Junge Terrorverdächtige: Engere Zusammenarbeit vereinbart
Die Bundesanwaltschaft und die kantonalen Jugendstrafbehörden haben in Fällen von minderjährigen Terrorverdächtigen eine engere Zusammenarbeit vereinbart. Die Jugendanwaltschaften stellen Verbindungsleute, welche mit der Bundesanwaltschaft laufend Informationen austauschen.
Dabei gehe es darum, dass seine Behörde über Terrorverfahren gegen Minderjährige informiert sei, sagte Bundesanwalt Stefan Blättler in der Sendung «Samstagsrundschau» von Radio SRF. «Das müssen wir wissen, weil vielfach auch noch erwachsene Täter dahinter stecken.» Zudem könne die Bundesanwaltschaft (BA) ihr Wissen so einfacher austauschen.
Die engere Zusammenarbeit kam auf Initiative der BA zustande. Für minderjährige Terrorverdächtige ist nicht die BA verantwortlich, sondern die Jugendanwaltschaften der Kantone. Gemäss dem Bundesanwalt haben grössere Kantone Erfahrungen mit mutmasslichen jugendlichen Terroristen.
Entsprechende Straftaten seien aber überall möglich, so dass auch kleinere Kantone Ressourcen bereitstellen müssten, erklärte Blättler. Dabei könnten sie zusammenarbeiten.
Den verbesserten Informationsaustausch erachtet Blättler als einen Zwischenschritt, wie er im Radio weiter sagte. Er möchte die Stellung der Bundesanwaltschaft in Terrorverfahren gegen Minderjährige stärken.
Minderjährige Tatverdächtige unterstehen auch bei Terrorverdacht ausschliesslich der Gerichtsbarkeit der Jugendstrafbehörden. Für erwachsene Terrorverdächtige hingen ist allein die Bundesgerichtsbarkeit zuständig.
Etliche Teenager unter Verdacht
Im vergangenen März hatte ein 15-Jähriger in Zürich einen orthodoxen Juden mit einer Stichwaffe lebensgefährlich verletzt. Der Kanton Schaffhausen ermittelt seit November gegen einen 15- und 16-jährigen wegen mutmasslicher Unterstützung des Islamischen Staats und Vorbereitungshandlungen zu einem Anschlag. Auch ein 18-Jähriger aus dem Kanton Thurgau wurde in dem Zusammenhang verhaftet.
In der Westschweiz verhafteten die Behörden im März drei Minderjährige wegen Verdachts auf Verbindungen zu extremistischen Kreisen. In Westeuropa sind gemäss einer Untersuchung zwei Drittel aller seit Oktober 2023 unter Terrorismusverdacht Verhafteten Teenager zwischen 13 und 19 Jahren. (sda)
