Keller-Sutter: «Wir hoffen auf baldige Einigung mit den USA»
Laut Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter ist die angepeilte schnelle Lösung im Zollstreit zwischen der Schweiz und den USA «im Interesse beider Länder». Es gebe noch viele Fragen zu klären und Punkte zu erklären. Sie sei aber zuversichtlich.
«Wir sind heute zu einem erfreulichen Anlass hier», sagte Keller-Sutter am Freitag in Genf vor den Medien. Sie spüre den Willen der USA, den Prozess für eine Lösungsfindung zu beschleunigen. «Das ist eine gute Nachricht.»
Ohne einen präzisen Fahrplan bekanntgeben zu können, sei es das Ziel, in den nächsten ein bis zwei Wochen eine gemeinsame Absichtserklärung zu erarbeiten. Eine solche wurde bisher einzig mit dem Vereinigten Königreich (UK – Grossbritannien und Nordirland) abgeschlossen.
«Die USA können nicht garantieren, dass wir nach UK das zweite Land werden mit einer solchen Erklärung», sagte Keller-Sutter. Die Schweiz gehöre aber zu einer Gruppe der wichtigsten US-amerikanischen Handelspartner, mit denen eine rasche Lösung im Zollstreit angestrebt werde.
«Unser Ziel ist es, keine Zölle mehr zu haben», so Keller-Sutter weiter. Solange es kein finalisiertes Abkommen gebe, könne man nicht aufatmen. Derzeit würden auf beiden Seiten Erwartungen ausgetauscht.
Es gehe vor allem darum, mit den USA Fragen zu klären – neben den Zöllen gehe es beispielsweise um Steuer- und Subventionsfragen, sagte Keller-Sutter. «Wir müssen den USA erklären, dass wir in der Schweiz die Industrie nicht subventionieren.» Auch die Stärke des Schweizer Frankens werfe auf US-amerikanischer Seite immer wieder Fragen auf. «Wir haben derzeit die härteste Währung der Welt.»
Laut Keller-Sutter haben die USA «sehr sensibel» auf die Ankündigung von Schweizer Unternehmen reagiert, in den nächsten Jahren rund 150 Milliarden Franken in den Vereinigten Staaten investieren zu wollen. «Das findet schon Gehör.» (rbu/sda)
