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Innerhalb der letzten 6 Monate konnten mehr als 4000 Unterschriften für die Initiative «Wissenschaftlicher Pilotversuch Grundeinkommen» gesammelt werden. Heute werden diese nun dem Zürcher Stadtrat übergeben, wie das Initiativkomitee mitteilt.
Im Rahmen des Projektes sollen mindestens 500 Personen während drei Jahren ein Grundeinkommen erhalten. Die Höhe des Grundeinkommens ist im Pilotversuch noch nicht festgelegt. Bedingung ist aber, dass das soziale Existenzminimum der Stadt Zürich nicht unterschritten werden soll. Gemäss Initiativtext soll das Projekt von der Stadt Zürich finanziert werden.
Der Pilotversuch sieht eine Begleitung durch Hochschulen vor. Ziel sei es, wissenschaftliche Fakten zu sammeln, so Lara Can vom Komitee: «Die Zeit ist reif, das Grundeinkommen weiterzubringen: von der Utopie zu wissenschaftlichen Fakten.»
2016 war die eidgenössische Volksinitiative zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens gescheitert. Die Initiantinnen und Initianten begründen dies unter anderem mit zu vielen ungeklärten Fragen. Was löst ein monatliches Grundeinkommen in der Bevölkerung und bei Einzelpersonen aus? Macht es die Menschen passiv oder setzt es Kapazitäten für neue Engagements aus? Solche Fragen sollen mit dem Pilotversuch beantwortet werden.
Hinter der Initiative stehen Privatpersonen mit verschiedenen politischen Ausrichtungen – es engagieren sich Linke bis Bürgerliche, doch der Grossteil des Komitees hat kein parteipolitisches Profil. (saw)
