Sind Trump und MAGA bloss ein schlimmer Traum?
In seinem Essay «The Flight 93 Election» zog Michael Anton, ein führender Vordenker der rechten Szene, den folgenden Vergleich: So wie mutige Männer am 11. September 2001 das Cockpit des vierten entführten Flugzeugs stürmten und damit verhinderten, dass der Passagierjet ins Weisse Haus stürzte, müssen die Rechten den Kongress stürmen, um eine Dystopie der Linken zu verhindern.
Inzwischen ist der ehemalige Banker am Claremont Institute tätig, einer privaten Universität und Denkfabrik für sehr rechte Theorien. In seinem Buch «The Stakes» warnt Anton nicht nur vor einem drohenden Absturz der USA, sondern er stellt diesem seine Version gegenüber, wie sich das Land idealerweise entwickeln sollten.
Kalifornien, das verlorene Paradies
Es ist ein Trip in die Vergangenheit, in das Kalifornien der 50er-Jahre. «Dieses Kalifornien war das grösste Paradies für die Mittelklasse in der Geschichte der Menschheit», so Anton. «Sein Versprechen – es wurde mehrheitlich auch eingelöst – war nicht weniger als der amerikanische Traum in Grossbuchstaben, ja sogar besser: freier, wohlhabender, sonniger, glücklicher, entwickelter und zukunftsorientierter.»
Gemäss Anton haben die Demokraten dieses Paradies zerstört. Sie sollen den alten Mittelstand aus Kalifornien verjagt und den Golden State in eine multikulturelle Hölle verwandelt haben. «Die Menschen, die sechsmal nacheinander für die Republikaner gestimmt haben und in sechs von acht Gouverneurswahlen sich für einen Republikaner entschieden haben, sind vertrieben worden, und zwar mit hohen Steuern, teuren Häusern, schrecklichen Schulen, gleichgültiger Strafverfolgung, überbordender Bürokratie, schlechtem Service und kaputter Infrastruktur», so Anton.
Donald Trump hat schon früh erkannt, wie politisch mächtig diese Sehnsucht ist. Ohne den Hauch eines Beweises stellte er schon vor 15 Jahren die Behauptung auf, Barack Obama sei nicht in den USA auf die Welt gekommen und deswegen ein illegaler Präsident. Das war nicht nur Blödsinn, sondern auch Rassismus in Reinkultur. Aber er wirkte. Die MAGA-Meute verstand die Botschaft. Trump zog ins Weisse Haus ein.
Die Birther-These hat Trump mittlerweile stillschweigend begraben, der Rassismus ist jedoch geblieben. Die erste Amtshandlung seiner zweiten Amtszeit bestand darin, eine präsidiale Verfügung zu erlassen, in welcher er eigenmächtig das Recht aufhob, dass jedes in den USA geborene Kind automatisch auch das amerikanische Bürgerrecht erhält.
Dabei ist dieses Recht im 14. Verfassungszusatz unmissverständlich festgehalten. Es wurde nach dem Bürgerkrieg eingeführt, um sicherzustellen, dass die befreiten Sklaven auch ihre bürgerlichen Rechte erhielten. Das Oberste Gericht konnte deshalb gar nicht anders, als den Erlass von Trump zu kassieren. Auch die Mehrheit der Bevölkerung steht hinter diesem Gesetz. Für das Einwanderungsland Amerika ist es zu einem festen Bestandteil der eigenen Identität geworden.
Für die MAGA-Bewegung jedoch ist es ein offenes Tor für eine multikulturelle Gesellschaft, in der die Weissen ihre Vorherrschaft verlieren. Der Präsident beugt sich deshalb zwar formell dem Urteil der obersten Richter, das Thema wird er nicht fallenlassen. Jetzt will er den Kongress dazu nötigen, ein Gesetz gegen einen angeblichen Baby-Tourismus zu erlassen. Er weiss, dass die Angst des weissen Mittelstandes vor dem Verlust seiner Macht nach wie vor die Basis seiner Macht bildet.
Anders als in seiner ersten Amtszeit setzt Trump diese Macht denn auch scham- und hemmungslos ein. Damals war er mit den komplexen Abläufen des amerikanischen Politapparates noch nicht vertraut und musste zunächst lernen, welche Knöpfe man wann drücken muss. Deshalb umgab er sich auch mit einer Schar «Erwachsener», Leute, die das System kennen.
Trumps zweite Amtszeit unterscheidet sich grundsätzlich von der ersten. Loyalität ist die einzige Währung, die noch zählt. Zudem hatte der Präsident genügend Zeit, die USA nach seinem Gusto umzumodeln. Zu Hilfe kommt ihm auch, dass er vom Supreme Court nur in wenigen Fällen, wie im geschilderten Fall des Geburtsrechts, zurückgebunden wird. Die konservativen obersten Richter haben zugelassen, dass er seine Macht ausdehnen konnte. So haben sie ihm unbeschränkte Immunität gewährt. Sie haben zugelassen, dass mittels des Gerrymandering die Wahlkreise zu seinen Gunsten umgewandelt werden dürfen; und sie haben die letzten Überreste des Civil Rights Acts, eines Gesetzes aus dem Jahr 1964, das die Rechte der schwarzen Minderheit schützt, beseitigt.
