Käser an der Spitze, endet das in einem Desaster. Thorberg Chaos lässt grüssen.

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