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Rösti wedelt vergeblich mit dem vermeintlichen MEI-Umsetzungskonzept der SVP. bild: screenshot srf
«Putzhässig» sei die SVP, sagte der «Arena»-Moderator zu Beginn der Sendung «‹Inländervorrang light› – Ist das der Volkswille?». Doch die angekündigte Wut leistete dem Parteipräsidenten Albert Rösti keinen Vorschub. Gegen Petra Gössi (FDP), Cédric Wermuth (SP) und Pirmin Bischof (CVP) blieb er chancenlos.
Albert Rösti hat es nicht einfach. Nachdem die grosse Kammer des Parlaments am Mittwoch gegen den Willen seiner Partei den «Inländervorrang light» zur Umsetzung der Masseneinwanderungs-Initiative (MEI) gutgeheissen hat, muss sich der Präsident der Verlierer am Freitagabend auch noch in der «Arena» verteidigen.
Und wäre Rösti nicht so anständig (er fluche nie, sagte er), und wären ihm emotionale Ausbrüche nicht eher fremd, so würde er seinen Gegnern dabei wohl so manch Schlötterlig anhängen. Denn diese bringen den SVP-Präsidenten mit jeder Sendeminute näher an den Rand der Verzweiflung – wo es dann etwa so aussieht:
Rösti: «Nei, das stimmt ned.» gif: watson
Röstis Niederlage hat drei Gründe: Erstens kommt er einfach nicht gegen SP-Nationalrat Cédric Wermuth an, der die SVP seelenruhig mehrmals der Lüge bezichtigt, zweitens kann er nicht glaubhaft machen, seine Partei habe sich um eine Lösung in der MEI-Debatte bemüht, und drittens verliert er schon nach kurzer Zeit die Unterstützung des CVP-Ständerats Pirmin Bischof, der in dieser «Arena» eigentlich auf derselben Seite stehen sollte wie Rösti.
Immerhin leistet Bischof dem SVP-Präsidenten wenigstens zu Beginn noch ein bisschen Schützenhilfe: Als das ungleiche Team Gössi/Wermuth erste Salven auf Rösti abgibt (die MEI sei ein Schwindel gewesen, wenn, dann hätte man die Bevölkerung ehrlicherweise über die Bilateralen abstimmen lassen, doch diese zu gefährden sei sowieso nicht im Sinne des Volkes), bremst der nonchalante Ständerat die Fahrt der beiden.
Doch das wär's dann auch gewesen mit Röstis Gnadenzeit. Nur wenige Minuten später – das Votum eines IT-Unternehmers aus dem Publikum, er finde keine Arbeitskräfte, hat die vier Politiker in einen Streit über die flankierenden Massnahmen manövriert – klatscht der CVP-Ständerat Rösti die erste Ohrfeige ins Gesicht. Die SVP unterstütze ausländische Gesetzesbrecher im Land, poltert Bischof. Gössi kann sich kaum das Lachen verkneifen.
Das ist erst der Auftakt zur Demontage des SVP-Präsidenten. Als Rösti gerade einsehen muss, dass ihm auch die Expertin im Studio (die auftrittsstarke Europarechtlerin Christa Tobler), auf die er sich zu Beginn noch gestützt hatte, weil sie mit der Aussage, der Gesetzesartikel beinhalte keinen wirklichen Inländervorrang, Rösti quasi in die Hände gespielt hatte, keine Hilfe mehr ist, platziert Wermuth gekonnt einen Seitenhieb. Dieses Mal kann sich Petra Gössi das Lachen wirklich nicht verkneifen.
Er solle ihn nicht beleidigen, entgegnet Rösti genervt, doch Wermuth kann das Sticheln nicht lassen und äussert auch noch genüsslich Verständnis für Röstis Enttäuschung. Der Geschasste versucht daraufhin wieder an Boden zu gewinnen und bedient sich dafür des klassischen SVP-Arguments, die Schweiz müsse nicht so «EU-unterwürfig» sein, die EU würde die Verträge schon nicht kündigen. Wermuth verdreht gelangweilt die Augen, Gössi findet's schon wieder lustig.
Auch damit gewinnt Rösti keine Punkte. Europarechtlerin Tobler entgegnet, die Kündigung der Bilateralen sei nur ein Szenario. Bildungsabkommen, Forschungsabkommen und Kulturabkommen seien nicht mehr verlängert worden. Gössi fügt an, dass der Forschungsstandort Schweiz bereits jetzt leide.