Niemand zweifelt daran, dass Trump und die Republikaner alles unternehmen werden, die Zwischenwahlen zu ihren Gunsten zu manipulieren, denn er weiss, dass er nur so sein Ziel erreichen kann. Die Angst, dass die älteste Demokratie schleichend in einen autoritären Staat übergeht, ist deshalb berechtigt.
Nicht nur die amerikanische Demokratie ist in Gefahr. Die Korruption hat inzwischen ein Ausmass erreicht, das selbst die Kleptokraten in Moskau vor Neid erblassen lässt. Der Trump-Clan hat nach jüngsten Angaben allein im vergangenen Jahr mehr als zwei Milliarden Dollar gescheffelt, davon rund 1,4 Milliarden Dollar mit dubiosen Krypto-Geschäften. Und das ist nur die Spitze des Eisbergs.
Wirtschaftlich entwickeln sich die USA zu einer K-Gesellschaft, einer Gesellschaft mit einer absurd reichen Oberschicht und einem Mittelstand, der unter einer Erschwinglichkeitskrise leidet. Politisch unternimmt Trump alles, um das ausgeklügelte System der «checks and balances» zu zerstören und Institutionen plattzuwalzen. Beamte werden massenhaft entlassen, die Entwicklungshilfe eingestellt, Universitäten werden die Gelder gestrichen, die Immigrationspolizei hetzt illegale Zuwanderer, die Soldaten der Nationalgarde schüchtern die Bewohner von Los Angeles und Washington ein.
Im ersten Jahr der zweiten Amtszeit erfolgten diese Schläge schockartig. Trump setzte die im berüchtigten Pamphlet «Project 2025» festgehaltenen Pläne rücksichtslos um. Die Opposition schien gelähmt.
Doch plötzlich läuft es nicht mehr gut für Trump. Mit dem Irankrieg hat er nicht nur eines seiner wichtigsten Wahlversprechen gebrochen, er hat sich damit auch vollkommen verzockt. Auch das zweite wichtige Wahlversprechen, die Teuerung zu besiegen, kann der Präsident nicht einhalten. Die Inflation nähert sich inzwischen der 4-Prozent-Marke und ist damit doppelt so hoch wie von der Notenbank angestrebt.
Trumps zweiter Wahlsieg ist zustande gekommen, weil es ihm gelungen war, eine breite Koalition hinter sich zu scharen. Tech-Libertäre, Business-Lobbyisten, Paläokonservative, Evangelikale, konservative Katholiken, junge Männer und erstaunlich viele Schwarze und Hispanics haben für ihn gestimmt. Doch der Präsident ist immer weniger in der Lage, diese Koalition zusammenzuhalten. Sie löst sich auf.
Im MAGA-Lager herrscht Zoff. Ehemalige Bannerträger wie Tucker Carlson und Megyn Kelly, beides ehemalige Fox-News-Stars, aber auch Marjorie Taylor Greene, einst seine grösste Bewunderin, wenden sich gegen Trump und bezichtigen ihn des Verrats. Trumps Beliebtheitswerte sind inzwischen unterirdisch, seine geistige und körperliche Gesundheit wird infrage gestellt, und die Republikaner haben in den jüngsten Monaten praktisch jede Wahl verloren, die es zu verlieren gibt.
In Washington macht der Begriff eines «vibe shift» die Runde, eines Stimmungswandels zu Ungunsten des Präsidenten. Nichts macht dies deutlicher als die völlig verunglückten Anlässe, mit denen das 250-Jahr-Jubiläum gefeiert werden soll. Kein Künstler, der etwas auf sich hält, will an den Feierlichkeiten auftreten. Die «Great American State Fair», eine Messe, an der jeder Bundesstaat seine Spezialitäten vorführen kann, war als Prunkstück gedacht und hat als totaler Flop geendet. Viele Bundesstaaten haben auf einen Pavillon verzichtet und auf dem Messegelände herrscht gähnende Leere.
Am peinlichsten jedoch ist die Sache mit dem Reflecting Pool. Trump wollte den rund 600 Meter langen und 30 Meter breiten künstlichen Teich zwischen dem Lincoln Memorial und dem Denkmal für die Gefallenen im Zweiten Weltkrieg in Amerika-Blau erstrahlen lassen. Stattdessen hat er ihn in einen grünlichen Algensumpf verwandelt und damit den Late-Night-Comedians jede Menge Stoff für bitterbösen Spott geliefert.
Der Gründungsvater Benjamin Franklin hat seinen Landsleuten nach dem erfolgreichen Revolutionskrieg gegen den britischen König zugerufen: «Ihr habt jetzt eine Republik – wenn ihr sie erhalten könnt.» Trump und seine rechten Apologeten haben daran kein Interesse. Sie sind noch so gerne bereit, die Demokratie zu opfern, wenn sie im Gegenzug ihre Macht erhalten können. Wie alle autoritären Bewegungen verachten und hassen sie den Liberalismus aufs Innigste.
In seiner Antrittsrede sprach Abraham Lincoln – zusammen mit George Washington immer noch der grösste US-Präsident – von den «besseren Engeln», die allen Widrigkeiten letztlich die Überhand gewinnen werden. Historisch gesehen hat er damit recht behalten – und die Chancen, dass auch von Trump und der MAGA-Bewegung dereinst nicht mehr übrig bleibt als die Erinnerung an einen schlimmen Traum, stehen nicht schlecht.
