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Demokraten fordern Trumps Impeachment – Das musst du über Muellers Auftritt wissen



Der Sonderermittler Rober Mueller hatte seit Mai 2017 untersucht, ob Trumps Wahlkampfteam geheime Absprachen mit Vertretern Russlands traf und ob US-Präsident Donald Trump die Justizermittlungen behinderte. Hintergrund der Ermittlungen war die mutmassliche Einmischung Moskaus in den US-Präsidentschaftswahlkampf 2016. Ende März legte er einen über 400-seitigen Bericht vor, der allerdings bislang nur geschwärzt publiziert wurde.

Am Mittwoch äusserte sich Mueller in einer kurzfristig anberaumten Stellungnahme erstmals nach etwa zwei Jahren öffentlich zu den Russland-Ermittlungen.

Das wichtigste zu seinem Auftritt im Überblick:

Was hat Mueller gesagt?

Nicht unbedingt viel Neues. Mueller wies darauf hin, dass eigentlich alles Wesentliche schon in seinem Bericht stehe. Darin hält er fest, dass es «zahlreiche» Kontakte zwischen Trumps Lager und Vertretern Russlands gegeben habe. Beweise für eine Straftat lägen aber nicht vor. Ausserdem listet Muellers Team in dem Bericht diverse Versuche Trumps auf, Einfluss auf die Untersuchungen zu nehmen. Diese seien nur deshalb erfolglos geblieben, weil Personen aus dem Umfeld des Präsidenten sich weigerten, dessen Anweisungen zu folgen. Die Ermittler liessen aber offen, ob Trump sich der Justizbehinderung schuldig machte. Sie legten Indizien dafür und dagegen vor.

Viel interessanter als das was Mueller sagte, war das, was er nicht sagte. Nämlich sprach er Trump ausdrücklich nicht vom Vorwurf der Justizbehinderung frei. «Wenn wir sicher gewesen wären, dass der Präsident klar keine Straftat begangen hat, dann hätten wir das so gesagt», betonte Mueller.

Mueller verteidigte die Entscheidung, sich hier nicht festzulegen. Man habe sich an die Vorgaben des Justizministeriums halten müssen. Unter anderem gebe es keine rechtliche Möglichkeit, einen amtierenden Präsidenten wegen einer Straftat zu belangen. Mueller betonte, es seien andere Verfahren jenseits der Justiz nötig, um einen amtierenden Präsidenten wegen Fehlverhaltens zu belangen.

Wie fielen die Reaktionen auf Muellers Auftritt aus?

Der öffentliche Auftritt von Mueller hat unter den Demokraten die Debatte über ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Trump neu angefacht. Mehrere Demokraten im Kongress, darunter Präsidentschaftskandidaten, forderten nach Muellers Stellungnahme die Einleitung eines solchen Verfahrens.

«Alle Optionen sind auf dem Tisch», betonte der Vorsitzende des Justizausschusses im Repräsentantenhaus, der Demokrat Jerry Nadler.

Die demokratische Vorsitzende des Abgeordnetenhauses, Nancy Pelosi, bremste erneut angesichts der begrenzten Erfolgsaussichten eines solchen Schritts. Auch sie sagte aber: «Nichts ist vom Tisch.»

Die Demokraten verstanden Muellers Botschaft als direkte Aufforderung, im US-Kongress gegen Trump vorzugehen - durch Untersuchungen gegen den Präsidenten in diversen Ausschüssen oder aber durch ein Amtsenthebungsverfahren. Der demokratische Präsidentschaftsbewerber und Senator Cory Booker schrieb nach Muellers Auftritt auf Twitter: «Der Kongress hat die rechtliche und moralische Verpflichtung, sofort ein Amtsenthebungsverfahren einzuleiten.»

Andere Präsidentschaftsanwärter der Demokraten, wie Kamala Harris und Elizabeth Warren, fordern das schon länger. Auch weitere Demokraten im Kongress plädierten am Mittwoch offen dafür, diesen Weg zu gehen.

Wie realistisch ist jetzt ein Impeachment?

Ein sogenanntes Impeachment könnte zwar mit der Mehrheit der Demokraten im Abgeordnetenhaus angestrengt werden. Die Entscheidung über eine tatsächliche Amtsenthebung läge aber im Senat, wo Trumps Republikaner die Mehrheit haben. Die Erfolgsaussichten eines solchen Verfahrens sind also begrenzt.

Das Risiko für die Demokraten ist nicht unerheblich. Würden die Republikaner ein solches Verfahren mit ihrer Mehrheit im Senat noch vor der nächsten Wahl im kommenden Jahr scheitern lassen, würde das den Demokraten mitten im Wahlkampf eine empfindliche Pleite bescheren - während sich Trump mit einem grösstmöglichen «Freispruch» durch den Kongress brüsten könnte.

