Blocher ist noch nicht fertig

Kommentar

Blocher ist noch nicht fertig

Nicht nur SVP-Präsident Toni Brunner gibt sein Amt ab: Am Rande der SVP-Kadertagung gab auch Vizepräsident Christoph Blocher bekannt, im April nicht mehr anzutreten. Das Ende des Einflusses des SVP-Übervaters ist der Rücktritt aber nicht.

Jürg Krebs

Christoph Blocher im Museum Oskar Reinhart in Winterthur im Oktober 2015.
Bild: KEYSTONE

Christoph Blocher sagt: «Ich gehöre zum alten Eisen.» Folgerichtig will der SVP-Vizepräsident auf die Delegiertenversammlung vom April hin aus dem Parteivorstand zurücktreten. Erstmals seit vier Jahrzehnten hat er dann kein politisches Amt mehr inne. Zollt der 75-Jährige seinem Alter Tribut und tritt kürzer? Das ist sicher richtig.

Richtig ist aber auch: Die Partei funktioniert heute ohne Blochers direkte Mitarbeit in seinem Sinne. Flügelkämpfe gibt es keine mehr, die «Zürcher Linie» hat sich durchgesetzt. Das zeigt nur schon, dass die Partei mit Fraktionschef Adrian Amstutz und dem designierten neuen Parteipräsidenten Albert Rösti zwei Berner in Schlüsselpositionen hievt.

Toni Brunner schüttelt Roger Köppel eifrig die Hand.
Bild: KEYSTONE

Zudem hat Blocher mit Verleger Roger Köppel und Tochter Magdalena Martullo zwei enge Vertraute in der Partei. Sie sind Ohren und verlängerter Arm gleichermassen – und bald auch Vizepräsidenten?

Hinzu kommt, dass das politische Profil der SVP geschärft ist wie bei keiner anderen Partei. Deshalb ist die Aufgabe des vorgeschlagenen Brunner-Nachfolgers Rösti, Kurs zu halten und Kontinuität zu garantieren. Seine Amtszeit dürfte ohnehin in erster Linie daran gemessen werden, ob er im Windschatten des frischgewählten Waadtländer Bundesrats Guy Parmelin den Wähleranteil seiner Partei in der Romandie vergrössern kann wie von der Partei erwartet.

Christoph Blocher während seines Auftritts bei der Veranstaltung «Nein zum schleichenden EU-Beitritt» im Juni 2014 in Vorderthal im Kanton Schwyz.
Bild: KEYSTONE

Man mag Blochers Rücktritt vom letzten politischen Amt als Ende einer Ära sehen. Das Ende seines Einflusses ist das nicht: Weder in der SVP, die er gross gemacht und geprägt hat, noch in der Schweizer Politik, deren Takt er mitbestimmt. Das wird so bleiben, solange er mit Millionen SVP-Kampagnen finanziert.

Jetzt auf

Für Blocher selbst zählt vor allem eines, er will seine Kräfte für sein letztes grosses politisches Ziel sammeln: Ein institutionelles Abkommen zwischen der Schweiz und der EU zu verhindern. Deshalb bleibt er auch Präsident des Komitees «Nein zum schleichenden EU-Beitritt». Blocher gibt nicht auf, bevor seine Mission beendet ist.

(aargauerzeitung.ch)