Wie stark sind die amerikanischen Sozialisten wirklich?
Der Politologe Samuel Huntington wurde mit seinem Bestseller «The Clash of Civilizations» weltberühmt. In früheren Jahren hat er in seinem Buch «American Politics» bereits eine aufsehenerregende These vertreten, nämlich, dass sich die amerikanische Politik in Zyklen regelmässig wiederholt.
Gemäss dieser These müssen wir gut 100 Jahre zurückblenden, denn Sozialismus und Sozialisten waren – entgegen landläufigem Vorurteil – in den Vereinigten Staaten keine exotischen Geschöpfe. So schreibt die Historikerin Jill Lepore im «New Yorker»: «1912 zählte die Socialist Party of America 120’000 Mitglieder, und die Zeitungskioske stöhnten unter der Last von 300 sozialistischen Zeitungen und Magazinen, wobei die Publikation ‹Appeal to Reason› aus dem Bundesstaat Kansas 750’000 Abonnenten hatte und das Motto besass: ‹Sozialismus ist mehr als eine Theorie – es ist unser Schicksal›.»
Die Demokratischen Sozialisten von Amerika (DSA), eine Gruppierung innerhalb der Demokratischen Partei, sorgen in der jüngsten Vergangenheit für Schlagzeilen: Zuerst wurde Alexandria Ocasio-Cortez überraschend ins Abgeordnetenhaus gewählt – sie wird inzwischen gar als mögliche Präsidentschaftskandidatin gehandelt. Dann wurde Zohran Mamdani zum Bürgermeister von New York erkoren. Und jetzt ist Abdul El-Sayed der erste muslimische Senator im Bundesstaat Michigan. El-Sayed ist, wie übrigens auch Bernie Sanders, kein DSA-Mitglied, gilt aber als seelenverwandt.
Dass die Sozialisten in den USA vor dem Ersten Weltkrieg so zahlreich waren, ist kein Zufall. Wie heute hatte die damalige Industrialisierungswelle für soziale Unruhen, grosse Reichtumsunterschiede und eine korrupte Regierung gesorgt. Das machte nicht nur sozialistisches Gedankengut populär, auch der Einfluss der Gewerkschaften nahm zu, beispielsweise derjenige der «Wobblies» – so wurden die Mitglieder der Industrial Workers of the World genannt.
1912 war das beste Jahr der Sozialisten in Amerika – bis heute. Kürzlich hat eine Gallup-Umfrage ergeben, dass 43 Prozent der Amerikanerinnen und Amerikaner Sozialismus grundsätzlich für eine gute Sache halten, und dass sie eine Einheits-Krankenkasse – ein Kernanliegen der DSA – befürworten. Das Aushängeschild Zohran Mamdani ist alles andere als ein Geheimtipp in akademischen Kreisen. Er hat es aufs Titelblatt des «Time»-Magazins geschafft.
Dazwischen liegt allerdings ein tiefes und langes Tal der Tränen, das die Sozialisten durchschreiten mussten. In den Fünfzigerjahren wurden sie vom Kommunistenfresser Joseph McCarthy verfolgt, in den Sechzigerjahren vom konservativen William F. Buckley Jr. verspottet. Er verglich einst den damaligen Chef der Sozialisten mit dem «höchsten Haus in Topeka, Kansas», einer Stadt ohne Hochhäuser.
Die Sozialisten waren zwar ohne Macht, nicht aber ohne Einfluss. Aus ihrer Bewegung stammen auch die Progressiven, die nach dem Ersten Weltkrieg einen massgeblichen Einfluss hatten, den amerikanischen Staat zu professionalisieren und die Korruption auszumerzen. Auch beim New Deal von Franklin Roosevelt in den Dreissigerjahren spielten sie eine tragende Rolle. Mit diesem staatlichen Konjunkturprogramm wurde die schlimmsten Auswüchse der Grossen Depression gemildert und die Grundlage für einen Sozialstaat gelegt.
Als Präsident Lyndon Johnson in den Sechzigerjahren die «Great Society» verkündete – ein weiterer Ausbau des Sozialstaates –, waren die Progressiven ebenfalls mit an Bord. «Als politische Partei war Sozialismus in den USA nicht erfolgreich», stellt Lepore deshalb fest. «Aber es ist ihm gelungen, die amerikanische Wirtschafts- und Sozialpolitik zu beeinflussen.»
Auf einen ähnlichen Effekt hoffen die Mitglieder der DSA heute. Das ist mehr als Wunschdenken. Solange Donald Trump im Weissen Haus sitzt, wird ihr Einfluss auf nationaler Ebene zwar beschränkt bleiben. Doch der blaue Tsunami hat nicht nur auf dieser Ebene gewütet, er hat auf lokaler und regionaler Ebene jede Menge Demokraten an die Schalthebel der Macht gespült.
So werden in den kommenden Jahren drei von vier Amerikanerinnen und Amerikaner in einem Bundesstaat leben, der von einem demokratischen Gouverneur regiert wird. Das wiederum macht es möglich, Medicaid auszubauen, die Krankenkassen-Subventionen für die Ärmsten, die Schliessung von Regionalspitälern zu verhindern oder den Bau von Datacenters.
Bei den Republikanern hingegen herrscht Heulen und Zähneklappern. «MAGA ist tot», verkündet etwa Tucker Carlson und beschimpft Donald Trump aufs Übelste. Steve Bannon ist so niedergeschlagen, dass er es für sinnlos hält, die Wahlresultate anzuzweifeln, wie dies der Präsident neuerdings tut.
Die teils spektakulären Erfolge der demokratischen Sozialisten dürfen allerdings nicht darüber hinwegtäuschen, dass die überwiegende Mehrheit der neu gewählten Demokraten der gemässigten Mitte angehört. Aber diese Mitte hat sich in jüngster Zeit deutlich nach links verschoben. Zudem haben die Demokraten endlich realisiert, dass mit woken Themen kein Blumentopf zu gewinnen ist.
Auch wenn sie nicht an die Macht gelangen, wird der Einfluss der demokratischen Sozialisten deshalb zunehmen. Das wäre mehr als zeitgemäss, genau wie es hierzulande zeitgemäss wäre, alte Vorurteile über Bord zu werfen. Wer immer noch glaubt, die Demokraten seien etwa so links wie der linke Flügel der FDP und amerikanische Sozialisten seien so rar wie Schnee im Juli, der lebt hinter dem Mond.