Pelosi stand den Rufen aus ihrer Partei nach einer Amtsenthebung angesichts dessen bislang skeptisch gegenüber und versuchte, diese Bemühungen zu bremsen. Doch der Druck wächst. Am Mittwoch (Ortszeit) sagte sie, wenn man diesen Weg gehe, dann müsse der Fall absolut überzeugend und unangreifbar sein, damit auch der republikanisch dominierte Senat mitzieht.

Wie reagieren Trump und die Republikaner?

Trump meldete sich per Twitter und liess verlauten, dass sich durch Muellers Auftritt nichts verändere. «Es gab zu wenig Beweise und demnach ist eine Person in unserem Land unschuldig. Der Fall ist abgeschlossen, vielen Dank.»

Bei den Republikanern gibt es bislang keine grösseren Absetzbewegungen in der Frage nach einem Impeachment von Trump. Als erster Republikaner im Kongress hatte kürzlich der Abgeordnete Justin Amash Trump vorgeworfen, sich eines strafwürdigen Vergehens schuldig gemacht und die Messlatte für ein Amtsenthebungsverfahren überschritten zu haben. Amash gehört aber keineswegs zu den bekannten oder profilierten Köpfen der Partei.

Die Sprecherin des Weissen Hauses, Sarah Sanders, tat Amashs Aussage am Mittwoch als völlig irrelevant ab. Auf die Frage, ob sich die Regierungszentrale für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren vorbereite, sagte sie: «Wir sind immer vorbereitet.» Die amerikanische Bevölkerung habe aber verdient, dass sich der Kongress nicht damit beschäftige, sondern mit den wahren Problemen des Landes. (sar/sda/dpa)