Rösti, der Verzweiflung immer näher, versucht Bischof doch noch rumzukriegen. Wenn er schon auf seiner Seite kämpfe, müsse er ihm doch erklären, warum die CVP keinen der SVP-Anträge beachtet habe, sagt Rösti. Bischofs Antwort darauf ist vernichtend. Möglicherweise wolle die SVP das Problem gar nicht lösen, sagt Bischof, weil sie es bewirtschafte. Passenderweise rutscht Rösti in diesem Moment auch noch das vermeintliche MEI-Umsetzungskonzept aus den Fingern.
Rösti gibt sich unbeeindruckt, büschelt das Papier und hält es hoch, doch der nächste Applaus geht wieder nicht an ihn. Wermuth holt zum Rundumschlag aus: Von der SVP sei kein Vorschlag gekommen, wer gegen Migration sei, sei gegen Wohlstand, die Integration der Schweiz in den europäischen Raum sei ein Erfolgsrezept und überhaupt habe Rösti jetzt gerade eine Viertelstunde geredet.
Als wäre das nicht schon genug, steigt auch noch Moderator Mario Grossniklaus dem rudernden SVP-Präsidenten aufs Dach, blendet die (rückläufigen) Zahlen der Nettozuwanderung der letzten Jahre ein, verlangt von Rösti vergeblich eine Höchstzahl und will zu guter Letzt noch eine Antwort auf die Frage, ob die SVP nun das Referendum ergreife.
«Nach heute macht es keinen Sinn», sagt Rösti müde. Und damit wird der Gejagte in den Apéro entlassen.
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Highlight
Toni Brunner konnte wenigstens ein bischen argumentieren. Den Rösti bemitleide ich fast, vorallem wenn er gegen Kampferprobte wie Wermuth antreten muss. Highlight
Arena bei Watson TV; objektiv wie immer. Man muss jeweils die Namen austauschen, die Linken siegen immer. Und nein, ich bin nicht SVP. Ein paar Ausschnitte der Debatte in den Bericht einbringen ist wie ein paar Halbsätze eines Interviews bringen. Weltwoche ist noch fast objektiver. Highlight
Herr Rösti wurde in seine Einzelteile zerlegt. Highlight
Solange wir in der Schweiz wohl oder übel eine fundamental-oppositionelle Partei in der Regierung tolerieren müssen und die Regietung nicht auf Basis von Koalitionsverträgen gebildet wird, werden wir nie Ruhe haben, nie zu vernünftigen Lösungen kommen. Highlight
Rösti heute:"Die MEI ist per se nicht mit der Personenfreizügigkeit kompatibel!". Highlight
Der Titel ist völlig falsch! Alle gegen einen, bzw gegen die SVP, als grösste Partei! Ist das die ARENA-Kultur? Dass die Linken das schätzen, ist kein Geheimnis! Wermuth als frecher, rücksichtsloser Plauderi, ist ebenso wenig ein Geheimnis. Wie weit er damit kommt, werden wir sehen. Petra Gössi verhaspelte sich völlig in fragwürdig Argumenten. Dass die SVP seit der Blocher-Abwahl gnadenlos bekämpft wird, ist ebenso wenig ein Geheimnis. Highlight
Seit Jahren blockiert die EU Verhandlungen ohne Rahmenvereinbarung. Highlight
Der SVP muss begreifen, dass man in Leben nicht alles haben kann, was man will. Man kann nicht gleichzeitig von der EU profitieren und dagegen wetten. SVP werde begreifen müssen, dass nur zusammen kommen die Menschen weiter in Europa. Während die Rechtspopulisten der Focus auf die Flüchtlinge hat, hat die Spekulanten sich hinter uns ein goldene Nase verdient und für ein soziales Europa zu aufbauen, braucht es jemand die denen auf die Finger schaut, damit das der Kluft zwischen Reich und Arm nicht noch grösser wird. Highlight
Liebes Watson Team Highlight
Die SVP täubelet grundsätzlich wenn es nicht nach ihrem Kopf geht. Und wird mit ihrer Sprache immer dreister. Highlight
Dieser Aussage stimme ich natürlich auch zu. Aber das ändert nicht die Tatsache, dass eine Initiative ansatzweise wortgetreu umgesetzt werden sollte. Sonst bringt es umsere direkte Demokratie nicht. Ob uns der Entscheid jetzt passt oder nicht, das Volk hat die MEI nun mal angenommen. Highlight
