Genf zieht sein E-Voting-System vor eidgenössischen Wahlen zurück
Der Kanton Genf stellt sein auch von den Kantonen Aargau, Bern und Luzern genutztes E-Voting-System per sofort ein. Dies teilte der Genfer Staatsrat am Mittwoch mit. Damit steht dieser Abstimmungskanal für die eidgenössischen Wahlen nicht zur Verfügung.
Ende November 2018 hatte der Kanton Genf angekündigt, sein E-Voting-System nicht mehr weiterzuentwickeln und den Betrieb auf Februar 2020 ganz aufzugeben. Nun habe der Genfer Staatsrat in Absprache mit den Kantonen Aargau, Bern und Luzern entschieden, das System sofort einzustellen, heisst es in der Mitteilung der Luzerner Staatskanzlei.
Der Bundesrat hatte den Entscheid zur Bewilligung von E-Voting für die Wahlen vom 20. Oktober von Ende Juni auf Mitte August verschoben. Dies führe dazu, dass die Planungs- und Vorbereitungsarbeiten nicht in der erforderlichen Qualität getroffen werden könnten, heisst es von der Aargauer Staatskanzlei.
Der Kanton Bern prüft gegenwärtig eine Zusammenarbeit mit der Post als verbleibendem E-Voting-Anbieter. Da diese Prüfung aber noch nicht abgeschlossen ist, müssen die rund 18'000 Auslandschweizer im Oktober wieder konventionell wählen. Zuletzt nutzten rund 70 Prozent der Auslandberner das E-Voting-System und nur noch rund 30 Prozent den brieflichen Kanal.
Auch der Kanton Aargau hat seit 2010 E-Voting-Urnengänge für die Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer des Kantons durchgeführt. Rund zwei Drittel der registrierten Auslandschweizer gaben jeweils ihre Stimmen per E-Voting ab. Im Aargau sind rund 10'000 Auslandschweizer registriert; bei der letzten eidgenössischen Abstimmung im Mai lag die Beteiligung bei 27.4 Prozent.
Insgesamt 25 Abstimmungen wurden auf dem Genfer System problemlos durchgeführt, wie die Genfer Staatskanzlei weiter mitteilte. (sda)