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32Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Ueli Blocher 30.05.2019 14:06
    Highlight Highlight Also Leute glaubt nicht das Trump noch mal Gewinnt. Den der Hauptgrund seines Sieges wird dieses mal nicht mehr gehen. Dafür sind zu viele Bürger aufgewacht! Zuviele Amerikaner haben Greg Palast's Doku gesehen. Und das beste, die Demokraten haben eingesehen, das Wahlbetrug zu Tolerieren. Ihnen nur Nachteile bringt.
    Und in allen Rep. Staaten wurde das Betrieben. Am meisten aber in de Swing Staats. Nochmals lassen sich 6 bis 10 Mio Wähler nicht mehr um ihre Stimmer Betrügen. Dann ist Trump so was von Erledigt!
    Nur wird Trump eine Niederlage Akzeptieren oder einen Bürgerkrieg starten?
    • Basti Spiesser 31.05.2019 10:33
      Highlight Highlight Welcher Wahlbetrug? Trump hat sein Amt bisher besser ausgeführt als erwartet, er wird wiedergewählt, da bin ich mir fast sicher, ausser die Dems zaubern ein Obama 2.0 aus dem Hut.
  • Basti Spiesser 30.05.2019 13:26
    Highlight Highlight Warum war er so nervös & gestresst?
  • Dragona 30.05.2019 13:04
    Highlight Highlight Die verräterischen Elemente in den USA stehen an der Wand, bald fallen Sie in die Grube, die sie für Trump gegraben haben. Die wirklich gegen die Verfassung gerichteten Aktivitäten während des letzten Wahlkampfes werden nun durch das Justizministerium untersucht. In vielen Staaten wird Verrat mit dem Tode bestraft. Schlechte Aussichten für Hillarysten. Nun jammern sie herum und stellen sich als Opfer Trumps dar.
    Play Icon
    • Basti Spiesser 31.05.2019 10:34
      Highlight Highlight Absolut, Comey, Brennan, Lynch und Co sollten ihre Freiheit noch geniessen.
  • Hayek1902 30.05.2019 11:39
    Highlight Highlight Die demokraren wollen unbedingt nochmals gegen Trump verlieren. Mit Orange man bad gexinnt man keine mehrheit.
  • Sophia 30.05.2019 11:20
    Highlight Highlight Politik ist schon ein grauenhaftes Geschäft! Einerseits haben wir da einen entweder krankhaften oder völlig ungeeigneten, senilen Präsidenten, der eigentlich abgewählt gehört, oder aber ein Genie, für den ihn ja auch einige halten.
    China beliefert die Welt mit seltenen Erden, ohne die kein Handy, keine Windturbine, kein Pc und kein Tesla und kein anderes E-Auto läuft, aber unser Präsidentengenie bricht alle Handelsbeziehungen mit diesem Land ab und bringt die ganze Weltwirtschaft in Gefahr.
    Dieser extrem wichtige Posten sollte nicht mit Idioten besetzt werden können.
    Macht euch ein Bild!
  • Faktenchecker 30.05.2019 10:20
    Highlight Highlight Der grosse Block der Wechsel-Wähler in den USA hat längst kein Interesse mehr. Für sie ist der Fall klar seit Veröffentlichung des Reports. Es gab keine Collusion und die Sache war ein dubioses abgekartertes Spiel der Demokraten. Obstruction of Justice interessiert niemanden, schon gar nicht da sie klar nicht nachgewiesen wurde. Trump kommt als Macher rüber der, hart für das Volk arbeitet, die Demokraten sind verbitterte, der Realität entrückte Figuren, denen das Volk völlig egal ist. Es gibt ja auch keine Border Crisis in deren Augen. Nur den bösen Trump der ihnen die Macht genommen hat.
    • roger.schmid 30.05.2019 14:34
      Highlight Highlight Du solltest dringend einmal die Fakten checken..
    • Basti Spiesser 31.05.2019 10:34
      Highlight Highlight @roger dito
  • giandalf the grey 30.05.2019 10:04
    Highlight Highlight Wen Trump sagt, es habe zu wenig Beweise gegeben, heisst das dann umgekehrt nicht, dass eine Straftat vorliegt? Also ich weiss ja nicht, aber wenn ich als Terrorist damit prahle frei zu sein, weil es zu wenig Beweise gab, reicht das der USA doch garantiert als Geständnis um mich nach Guantanamo zu verschiffen, oder nicht?
    • Dragona 30.05.2019 13:06
      Highlight Highlight Das mag durchaus sein, dass das reichen würde um nach Guantanamo verschifft zu werden. Sie wollen aber nicht behaupten dass das dann irgend etwas mit "Rechtsstaatlichkeit" zu tun hat?
  • Kronrod 30.05.2019 10:03
    Highlight Highlight So ein Affentheater. Müller hat über zwei Jahre untersucht und keine Beweise gefunden - weder für die Schuld noch für die Unschuld. Der schwerste Vorwurf ist die versuchte Behinderung der Untersuchung selbst - was aber scheiterte und somit auch nicht strafbar ist. Ich finde, die Wähler sollten das letzte Wort in der Sache haben. Die nächsten Wahlen sind ja schon nächstes Jahr.
    • Basti Spiesser 31.05.2019 10:35
      Highlight Highlight @rich es gibt vor allem keine Beweise für seine Schuld...
    • Basti Spiesser 31.05.2019 13:19
      Highlight Highlight @richpurnell warten wir mal ab bis Barr den ganzen Report veröffentlicht. Mittlerweile sträuben sich ja Dems & Medien plötzlich dagegen.
  • imposselbee 30.05.2019 09:23
    Highlight Highlight Habe noch nie so viel über die amerikanische Politik und die globalen Zusammenhänge gelernt, wie in den letzten drei Jahren. Da spendiere ich doch gerne ein paar Blitzer auf Trump, dass er noch eine zweite Amtszeit macht. 🇺🇸 Make Europe great again! 🇪🇺🇨🇭
  • Bert der Geologe 30.05.2019 09:15
    Highlight Highlight Die wichtigste Frage bleibt: weshalb hat Mueller diese Pressekonferenz abgehalten, wenn er doch gar nichts Neues zu sagen hatte?
    • Ueli Blocher 30.05.2019 13:54
      Highlight Highlight @Bert der Geologe
      Doch er hat was gesagt. Sogar sehr viel.
      1. Die Barr Zusammenfassung ich Müll und einseitig Verfasst.
      2. Wir haben ganz klar Beweise für Justiz Behinderung. Aber ich kann einen Amtierenden Präsidenten nicht Anklagen. Das müsste vom Trump Lakei Barr kommen.
      3. Trump Team hat die Zusammenarbeit mit Russland nicht Gefördert, aber auch nicht Abgelehnt.
      4. Die Einmischung Russlands ist Erwissen, warum Tut Trump nichts um das zu Verhindern.

      Das ist der Sub-Text seiner Rede!
    • Bert der Geologe 31.05.2019 09:44
      Highlight Highlight @Ueli: und was ist daran neu? Er muss doch was bezweckt haben mit dieser Aktion. Was ist mir nicht klar.
    • Ueli Blocher 31.05.2019 14:05
      Highlight Highlight Bert der Geologe
      Ja es war alles Klar, aber er hat es nie Persönlich gesagt. Und Trump Fans haben Argumentiert, wenn Mueller eine ander Sicht hat, soll er diese äussern. So nahm er den Trump Groupies dieses Argument, was Dir und mir schon Vorher klar war.
  • N. Y. P. 30.05.2019 09:01
    Highlight Highlight «Es gab zu wenig Beweise und demnach ist eine Person in unserem Land unschuldig. Der Fall ist abgeschlossen, vielen Dank.»

    Er müsste eigentlich sagen :

    «Solange gegen eine Person keine Beweise für kriminelles Verhalten vorliegen, ist eine Person in unserem Land unschuldig. Der Fall ist abgeschlossen, vielen Dank.»

