Grosses Aufstocken: Bei der Finma sind neu 60 Personen für die Aufsicht der UBS tätig
Noch im August des vergangenen Jahres hatte die Finma gesagt, nach der Übernahme der Credit Suisse durch die UBS seien jetzt 22 Finma-Angestellte direkt mit der UBS-Aufsicht betraut. Die Finma werde ihre Teams, welche bisher die beiden Banken beaufsichtigten, nicht nur fusionieren, sondern auch aufstocken.
Auf die Frage, ob das angesichts einer UBS mit Zehntausenden von Angestellten und internationaler Tätigkeit ausreiche, sagte Amstad, auch die Finma sei international vernetzt. Sie arbeite rege mit ausländischen Aufsichtsbehörden zusammen. Die Finma sei zudem nicht dazu da, die Leitungsorgane einer Bank zu ersetzen.
Wenn es gelinge, die Politik von neuen Instrumenten für die Finma zu überzeugen, könne ihre Organisation auch eine so grosse Bank wie die UBS wirkungsvoll überwachen, erklärte Amstad weiter.
Beispielsweise Senior Manager Regime
Schon seit einiger Zeit sagt die Finma, sie brauche neue Instrumente, wie etwa die Kompetenz zur Bussenerteilung. Zudem möchte sie eine klarere Zuweisung der Verantwortlichkeiten bei Banken – das sogenannte Senior Manager Regime.
Beim Senior-Management-Regime muss eine Bank schriftlich festhalten, wer für was zuständig ist. Dazu sagte Amstad, zwei bis fünf Prozent an der Spitze eines Finanzinstituts würden von dieser Regelung erfasst. Die Manager würden damit motiviert, genau hinzuschauen, weil im Voraus klar wäre, wer verantwortlich ist. Das würde auch die Aufgabe der Aufsicht vereinfachen.
Als zweckmässig erachtet die Finma auch die Möglichkeit, regelmässig abgeschlossene Enforcementverfahren zu veröffentlichen, also Verfahren zur Durchsetzung des Aufsichtsrechts. Diese werden derzeit oft nicht öffentlich gemacht. Auch für effektive Eingriffe in Vergütungssysteme sei ein «solideres gesetzliches Mandat» notwendig, sagten Finma-Vertreter im Dezember.
Zu den Enforcementverfahren betonte Amstad, veröffentlicht würden nur die Resultate von abgeschlossenen Verfahren, nicht von laufenden. Bei laufenden Verfahren wäre eine Veröffentlichung «sehr heikel».
Ständerat sagte im Dezember Nein
Auf politischer Ebene sind verschärfte Instrumente für die Finma bereits diskutiert worden, jedoch umstritten. So lehnte der Ständerat im Dezember eine Motion seiner Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK-S) für schärfere Instrumente zugunsten der Finma ab. Eine Mehrheit der kleinen Kammer argumentierte, laufenden Arbeiten im Zusammenhang mit der CS-Krise nicht vorgreifen zu wollen. (sda)
