Warum wir vielleicht lange auf die US-Wahlresultate warten müssen
Angenommen, der Demokrat James Talarico hat nach der Auszählung aller Stimmen im Kampf um den Senatssitz in Texas mit einem hauchdünnen Vorsprung die Nase vorne. Das Szenario ist realistisch, denn Ken Paxton, sein republikanischer Gegner, ist so korrupt, dass er vor ein paar Jahren selbst von seinen Parteikollegen impeached wurde. Talarico hingegen hat einen brillanten Wahlkampf hingelegt und führt in den meisten Umfragen. So gesehen stehen seine Chancen gut, zum ersten Mal seit Jahrzehnten eine wichtige Wahl in Texas für die Demokraten zu gewinnen.
Was aber geschieht, sollte dieses Szenario tatsächlich eintreffen? Werden die Republikaner dieses Resultat akzeptieren, Talarico zur Wahl gratulieren und auch damit leben, dass die Demokraten nun vielleicht über eine Mehrheit im Senat verfügen? Wer das glaubt, lebt hinter dem Mond. Realistisch ist ein ganz anderer Verlauf der Dinge.
In Anlehnung an Raymond Chandlers Kriminalroman «The Long Goodbye» (Der lange Abschied) sollten wir uns auf den Polit-Thriller von Donald Trump «The Long Wait» (Das lange Warten) gefasst machen. Der US-Präsident wird alle Hebel seiner gewaltigen Macht in Kraft setzen und seine Armee von Juristen losschicken, um einen demokratischen Triumph zu verhindern.
Rund die Hälfte der Amerikanerinnen und Amerikaner glaubt nicht, dass die Zwischenwahlen vom kommenden Dienstag fair durchgeführt werden. Mit guten Gründen. Trump hat in vielfacher Hinsicht bewiesen, dass er gewillt ist, alles zu unternehmen, um die Demokratie auszuhebeln. Hier ein paar Beispiele:
- Mit dem sogenannten Gerrymandering, dem willkürlichen Einteilen von Wahlkreisen, wollte er erreichen, dass die Republikaner mehr Sitze im Repräsentantenhaus gewinnen.
- Die Briefwahl wollte er zunächst verhindern, und als das nicht klappte, wollte er sie von der amerikanischen Post – und damit von seiner Regierung – kontrollieren lassen.
- Neuerdings verspricht er allen erwachsenen Amerikanerinnen und Amerikanern 5000 Dollar Belohnung, sollten die Republikaner die Wahlen gewinnen. Wer einen Wahlbetrug meldet, soll gar eine Belohnung von einer Million Dollar erhalten.
Bisher ist Trump an der Inkompetenz seiner Handlanger und an den unabhängigen Richtern gescheitert. Aufgeben wird er jedoch auf keinen Fall. 2020 hat er keine Schweinerei ausgelassen, um seine Niederlage gegen Joe Biden nicht einzugestehen, was er übrigens bis heute nicht tut. Selbst einen Pöbel-Sturm auf das Kapitol hat er angezettelt.
Soweit muss es nicht kommen, diesmal steht Trump ja nicht selbst auf dem Wahlzettel. Sollten jedoch die Republikaner die Zwischenwahlen verlieren – und dafür spricht derzeit alles –, dann ist eine Flut von Klagen aus dem Weissen Haus so sicher wie das Amen in der Kirche.
Anzeichen dafür lassen sich bereits ausmachen. Für Trump ist jede Wahl, die nicht in seinem Sinne ausgeht, gefälscht, selbst im Ausland. Den Sieg von Lula in Brasilien kommentierte er denn auch mit den Worten: «Für mich sieht das schrecklich aus, offen gesagt, es sieht aus wie eine weitere manipulierte Wahl.» Ähnlich äusserte sich der US-Präsident auch, als der Kandidat der Republikaner es nicht in die Stichwahl für das Amt des Bürgermeisters oder der Bürgermeisterin in Los Angeles schaffte.
Um allfällig missliebige Resultate der Zwischenwahlen anzufechten, bereitet Trump bereits das Terrain vor. Sollte beispielsweise der republikanische Kandidat für den Senat in Alaska verlieren – was ebenfalls gut möglich ist –, will er diese Wahl annullieren lassen, weil ein unabhängiger Kandidat mit dem gleichen Namen ebenfalls auf dem Wahlzettel steht.
Obwohl eine solche Anfechtung juristisch keine Chance hat – Wahlen sind in den USA Sache der einzelnen Bundesstaaten, das Weisse Haus muss sich gefälligst raushalten –, kann sich Trump gewisse Chancen ausrechnen. Anders als 2020 hat er mit Todd Blanche einen Justizminister, für den die Unabhängigkeit der Justiz ein Fremdwort ist und der offensichtlich nicht davor zurückschreckt, seinen Ruf und denjenigen des Justizministeriums zu besudeln.
William Barr, Trumps Justizminister in der ersten Amtszeit, war bereit, sehr viele Mischeleien mitzutragen. So hat er beispielsweise die Resultate des Mueller-Reports aufs Gröbste einseitig zusammengefasst. Als der Präsident ihn jedoch in seine Kampagne gegen die angeblich gefälschten Wahlen einspannen wollte, hat er abgewinkt und ist vorzeitig zurückgetreten. Bis heute hat ihm Trump das nicht verziehen.
Blanche hingegen war Trumps persönlicher Anwalt und kennt keinerlei Skrupel. Vanita Gupta, die Nummer drei im Justizdepartement unter Biden, erklärt in der «New York Times»: «Das Departement führt alle Befehle des Präsidenten aus und wirft Spaghetti an die Wand, um zu sehen was kleben bleibt. Das Ziel besteht letztlich darin, das Vertrauen in die Wahlen zu untergraben, die Wählerinnen und Wähler einzuschüchtern und alle Resultate, die der Regierung nicht passen, zu diskreditieren.»
Wie kann Trumps langes Warten verhindert werden? Müssen wie 2020 Legionen von Richtern zunächst die Einsprachen des Präsidenten abschmettern? Das sicherste Mittel dagegen ist ein Sieg der Demokraten nach ungarischem Vorbild, ein Sieg, der derart klar ist, dass er nicht angezweifelt werden kann. Zudem besteht Hoffnung, dass die Leitplanken des Rechtsstaates dem Ansturm von Trump widerstehen werden.
So schreibt Frances Lee, Politologin an der Princeton University, in einem Gastkommentar im «Economist»: «Alles in allem deuten die Anzeichen auf eine widerstandsfähige Demokratie hin. Die Resilienz beruht nicht auf der Zurückhaltung der Politiker, sondern auf der Tatsache, es es schwierig ist, die Institutionen zu manipulieren.»
