Wird ein Ja-Sager neuer US-Justizminister?
Donald Trump schart mit Vorliebe Leute um sich, die nicht wirklich qualifiziert sind. Oder wie es Jeffrey Sonnenfeld und Steven Tian in ihrem Buch «Trump’s Ten Commandments» formulieren: «Schlecht qualifizierte, überarbeitete Mitarbeiter, die oft nicht einmal genau wissen, was sie zu tun haben (…), sind genau die Leute, die sich Trump wünscht, denn das verhindert, dass neutrale und von ihm unabhängige Machtzentren in seinem eigenen Team entstehen können.»
Unqualifizierte Vertreter in hohen Positionen im Kabinett von Trump gibt es zahlreiche, etwa Verteidigungsminister Pete Hegseth oder FBI-Direktor Kash Patel, um nur die extremen Beispiele zu erwähnen. Auch Pam Bondi, die ehemalige Justizministerin, gehörte dazu, nicht aber ihr Stellvertreter Todd Blanche. Er ist die Ausnahme, welche die Regel bestätigt, und nach dem Willen des Präsidenten soll er seine mittlerweile gefeuerte Chefin ersetzen.
Blanche kann auf eine eindrückliche Karriere verweisen. Er stammt aus einfachen Verhältnissen und hat sich sukzessive emporgearbeitet. Zuerst als Strafverfolger beim Southern District of New York, der Abteilung des amerikanischen Justizministeriums, die mit den spektakulärsten Fällen beauftragt wird. Später wechselte Blanche zu Cadwalader, einer der renommiertesten Anwaltskanzleien in den USA. Politisch neigte er damals zu den Demokraten.
Dann wurde plötzlich alles anders. Blanche liess sich als Trumps Anwalt anheuern, verliess Cadwalader und wurde Republikaner. Ein ehemaliger Kollege dieser Anwaltskanzlei erklärt gegenüber der «Financial Times»: «Aus jemandem, den alle liebten und bewunderten und der hohes Ansehen genoss, wurde jemand, von dem wir nicht mehr wissen, was wir von ihm halten sollen. Er ist ein anderer Mensch geworden.»
In der Anhörung des Senatskomitees, das über die Eignung von Blanche zum Justizminister entscheidet, kam auch Senator Adam Schiff auf diese Persönlichkeitsveränderung zu sprechen. «Was ist mit Todd Blanche, dem Strafverfolger im Southern District of New York, geschehen?», so Schiff. «Was wurde aus dem Strafverfolger, den alle Menschen geachtet haben?»
Zu Trump fand Blanche über einen Umweg. Er verteidigte einst dessen ehemaligen Wahlkampfmanager Paul Manafort, dem Steuerbetrug vorgeworfen wurde und der deshalb auch verurteilt wurde. Trotzdem überzeugte Blanche den Präsidenten. Er liess sich von ihm im Stormy-Daniels-Prozess vertreten.
Zwar ging auch dieser Prozess verloren – Trump wurde in allen 34 Punkten der Anklage für schuldig gesprochen –, doch Blanche hatte definitiv das Vertrauen des Präsidenten gewonnen.
Indem er das Mandat als Verteidiger von Trump im skandalträchtigen Stormy-Daniels-Prozess annahm, musste er auch die noble Anwaltskanzlei Cadwalader verlassen. «Diese Kreise verachten Donald Trump», erklärt Joe Moreno, ein ehemaliger Kollege. «Todd musste sehr viel Mut aufbringen, um Cadwalader zu verlassen, seine eigene Firma zu gründen und den Präsidenten zu verteidigen.»
Sollte der Senat Blanche als Justizminister bestätigen, dann hat sich dieser Mut ausbezahlt. Das ist jedoch aktuell noch unsicher. Kritiker werfen dem einst geachteten Strafverfolger vor, er sei ein rückgratloser Speichellecker im Dienst von Trump geworden. Sie führen drei Beispiele für diesen Vorwurf an:
- In der Epstein-Affäre hat Blanche als damals noch stellvertretender Justizminister Ghislaine Maxwell aufgesucht. Sie war die engste Vertraute des Sex-Kriminellen und wurde wegen ihrer Rolle als Mitverschwörerin zu 20 Jahren Gefängnis verurteilt. Blanche hat sie dort aufgesucht – das allein war mehr als ungewöhnlich – und mit ihr ein harmloses Interview geführt, das ganz offensichtlich einzig dazu dient, Trump zu entlasten. Als Belohnung wurde Maxwell an einen Ort verlegt, der mehr einem Feriencamp als einem Gefängnis gleicht.
- Derzeit ist Blanche provisorischer Justizminister. In dieser Funktion hat er die Anklage gegen James Comey erhoben. Er beschuldigt den ehemaligen FBI-Direktor, zum Mord an Trump aufgefordert zu haben. Als Grund führt er an, Comey habe mit Muscheln am Strand die Zahlenkombination «86 47» geformt. Zum Verständnis: Mit 86 verweisen Serviceangestellte auf eine stornierte Bestellung, Trump ist der 47. US-Präsident. Daraus eine Morddrohung abzuleiten, ist eine sehr steile These.
- Am schwersten wiegt jedoch die Rolle von Blanche in der Affäre um die Abfindung, welche der Staat an Trump zahlen soll. Ein Mitarbeiter der Steuerbehörde hatte der «New York Times» die Steuerunterlagen des Präsidenten zukommen lassen, aus denen hervorgeht, dass er praktisch keine Steuern bezahlt. Trump hat daraufhin den Staat auf einen Betrag von 10 Milliarden Dollar verklagt. Danach hat er jedoch einen Vergleich abgeschlossen, der vorsieht, dass der Staat 1,8 Milliarden Dollar in einen Fonds einzahlt, aus dem Teilnehmer des Sturms auf das Kapitol entschädigt werden sollen. Blanche hat diesen skandalösen Vergleich nicht nur gebilligt, sondern eigenhändig unterzeichnet.
Vor allem deswegen haben 1200 ehemalige Mitarbeiter des Justizministeriums die Mitglieder des Senats-Ausschusses aufgefordert, die Nominierung von Blanche abzulehnen. Sie warnen davor, dass Trumps ehemaliger Anwalt das Justizministerium in eine Instanz umwandeln wird, die einzig den Interessen des Präsidenten und nicht mehr dem amerikanischen Volk dient.
Es könnte sein, dass sie damit Erfolg haben. Wegen des Todes von Lindsey Graham genügt ein einziger republikanischer Abweichler, um Blanche auszubremsen. Der provisorische Justizminister kämpft derweil um seinen Ruf und betont, er sei kein Jasager. Er kämpft jedoch auch um seine Zukunft. Sollte ihm der Senat die Zustimmung verweigern, steht er vor dem Nichts, denn Trump dürfte ihn dann – wie viele vor ihm – kaltblütig fallen lassen.
