Neue Dokumente veröffentlicht: So begründeten die Richter Djokovics Ausweisung
Novak Djokovic musste Australien am 16. Januar verlassen, weil seine Beschwerde gegen den Rückzug seines Visums vom Gericht abgeschmettert wurde. Nun hat das Bundesgericht seine Gründe für die Abweisung von Djokovics Argumenten publiziert. Die drei Richter gehen darin auf alle drei Punkte ein, die der Tennisspieler gegen den Entscheid von Migrations-Minister Alex Hawke vorgebracht hatte:
Novak Djokovics Meinung zur Impfung
Der Tennisstar hatte argumentiert, dass Alex Hawke nicht wissen könne, wie er tatsächlich zur Impfung stehe. Dies sah das Gericht anders, denn Djokovic hatte sich zuvor mehrfach in Interviews und auf Facebook kritisch zur Impfung geäussert. Zudem habe er sich bis im Dezember nicht impfen lassen, obwohl Corona-Impfstoffe zu diesem Zeitpunkt bereits fast ein Jahr verfügbar gewesen wären.
Aus diesen Gründen sah es das Gericht als erwiesen an, dass der letztjährige Australian-Open-Gewinner eine klar negative Einstellung gegenüber der Covid-Impfung habe.
Die Symbolkraft der Sondergenehmigung
Djokovic klagte weiter an, dass es keine Beweise gäbe, dass seine Sondergenehmigung in Australien zur Bestärkung der Meinung von Impfgegnern und Massnahmen-Kritikern beitragen könnte. Das Gericht hingegen sah es als erwiesen an, dass bereits zu diesem Zeitpunkt mehrere Anti-Impf-Gruppen den Tennisspieler wie einen Helden feierten.
Das Gericht sah die Gefahr aber nicht nur bei solchen «eher extremen Gruppen», wie es im Urteil schreibt. Es fürchtete vielmehr, dass Djokovics Sonderregelung auch «Menschen mit unsicherer Haltung gegenüber der Impfung» beeinflussen könnte.
Deshalb entschied sich das Gericht auch diesen Punkt abzulehnen, mit folgender Begründung: «Ein Weltstar des Tennissports kann Menschen jeden Alters beeinflussen, ob jung oder alt, aber vielleicht besonders die jungen und beeinflussbaren Menschen.»
Beide Entscheide würden zu Aufruhr führen
In einem dritten Punkt kritisierten Djokovics Anwälte, dass die Argumentation von Minister Hawke unlogisch sei. Er habe befürchtet, dass sich Impfgegner durch die Sonderregelung bestärkt fühlten. Die Anwälte führten jedoch an, dass auch eine Ablehnung von Djokovics Antrag zu Protesten führen würde.
Das Gericht hingegen argumentierte, dass Hawke eben genau diese Abwägung sehr wohl vorgenommen habe. Er sei dabei zum Schluss gekommen, dass die Symbolkraft einer Sondergenehmigung viel schlimmere Folgen für Australien hätte, wie wenn es infolge einer Ablehnung zu vereinzelten Protesten käme. (leo)
