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Petition fordert sofortigen Exportstopp von Waffen in die Türkei



ZUR UEBERSICHT DER AUSFUHR VON KRIEGSMATERIAL IM JAHR 2017, STELLEN WIR IHNEN HEUTE, 27. FEBRUAR 2018, FOLGENDES BILDMATERIAL ZUR VERFUEGUNG - The rapier with the four surface-to-air missiles stands on a hill, and nearby, there is also its radar and the missile control, pictured on site of the anti-aircraft division of the Swiss Armed Forces on July 11, 2013, in Schwyz, Switzerland. The anti-aircraft division is part of the Swiss Air Force and uses three defense systems, of which the rapier (surface-to-air missile) is one. (KEYSTONE/Gaetan Bally)

Die Rapier-Feuereinheit mit den vier Boden-Luft-Raketen steht auf einem Huegel parat, in der Naehe sind auch noch der Radar und die Steuerung der Raketen, aufgenommen bei der Fliegerabwehr der Schweizer Armee am 11. Juli 2013 in Schwyz. Die Fliegerabwehr gehoert zur Schweizer Luftwaffe und benutzt drei Abwehrsysteme, von denen eines der Rapier (Boden-Luft-Rakete) ist. (KEYSTONE/Gaetan Bally)

Ein mobiles Luftabwehr-Lenkwaffensystem der Schweizer Armee. Bild: KEYSTONE

8000 Unterzeichnete verlangen vom Bundesrat den sofortigen Stopp von Waffenexporten in die Türkei. Die Kampagnenorganisation Campax reichte die entsprechende Petition am Donnerstag in Bern ein. Grund ist der Einmarsch der Türkei in das kurdisch verwaltete Nordostsyrien.

Die Unterschriften unter die an Wirtschaftsminister Guy Parmelin gerichtete Petition kamen in zwei Wochen zusammen, wie die Organisation schreibt. Die Niederlande, Schweden, Norwegen, Finnland, Frankreich und Deutschland hätten die Ausfuhr von Waffen in die Türkei bereits eingestellt.

Während die türkische Armee das kurdische Volk angreife, exportiere die Schweiz weiterhin Kriegsmaterial in das Land am Bosporus. Das zuständige Staatssekretariat für Wirtschaft müsse das sofort unterbinden und ein Embargo erlassen, fordert die Petition.

Soll der Waffenexport in die Türkei gestoppt werden?

Was wird überhaupt in die Türkei geliefert?

Laut der NZZ wurden in den letzten 20 Jahren Bomben, Torpedos, Raketen, Flugkörper sowie Munition und militärische Explosiv-, Brenn- und Treibstoffe geliefert. Insgesamt hatten die Exporte einen Wert von knapp 30 Millionen Franken. Laut aktuellen Zahlen wurden in der jüngsten Vergangenheit vor allem Feuerleiteinrichtungen geliefert.

Der am 9. Oktober völkerrechtswidrig gestartete Angriff der türkischen Armee in die von den Kurden Rojava genannte Region forderte den Angaben gemäss bereits unzählige auch zivile Tote. 100'000 Menschen wurden vertrieben. (jaw/sda)

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