Was soll man denn da berichten? Die SVP hat im politischen Prozess keinen konkreten Vorschlag gemacht, wie sie die Initiative umgesetzt haben möchte! Eine weitaus schärfere Variante wurde von der Kommission verworfen, weil die SVP ihre Zustimmung verweigerte! Ich glaube dass die SVP die Bilateralen gar nicht wirklich antasten will; das ganze Theater hat nur einen Zweck: Wählerstimmen generieren. Die eigentlichen Ziele liegen in der Wirtschaftspolitik: Möglichst keine Steuern für Unternehmen und Reiche! Somit vera..... die Partei eigentlich ihre eigenen Wähler; nur merken die das leider nicht! Highlight
Bei Rösti schossen die leeren Worthülsen fast noch schneller aus seinem Mund, als es Hülsen bei einem automatischen Maschinengewehr tun. Highlight
(Bitte gaaaanz langsam lesen) Highlight
Das ist jetzt bereits das 3. oder 4. mal innert einem Monat, in dem die SVP in der Arena "auseinandergenommen" / "zerstört" oder "demontiert" wurde. Highlight
Man sollte, wie immer, auf das achten, was nicht diskutiert, tabuisiert wird: Die PFZ bringt nicht nur Vorteile sondern auch Nachteile. - Im Vorfeld der Abstimmung beklagten viele die Verdrängung von älteren Arbeitnehmern, steigende Mieten, steigende Krankenkassenprämien etc. Es wäre naiv zu glauben, dass die 50.3 % Ja-Stimmenden einfach nur tumbes SVP-Wahlvolk war. Highlight
@Fabio74: Da haben Sie natürlich recht. - Persönlich hätte ich mir gewünscht, dass die Linken hier mehr Druck machen. Z. B. offen kommunizieren und sagen: Wir die Linken sind nur für die PFZ, wenn unsere Bedingungen erfüllt werden, sonst lehnen wir die PFZ und Bilateralen ab. Das würde endlich Bewegung in die Sache bringen. Highlight
"Als Rösti gerade einsehen muss, dass ihm auch die Expertin im Studio (die auftrittsstarke Europarechtlerin Christa Tobler), auf die er sich zu Beginn noch gestützt hatte, weil sie mit der Aussage, der Gesetzesartikel beinhalte keinen wirklichen Inländervorrang, Rösti quasi in die Hände gespielt hatte, keine Hilfe mehr ist, platziert Wermuth gekonnt einen Seitenhieb." Highlight
Toll, welche Argumente wieder hervorgebracht werden. Wermuth findet, wer gegen Migration sei, sei gegen Wohlstand. Oder anders gesagt, die Initiative ist blöd, also setzt man sie nicht um. Als hätte die Stimmbevölkerung dieses Argument im Abstimmungskampf nicht zu Hauf gehört. Highlight
Wenn rösti selbst sagt, dass sich die mei nicht mit den bilateralen verträgt, dann hat aber die svp gegen den volkswillen verstossen, das volk hat sich ja mehrmals FÜR die bilateralen ausgesprochen. Sonst können wir ja getrost nochmals abstimmen, die svp hat sich dies ja auch erlaubt... und dieses mal bilaterale ja oder nein und nicht wieder über scheinheiliges gelulle wie bei der mei. Highlight
Was Rösti sagt, ist nicht allzu wichtig. Ja, die Bevölkerung hat sich für die Bilateralen ausgesprochen, aber auch für die MEI. Das ist der Zwist. Man hätte aber wenigsten probieren können, die PFZ nachzuverhandeln und die Kontingente einzubringen. Dies hatte es ja im Abstimmungskampf geheissen. Wenn es dann nicht klappt, kann man immer noch sagen, die beiden Dinge sind nicht zu vereinbaren. Highlight
Bin da gar nicht der Meinung von Redaktorin Daria Wild,weil man effektiv Interpretationsspielraum hat egal von welcher Seite oder Partei!Von Demontieren überhaupt keine Spur,dass es wiederum gehässig im NR zu und her ging ja,wobei die sich bis am Schluss doch klar zeigte,man respektierte sich,andererseits sah man wie einige eh alle Belehren wollten,Rösti hat andauernd die Runde fair aufgewühlt um anzuregen,Bischof war dezidiert-klar-fair und liess Durchblicken dass der SR den NR-Entscheid Zerpflücken werde!No comment zu Gössi/Wermuth,Rösti hat sich top geschlagen und erhielt am meisten Applaus Highlight
