ARD-«Tagesthemen» am Mittwoch vergangener Woche. Kurz vor Ende der Sendung kommt Moderator Thomas Roth noch einmal auf das Thema Griechenland zurück: Soeben habe man die Meldung erhalten, dass die EZB vom 11. Februar an griechische Staatsanleihen nicht mehr als Sicherheit akzeptiere. Das, so fügte Roth hinzu, erschwere es den griechischen Banken erheblich, sich zu refinanzieren. Dann leitete er über zum Wetterbericht.
Der überwiegende Teil der Zuschauer dürfte da relativ ratlos auf dem Sofa gesessen haben: Offensichtlich war die Entscheidung der EZB bedeutend, sonst wäre sie nicht ausserplanmässig noch in die Sendung genommen worden. Doch weshalb? Droht nun etwa doch der unfreiwillige Euro-Austritt Griechenlands, und das schon bald? Und warum sollten wir uns überhaupt Sorgen um die Sorgen von Banken machen?
Die letzte Frage ist noch recht einfach zu beantworten: Die Banken sorgen vereinfacht ausgedrückt dafür, dass Geld im Geldautomaten steckt. Oder dass ein Hotelbesitzer einen Kredit bekommt, um den Swimmingpool zu bauen, der es ihm wiederum ermöglicht, höhere Zimmerpreise nehmen zu können. Kommen die Banken also nicht mehr an frisches Geld, ist das für jeden Bürger ein grosses Problem.
Noch mehr: In der Eurozone kann kein Land oder dessen Notenbank selbst Geld drucken. Nur bei der EZB können sich die Banken Euros besorgen. Die verleiht Geld aber nur gegen Sicherheiten. Will eine Bank also zum Beispiel 1000 Euro von der EZB, muss sie dafür ein Pfand im Wert von ebenfalls 1000 Euro hinterlegen.
Häufig verwenden die Banken dafür Staatsanleihen – also Schuldscheine – ihres Landes. Auf diese Weise spielen die Banken eine wichtige Rolle zur Staatsfinanzierung: Sie leihen dem Staat Geld, erhalten dafür Staatsanleihen, die sie wiederum bei der EZB als Sicherheit hinterlegen, um das Geld im Gegenzug von ihr geliehen zu bekommen.
Eigentlich eignen sich griechische Staatsanleihen schon lange nicht mehr als Sicherheit, die Ratingagenturen bewerten sie durchweg als Ramsch. Die EZB akzeptierte sie bislang aber ausnahmsweise trotzdem – unter der Bedingung, dass Griechenland sich an die Auflagen des Rettungsprogramms hält. Weil die griechische Regierung exakt das nicht mehr möchte, hat die EZB beschlossen, ab diesem Mittwoch keine Ausnahme mehr zu machen.
Rund zwölf Milliarden Euro haben die griechischen Banken durch Staatsanleihen abgesichert. Dazu kommen noch einmal rund 40 Milliarden Euro, die die Banken durch Anleihen abgesichert hatten, für die der griechische Staat bürgt. Allerdings stand bei diesen bereits seit langem fest, dass die EZB sie nicht mehr akzeptieren würde – eigentlich sollte das erst vom 1. März an gelten, nun tritt es bereits zwei Wochen früher in Kraft.
Insgesamt müssen die griechischen Banken also mehr als 50 Milliarden Euro an die EZB zurückzahlen – und das ist noch nicht alles: Bereits im Wahlkampf haben die Griechen begonnen, massiv Geld von den Konten abzuheben, etwa 14 Milliarden Euro waren es allein im Januar. Insgesamt ein auf 60 Milliarden Euro geschätztes, riesiges Liquiditätsproblem, das sich für die griechischen Banken auftürmt.
Die EZB-Entscheidung hätte also tatsächlich katastrophale Auswirkungen auf Griechenland – wenn die EZB am vergangenen Mittwoch nicht noch eine weitere Entscheidung getroffen hätte: Sie legte nämlich kein Veto dagegen ein, dass die griechische Notenbank den Banken Nothilfe gewähren will: Sogenannte «Emergency Liquidity Assistance» (ELA). Und zwar in Höhe von 60 Milliarden Euro – ausreichend also, um die Liquiditätslücken zu stopfen.
Zwar verlangt auch die griechische Notenbank im Gegenzug Sicherheiten – an die allerdings keine so hohen Anforderungen bestehen. Konkret akzeptiert sie eben jene Anleihen, die die EZB nun nicht mehr akzeptieren will. Dafür müssen die Banken etwas höhere Zinsen zahlen, etwa 1.5 Prozentpunkte mehr als an die EZB. Viel mehr ändert sich für sie erst einmal nicht. Die Geldversorgung Griechenlands ist also vorerst nicht gefährdet.
Der EZB-Rat muss diese ELA nicht genehmigen, kann aber mit einer Zweidrittelmehrheit jederzeit ein Veto einlegen, wenn sie gegen die Vorschriften verstossen. Etwa die, dass sie nur zum Stopfen «kurzfristiger» Lücken dienen dürfen – was relativ ist. Das «Wall Street Journal» zitiert einen EZB-Insider damit, dass darunter auch ein Zeitraum von bis zu einem Jahr verstanden werden kann.
Die EZB-Entscheidung ist also tatsächlich bedeutend – aber nicht in dem Sinne, dass an diesem Mittwoch die Katastrophe in Griechenland droht. Sie ist vor allem ein politisches Symbol. Die Botschaft an die griechische Regierung lautet: Ihr seid auf eine einvernehmliche Lösung mit euren Geldgebern angewiesen. Ihr bekommt dafür Zeit, bis zu einem Jahr. Nutzt sie!
