SVP wehrt sich gegen geplante Moschee in der Stadt St.Gallen
Die via «SonntagsBlick» einer breiten Öffentlichkeit bekannt gewordenen Pläne der Islamisch-Albanischen Gemeinschaft El-Hidaje zum Bau einer neuen Moschee an der Fürstenlandstrasse haben bereits im April für rege Diskussionen gesorgt. Auf ersten Visualisierungen war ein runder Bau mit einer grossen Glasfront zu sehen. Gemäss damaligen Aussagen des Imams von El-Hidaje, Mehas Alija, soll der Bau voraussichtlich rund 300 bis 400 Personen Platz bieten. Der Stadt St.Gallen liegt noch kein Baugesuch vor.
«Wir wollen keine Mega-Moschee in St.Gallen», sagte Donat Kuratli, SVP-Stadtparlamentarier und Kantonsrat, am Donnerstag anlässlich der Lancierung der Petition, die sich an den Stadtrat und die Kantonsregierung richtet. Ein Projekt «dieser Grössenordnung» sollte nicht bewilligt werden, so Kuratli.
Wegen der Grösse des Projekts seien negative Auswirkungen auf Verkehr, Lärm, Sicherheit und Ortsbild im Quartier zu befürchten, so Kuratli. Der Neubau müsse hinsichtlich dieser Aspekte «mit grösster Sorgfalt» geprüft werden. Ob ein anderer Standort besser geeignet wäre oder eine Redimensionierung die Bedenken zerstreuen würde, müsste gemäss Kuratli erneut beurteilt werden, sollten angepasste Pläne angekündigt werden.
Auslandsfinanzierung als Sorge
SVP-Kantonsrat Sascha Schmid fokussierte auf die Finanzierung. Eine «vollständige Offenlegung sämtlicher Finanzierungsquellen» sei unabdingbar: «Die von der islamischen Gemeinschaft El-Hidaje gemachten Aussagen über eine ausschliesslich lokale Finanzierung müssten vor einer allfälligen Baubewilligung nachvollziehbar überprüft werden.» Eine Finanzierung aus dem Ausland sei nicht tolerierbar. Die zuständigen Behörden hätten die Finanzierung bis anhin «nur oberflächlich geprüft».
«Wir können klar festhalten, dass keine Finanzierung durch islamische Staaten, deren Organisationen oder ausländische Stellen erfolgt», beteuerte der Imam von El-Hidaje auf eine frühere Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Das Projekt solle über Spenden aus der Gemeinschaft, den Verkauf einer Liegenschaft sowie durch Geld von Banken finanziert werden. Zu gegebener Zeit würden die Behörden eingeladen, die Finanzierung zu prüfen.
Hansjörg Schmid, Direktor des Schweizerischen Zentrums für Islam und Gesellschaft der Universität Freiburg, sagte im April zudem auf Anfrage, dass die Bedeutung ausländischer Finanzierung oftmals überschätzt werde. «Derzeit gibt es in der Schweiz nur wenige Fälle ausländischer Finanzierung, die als erwiesen gelten können.»
Bei der Stadt St.Gallen hiess es auf eine frühere Anfrage hin, dass die Gemeinschaft El-Hidaje in der Vergangenheit nicht durch Extremismus aufgefallen sei. Sie leiste unter anderem in der Jugendarbeit «einen wertvollen Beitrag» gegen potenzielle Radikalisierung und werde als offen wahrgenommen. (sda)