Ich würde es sehr begrüssen wenn nach einer Arena Sendung jeweils ein Faktencheck publiziert würde. Es wurden wieder soviele Unwahrheiten gesagt, die in der Hektik der Runde (und des Moderators) unerwidert blieben. Ansonsten, war es eine interessante Arena. In vieler Hinsicht ein Augenöffner betr. den politischen Manövern der SVP. Hr. Rösti ist überfordert. Herr Wermuth wird immer versierter, wenn gleich er in der falschen Partei politisiert. Aber wo er recht hat hat er recht! Highlight
Ich verstehe nicht wie man es geschafft hat vielen Schweizern glaubhaft zu machen dass die EU mehr von den Bilateralen profitieren würde als die Schweiz. Highlight
Absolut richtig. Aber wenn man permanent dem Volch sagt, dass die EU mehr profitiert, dann glaubt sie es irgendwann mal. Das Brüssel Bashing zeigt ja auch seine Wirkung. Die SVP mit tatkräftiger Unterstützung der Weltwoche und BAZ, sind Propaganda Profi. Das muss man ihnen lassen. Praktisch, da muss das Volch nicht gross selber denken. Highlight
@Hammerschlegel: was interessiert das? Grössere Teile der Bevölkerung wollen einen geringeren Ausländeranteil und ein geringeres Bevölkerungswachstum. Dies zu steuern ist nicht möglich, wegen den Bilateralen. Highlight
Und wieder hat die SVP die eigene Lüge bestätigt. Als er sagte, das alle Gegener vor der Unumsetzbarkeit und dem Konflikt mit der PFZ Argumentierten, so das ja alle wussten dass diese Probleme bestehen. Highlight
Frau Wild, kann es sein, dass Sie die Sendung durch die linke Brille gesehen haben? Herr Rösti hat die Gegner mit seinen Argumenten in der Luft zerrissen. Demontieren, genau so lachhaft wie Herr Wermuth in der Sendung. Highlight
@Pascal Heisenberg: Arena-Zusammenfassungen auf Watson sind immer mit der linken Brille geschrieben (und es nervt wirklich, da ich mal die neutralen Berichte geschätzt hatte)... aber andere Medien machen das nicht anders - jeder konstruiert sich die Wahrheit so, wie es gerade ins persönliche Weltbild passt. Und in anderen Artikeln wundert man sich dann über Politikverdruss... Highlight
Kein Wort zum unangebrachten Abschlusskommentar von Rösti? Gössi hatte auf die Frage des Moderators geantwortet, bei solchen Diskussionen müsse man manchmal etwas auf "Durchzug" stellen, damit man sich nicht so aufrege. Worauf Rösti (vielleicht in der Annahme, das Mikro sei schon aus) entgegnete, bei Glssi habe es ja auch kein Gehirn zwischen den Ohren. Highlight
Die SVP agiert als Rollenmodell für alle rechtspopulistischen Parteien in Europa: Sie sehen die SVP als Erfolgmodell, und sie kopieren 1:1 ihre Taktik: Highlight
Einfach ein Trauerspiel dies ganzen Diskussionen um die Umsetzung der MEI welche nun schon Jahre geführt wird. Wieso Herr Rösti nun plötzlich ein Umsetzungskonzept aus dem Ärmel schüttelt ist etwas unverständlich denn wieso war dies nicht schon zu Beginn möglich. Solches trägt nicht unbedingt zur ehrlichen Politik der SVP bei welche sie angeblich im Namen des Volkes führt. Highlight
Rösti hat ständig versucht, die Diskussion unter seinen Redeschwall-Teppich zu kehren! Highlight
Herr Rösti wurde in seine Einzelteile zerlegt. Highlight
Interpretationen sind eben verschieden zum Glück, d.h. aber nicht das es nur eine richtige Lösung gibt, aber was Sie jetzt bereits als Siegeszug der anderen Parteien Zelebrieren ist einfach nicht wahr, Rösti war sehr anständig, ehrlich und klar in seinen Formulierungen, die ja am Schluss wieder Kanonenfeuerungen provozierten! Wie in vielen Blogs gibt's die Rechts-Links Bekämpfung, die Schadenverursacher einiger Peinlichkeiten in unserem Land gibt's überall, wer hat denn jetzt mehr Schaden angerichtet? Die Zahlen und Kuschelpolitik haben's aufgezeigt und wir CH-ler werden weiter ausgeblutet! Highlight
Das war, wenn ich das Publikum nehme, eine Spitzenarena. Die vielen schönen Schweizerinnen mit Migrationshintergrund. Besonders die eine hinter Rösti. Passt doch, geht doch. :D Highlight
Ich empfand das jetzt nicht sooo krass wie dargestellt. Es ging insgesamt sehr ruhig und gesittet zu und her. Highlight
