Ukraine will Pornos legalisieren – um Kriegskassen gegen Russland zu füllen
In der Ukraine gibt es Bestrebungen, die Pornoindustrie zu legalisieren, um mit den gewonnenen Steuereinnahmen den Verteidigungskrieg gegen Russland finanzieren zu können. So soll der Staat 21,5 Millionen Euro zusätzlich einnehmen, wie das «Wall Street Journal» berichtet.
Aktuell ist Pornografie in der Ukraine gesetzlich verboten. Dennoch gibt es eine verbreitete Industrie, die durch das Zahlen von Bestechungsgeldern floriert. Weitere Ukrainer fahren zeitweise ins Ausland, um dort Pornos zu drehen.
Jaroslaw Zhelezniak, Oppositionsabgeordneter und Vorsitzender des Finanzausschusses im ukrainischen Parlament, führt eine Kampagne zur Legalisierung. Ein von ihm verfasster Gesetzesentwurf wartet nach einer erfolgreichen ersten Lesung im Juli nun auf seine zweite Lesung im Parlament.
Bereits im vergangenen Jahr hatte eine andere Kampagne mehr als 25'000 Unterschriften gesammelt und war Präsident Wolodymyr Selenskyj vorgelegt worden. Der erklärte damals, das Parlament werde die Gesetzgebung zur Legalisierung von Pornografie prüfen.
Pornoverbot in der Ukraine: «Eine tragikomische Situation»
Die ukrainischen Behörden waren zuletzt verstärkt gegen die Pornoindustrie vorgegangen, insbesondere nachdem Fenix International, britische Muttergesellschaft des Anbieters OnlyFans, den ukrainischen Steuerbehörden Daten von Tausenden Ukrainern übermittelt hatte.
Demnach verdienten im Jahr 2023 7900 Ukrainer mehr als 113 Millionen Dollar mit OnlyFans. OnlyFans-Models in der ganzen Ukraine erhielten in der Folge Briefe von den Behörden. Ihnen droht eine Anklage sowohl wegen Steuerhinterziehung als auch wegen illegaler Produktion von Pornografie.
Politiker Zhelezniak will die Situation ändern. «Diese Frauen zahlen entweder keine Steuern und werden dafür strafrechtlich verfolgt, oder sie zahlen Steuern und werden wegen Verstosses gegen die Pornografiegesetze angeklagt.» Er findet: «Es ist eine tragikomische Situation.»
Die zusätzlich eingenommenen Steuern könnten in die Verteidigung investiert werden. Zwar verändere die Summe den Verteidigungshaushalt nicht wesentlich, aber sie würde ausreichen, um 30'000 Drohnen zu finanzieren, schreibt das «Wall Street Journal».
Verwendete Quellen:
(dsc/t-online)