    Wenn Mr President aber sagt..

    «Es gab zu wenig Beweise..» sagt er nichts anderes, als, dass er schuldig ist, aber halt keine Beweise vorliegen.

    Aber, was labern wir hier rum..
    • The Destiny // Team Telegram 30.05.2019 13:50
      Highlight Highlight Ohne Beweise kann eine Person nicht schuldig sein...
  • Panna cotta 30.05.2019 08:57
    Highlight Highlight Besser als ein Impeachment ist, wenn der Clown vom Volk grandios abgewählt wird. So kann er es nicht als politisches Attentat der Demokraten abtun und einen auf Opfer machen.
  • Froggr 30.05.2019 08:28
    Highlight Highlight Die Dems fordern ein Impeachment wahrscheinlich schon seit Tag 1 der Präsidentschaft. Durchkommen werden sie damit nie, denn es gibt keine Beweise. Wenns ihnen wirklich so wichtig ist, dann sollen sie lieber einen guten Kandidaten aufstellen. Sonst heisst der Sieger 2020 wieder Donald Trump.
  • AdvocatusDiaboli 30.05.2019 07:54
    Highlight Highlight Wenn die Demokraten nun beweisen können was Mueller nicht konnte, dass Trump einer illegalen Zusammenarbeit mit den Russen schuldig ist, dann ist er auch im Senat erledigt.

    Aber etwas beweisen muss man halt mit Beweisen. Und wenn man keine Beweise hat, dann geht das eben nicht.
  • luegeLose 30.05.2019 07:34
    Highlight Highlight Die Amis haben den President gewählt. Die smoking gun wurde noch immer nicht gefunden.
  • Gawayn 30.05.2019 07:26
    Highlight Highlight Muller ist unter anderem ein Marine.
    Eines der härtesten trainierten Einheiten in den USA.

    Es scheint, er versucht die Wahrheit zu sagen, die Taten aufzeigen,
    Aber möglichst ohne die 45 zu belasten.

    Allein die Aussage,

    "Man habe sich an die Vorgaben des Justizministeriums halten müssen. Unter anderem gebe es keine rechtliche Möglichkeit, einen amtierenden Präsidenten wegen einer Straftat zu belangen. Mueller betonte, es seien andere Verfahren jenseits der Justiz nötig, um einen amtierenden Präsidenten wegen Fehlverhaltens zu belangen."

    Sind die USA eine Monarchie?
  • Gulasch 30.05.2019 07:21
    Highlight Highlight Nein, bitte kein impeachment! Mike Pense ist keinen Deut besser!
    Eher einen wirklich guten dem. Präsidentschaftskandidaten aufstellen, diesen kompromisslos pushen und nächstes Jahr die Wahl gewinnen!
    • Schlumpfinchen #notmeus 30.05.2019 08:40
      Highlight Highlight Nicht einmal ein Jahr mit Pence mit einem demokratischen Repräsentantenhaus ist besser als Trump noch mehr darin zu bestätigen, dass er unangreifbar ist. Straftaten müssen verfolgt werden und Trump scheint einige davon begangen zu haben. Wenn schon, wie jetzt, dutzende Einzelverfahren angestrebt werden, dann können die auch gleich in einem Impeachmentverfahren zusammengefasst werden.
      Die nächste Wahl gewinnen können sie auch trotz des Verfahrens.
    • Faktenchecker 30.05.2019 10:21
      Highlight Highlight Ein Impeachment führt nur zu folgendem: Trump wird nochmals entlastet. Die Dems werden bei den Wahlen dezimiert.
    • Perwoll 30.05.2019 11:32
      Highlight Highlight Trump wird wieder gewählt.
  • schwuppdiwupp 30.05.2019 06:07
    Highlight Highlight Die amerikanische Bevölkerung habe aber verdient, dass sich der Kongress nicht damit beschäftige, sondern mit den wahren Problemen des Landes.

    Eben genau das sollten sie tun weil Chief Cheeto eines davon ist!

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Matteo war ein Schweizer Geschichtsstudent, bevor er sich der kurdischen Revolution in Rojava anschloss. Er fürchtet den Untergang der Kurden mehr als den Tod.

Matteo ist nicht Ihr echter Name. Wie heissen Sie richtig? Hier in Rojava sind unsere Geburtsnamen bedeutungslos. Wir bekommen neue Namen. Ich möchte aber weder den Namen, den ich hier trage noch meinen richtigen Namen preisgeben.

Warum? Ich habe unter anderem als Sanitäter gearbeitet und auch verwundete IS-Kämpfer medizinisch versorgt. Darunter solche, die ursprünglich aus Europa stammten. In den vergangenen Wochen gelang vielen von ihnen die Flucht aus den Gefängnissen. Einige werden jetzt …

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