Das stimmt schon aber man muss jetzt kein Fan der SVP sein um zu erkennen, dass der Verfassungsartikel nicht umgesetzt wurde. Highlight
@Adrian Bühlmann: Vielen Dank für den Link. Die Aussagen zur Verfassung sollte jeder auswendig lernen, vor allem die SVP-Stammtischstrategen. Die Verfassung ist halt ein geordnetes Konstrukt und klar gegliedert. Da liegen die Einzelteile nicht wild durcheinander wie bei einer Rösti. Highlight
Erst mal hätte man es versuchen müssen, es umzusetzen bzw. neuzuverhandeln. Wenn dies gescheitert ist, kann eure Argumentation hervorgebracht werden. Aber man probierte es überhaupt nichts, und dies obwohl im Vertrag Neuverhandlungen erwähnt wurden. Highlight
Toni Brunner konnte wenigstens ein bischen argumentieren. Den Rösti bemitleide ich fast, vorallem wenn er gegen Kampferprobte wie Wermuth antreten muss. Highlight
Fluri und Gössi schalten ihre Ohren auf Durchzug, wenn ein SVP-Stratege spricht. Highlight
Arena bei Watson TV; objektiv wie immer. Man muss jeweils die Namen austauschen, die Linken siegen immer. Und nein, ich bin nicht SVP. Ein paar Ausschnitte der Debatte in den Bericht einbringen ist wie ein paar Halbsätze eines Interviews bringen. Weltwoche ist noch fast objektiver. Highlight
Das Problem ist eher die Objektivität bei der Auffassung. Highlight
Der normale Wutbürger sollte nicht so viel Weltwoche lesen (oder 20min) sondern vor dem Herzinfarkt mal die Verfassung studieren. Und... NEIN Keine Linkenb Studis, Richter, Sozis haben die Verfassung zugrundegerichtet. Amstutz hat sie höchstpersönlich im Nationalrat gesegnet.... Bis die Steueramnestie für die Reichen anstand. :-D :-D :-D Highlight
@ Zaafee Highlight
@ Zaafee Highlight
Schon seit xig Jahren weiss man, dass Tausende von IT-Spezialisten oder Ärzten etc. fehlen. Da könnten ja alle vier Parteien dagegen etwas unternehmen und Abhilfe via wirkliche Ausbildungsmassnahmen schaffen. Highlight
@Stefanie16: Ob Absicht oder nicht: Genaus das ist der Trick der Neoliberalen der SVP und der FDP. Man spielt den Mittelstand aus Polen gegen den Mittelstand in der Schweiz aus. (Man könnte Polen im Beispiel mit Indien, Rumänien etc. tauschen). So bemerkt der Mittelstand den Parasiten nicht, der beide gleichzeitig aussaugt. Highlight
Wer gegen Migration sei, sei gegen Wohlstand, die Integration der Schweiz in den europäischen Raum sei ein Erfolgsrezept. Wohlstand für wer? Die Reichen? Und die Integration der Schweiz in den Europäischen Raum ein Erfolg? Für die EU Ja. Wir bezahlen ja Milliarden in die EU. Die EU lässts sich gut gehen. Erfolg nenne ich den Linken Kniefall der SP vor der EU nicht. Klar ist ein Erfolg für die Linken, die wollen in die EU. Die ja auch so Erfolgreich besteht. Dank der Schweiz, die den Euro Künstlich Hoch hält. Sonst wäre der Euro 0Rappen wert. Die EU braucht die Schweiz mehr, als die Schweiz Eu. Highlight
- Die Zahlungen in den EU-Raum müssen Sie wie den NFA ansehen. Wenn Ihnen dass nicht passt, müssen Sie auch gegen den NFA sein. Zudem wird versucht mit dem Geld eine starke Wirtschaft in den Ländern aufzubauen, was die Migration aus diesen Ländern beschränkt. Je nach Land bisher unterschiedlich erfolgreich. Highlight
Der anstieg der durchschnittlich belegten Wohnfläche kann man in allen Schichten der Schweizer Bevölkerung messen und ist meiner Meinung nach ein guter Indikator zum Wohlstand...Die Milliarden die die Schweiz durch Forschungsgelder wieder von der EU (Horizon) kriegt wischst du Stefanie 16 mal gekonnt unter den Tisch mmh? Die Millionen die die Wirtschaft durch wegfallende Zollbestimmungen einspart sind weitere Vorteile die die MEI Fans einfach ignorieren....Das wäre dann eine realitätsbezogene Politik ala SVP... Highlight
Man muss immer den Mittelweg gehen. Es ist blödsin sich abzuschotten, somit verarmt die Schweiz (nicht nur die Reichen).
