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Von so einem Verbot wie in Genf können die Taxifahrer in Brüssel nur träumen – es ist in Europa einzigartig.
Von so einem Verbot wie in Genf können die Taxifahrer in Brüssel nur träumen – es ist in Europa einzigartig.
Bild: YVES HERMAN/REUTERS

Rettungs-Petition: 10'000 Unterzeichner fordern Uber in Genf zurück

Nach dem Verbot solidarisieren sich die Genfer in einer Petition mit Uber. Das Startup brütet über sein weiteres Vorgehen – und schliesst auch ein Time-Out in Genf nicht aus.
16.04.2015, 11:0616.04.2015, 11:30
Roman Rey
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Die Genfer haben Uber lieb. Lieber als dies die Behörden gerne hätten. In einer Petition fordern sie vom Kanton, das am Montag Publik gewordene Verbot zurückzuziehen. Die Sicherheitsdirektion hat vom kalifornischen Startup verlangt, den Dienst in der Westschweizer Stadt einzustellen.

Die Petition, die am Montagabend von Uber lanciert wurde, haben innerhalb von zwei Tagen mehr als 10'000 Menschen (Stand: Dienstagabend) unterzeichnet. «Das zeigt, dass wir einen breiten Rückhalt in der Bevölkerung haben», sagt Thomas Meister, Sprecher für Uber in Westeuropa, auf Anfrage von watson.

«Es ist, als würde man E-Mails verbieten, weil sie gegen das Postgesetz verstossen.»
Thomas Meister, Uber

Uber prüft nach dem Verbot verschiedene Optionen: Sogar, sich zwischenzeitlich aus Genf zurückzuziehen. Auch wenn das Startup seine Erfahrung mit Verboten hat, die Situation in Genf ist einzigartig: «Es ist das erste Mal in Europa, dass Uber für lizenzierte Taxifahrer verboten wurde», sagt Meister. 

Sonst keine Probleme mit Berufsfahrern

Normalerweise sorgt der Dienst Uberpop, bei dem unlizenzierte Fahrer Passagiere herumchauffieren, für Konflikte mit dem Gesetz – das Verbot in Deutschland etwa bezieht sich explizit auf Uberpop. Dieser Service steht in Genf jedoch gar nicht im Angebot: Nur UberX für normale und Uberblack für Premium-Taxis. Bei beiden Diensten müssen die Fahrer über eine Taxilizenz verfügen.

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Der Kanton stuft Uber als Fahrzentrale ein, die gemäss städtischer Taxiverordnung als Unternehmen über eine Fahrzentralenlizenz verfügen muss. Eine solche kann Uber aber aus prinzipiellen Gründen nicht erwerben, denn das Startup stellt sich wie überall auf der Welt auf den Standpunkt, keine Taxifirma zu sein. Man sei ein Technologie-Unternehmen, das lediglich eine App zur Verfügung stelle, um Chauffeure und Passagiere zusammenzubringen. 

Thomas Meister von Uber findet, die Behörden berufen sich auf ein veraltetes Gesetz aus einer Zeit vor technologischen Errungenschaften wie dem Smartphone. «Es ist, als würde man E-Mails verbieten, weil sie gegen das Postgesetz verstossen», so Meister.

Unübersichtliches Hick-Hack

Das Verbot ist der vorläufige Höhepunkt eines immer unübersichtlicher werdenden Streits: Vor Gericht sind mehrere Verfahren hängig. Ende Februar hatte sich die Genfer Justiz noch gegen ein Verbot von Uber ausgesprochen. Die Taxi-Lobby zog den Fall darauf weiter ans Bundesgericht, das sich nun damit beschäftigen muss.

Auch hat das Genfer Sicherheitsdepartement im April eine Taskforce aus sechs Polizisten ins Leben gerufen, die illegale Taxifahrer büsst. Darunter auch Uber-Chauffeure, denen nun Bussen zwischen 100 und 20'000 Franken drohen. Sie müssen sich jedoch keine Sorgen machen. Das Startup kommt für allfällige Bussen seiner Chauffeure auf – auch in Genf.

In der Schweiz ist Uber auch in Zürich, Lausanne und Basel aktiv. Nirgendwo stösst das Unternehmen jedoch auf so heftigen Widerstand der Behörden wie in Genf. So schnell aufgeben wird Uber die Stadt jedoch nicht. Das Geschäft hier dürfte gut laufen: Genf ist eine der teuersten Taxi-Städte der Welt.

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Fahrdienst Uber
quelle: keystone / steffen schmidt
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