EU-Kommission droht TikTok mit Verbot – das steckt dahinter
Die EU-Kommission hat dem Chef der beliebten Kurzvideo-App TikTok, Shou Zi Chew, weitreichende Sanktionen angedroht, sollte sich sein Unternehmen in Zukunft nicht an europäisches Recht halten.
Es sei nicht hinnehmbar, dass die Nutzerinnen und Nutzer über scheinbar lustige und harmlose App-Funktionen innerhalb von wenigen Sekunden zu gefährlichen und manchmal lebensbedrohlichen Inhalten gelangten, liess der zuständige französische EU-Kommissar Thierry Breton nach einem Gespräch mit Chew verlauten.
Breton zeigte sich zudem besorgt über Vorwürfe, dass TikTok Journalisten ausspionierte und personenbezogene User-Daten an Orte ausserhalb Europas übermittelt.
Dies gelte insbesondere für das neue EU-Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA), das für grosse Plattformen ab dem 1. September 2023 anwendbar sei.
Was bedeutet das neue EU-Gesetz?
Für sehr grosse Online-Plattformen und Suchmaschinen ist gemäss DSA die EU-Kommission zuständig. Bei Verstössen kann sie Geldstrafen in der Höhe von maximal 6 Prozent des weltweiten Jahresumsatzes verhängen.
Zudem erhält das politisch unabhängige Exekutiv-Organ der Europäischen Union weitreichende Untersuchungs- und Aufsichtsbefugnisse, wie etwa ein Software-Überprüfungsrecht und das Recht, einstweilige Massnahmen zu ergreifen.
So ermöglicht das neue EU-Gesetz bei wiederholten schweren Verstössen, die das Leben oder die Sicherheit von Menschen gefährden, auch das Verbot eines Dienstes.
(dsc)
