Wie gefährlich ist der verwundete Trump?
«Freedom is just another word for nothing left to lose», lautet der Refrain der von Kris Kristofferson verfassten und von Jane Joplin unsterblich gemachten Hippie-Hymne «Me and Bobby McGee». Gemeint war damals, dass jemand, der kein Geld hat, sich auch nicht davor fürchten muss, es zu verlieren.
Geld hat Donald Trump reichlich. In den ersten Jahren seiner zweiten Amtszeit hat er mit mehr als dubiosen Geschäften Milliarden Dollar gescheffelt. Politisches Kapital hingegen hat er weitgehend verspielt. Seine Umfragewerte sind im Keller und seine Republikanische Partei wird wahrscheinlich bei den kommenden Zwischenwahlen eine krachende Niederlage erleiden.
Genau das macht den US-Präsidenten jedoch noch gefährlicher als üblich. «Trump braucht seine verbliebene Macht dazu, Dinge anzuzetteln, die sowohl zutiefst unpatriotisch als auch zutiefst unpopulär sind, die aber seinen eigenen Vorlieben und Vorurteilen dienen», stellt Paul Krugman in seiner Substack-Kolumne fest.
«Sind die Zwischenwahlen einmal vorbei, hat Trump nichts mehr zu verlieren», so der nobelpreisgekrönte Ökonom weiter. «Er kann seine schlimmste Seite ausleben – seinen bösartigen Narzissmus, der instinktiv autoritäre Herrscher unterstützt und sich primär mit Rache befasst und allem, was seine fragilen Allmachtsphantasien in Frage stellt.»
Scham ist für Trump ohnehin ein Fremdwort, das hat er in den letzten Tagen einmal mehr deutlich gemacht. Er hat nicht nur die Ukraine verraten, er hat es auch auf eine äusserst perfide Art und Weise getan. Und zwar wie folgt:
Nach dem Tod von Lindsay Graham – der Senator aus South Carolina war sowohl ein enger Freund des Präsidenten als auch ein vehementer Verteidiger der Ukraine – hat Trump einem vom Kongress mit den Stimmen von beiden Parteien verabschiedeten Gesetz zu Ehren von Graham zugestimmt, das noch härtere Sanktionen gegen alle Länder vorsieht, die russisches Öl kaufen. Trump hat jedoch dafür gesorgt, dass dieses Gesetz eine Hintertür hat, die es dem Präsidenten erlaubt, es während 60 Tagen ausser Kraft zu setzen.
Diese Hintertür hat Trump jetzt auch prompt benutzt, um einen Diesel-Deal mit Wladimir Putin abzuschliessen. Dieser Deal wird wenig nützen, den Preis für Diesel in den USA zu drücken, aber Milliarden Dollar in die Kassen des Kremls spülen.
Als ob dies nicht des Schlechten genug wäre, hat Trump zusammen mit Elon Musk – dieser ist neuerdings im Weissen Haus wieder ein gern gesehener Gast – dafür gesorgt, dass das Satelliten-Internet Starlink in der Ukraine nur verzögert arbeitet und die Menschen dort ungeschützt russischen Raketenangriffen ausgeliefert sind.
Um das Mass voll zu machen, hat der US-Präsident den Europäern auch erklärt, dass er es keine gute Idee findet, wenn das in Brüssel eingefrorene russische Vermögen in der Höhe von rund 300 Milliarden Dollar dazu verwendet wird, der Ukraine Waffen zu kaufen.
Kurz: Trump hat in den letzten Tagen die letzte Maske fallen gelassen und der Welt klargemacht, was das Magazin «Atlantic» in der Schlagzeile zusammenfasst: «Amerika ist jetzt ein Verbündeter von Russland.» «Indem Trump das Gesetz von Graham ausgehebelt hat, signalisiert er auch der Ukraine, Russland, Europa und Amerikas Nato-Verbündeten, dass das Weisse Haus und der Kreml jetzt gemeinsame Sache machen», so das Magazin weiter.
Sehr viel Tinte ist schon geflossen, um das merkwürdige Verhältnis von Trump zu Putin zu ergründen. Wir können uns einen psychologischen Exkurs ersparen, denn es ist letztlich banal: Trump mag alle, die viel Geld und viel Macht oder möglichst beides haben, und die sich nicht um Demokratie und Rechtsstaat kümmern müssen. Genau darüber verfügen Putin und Xi Jinping. In Trumps idealer Welt teilen deshalb die drei die Welt untereinander auf gemäss dem Motto: «Wer die Macht hat, hat auch das Recht auf seiner Seite.»
An diese Mafia-Boss-Logik appelliert denn auch der russische Präsident und schlägt dem US-Präsidenten ein gemeinsames Treffen der drei Staatsoberhäupter vor, um den Ukraine-Krieg zu beenden, in seinem Sinn natürlich. Putin schwebt dabei eine Art Wiederholung der Konferenz von Jalta vor. Im Februar 1945 haben Franklin Roosevelt, Winston Churchill und Josef Stalin die Welt unter sich aufgeteilt. China war damals noch kein Player.
Stalin reiste nach allgemeiner Einschätzung als Sieger aus Jalta ab. Tom Nichols befürchtet im «Atlantic», dass der aktuelle russische Diktator diesen Triumph gar noch übertreffen könnte. Er stellt fest: «Hätten Stalin und seine Nachfolger im Kalten Krieg erleben können, was Trump und Putin zustande bringen, und wie die mächtigen Vereinigten Staaten erniedrigt und gedemütigt werden, dann hätten sie wohl gedacht, dass ihre Hoffnungen nicht falsch waren, sondern dass sie bloss zu früh geträumt hätten.»
Dass ein solches Treffen der Welt Frieden bescheren würde, ist unwahrscheinlich. Zu unterschiedlich sind die Interessen der drei. Trump soll angeblich nach den Zwischenwahlen einen neuen und massiven Angriff auf den Iran planen. Der Iran wiederum ist jedoch zusammen mit Russland, China und Nordkorea ein Teil der neuen Achse des Bösen, welche den Westen zerschlagen will. Dazu kommt, dass der Irankrieg sich ausweitet, die Golfstaaten in Bedrängnis bringt, die Huthis auf den Plan gebracht hat und auch den türkischen Präsidenten auf dumme Gedanken bringt.
Ein Präsident, der die russische Grossmacht wiederherstellen will, ein Präsident, der die amerikanische Demokratie ausheben will, und eine ganze Reihe von anderen Playern, die ebenfalls mitmischen wollen, das bedeutet nichts Gutes. Die Welt ist ein sehr gefährlicher Ort geworden. Für Bobby McGee mag nur schnöder Mammon auf dem Spiel gestanden sein – für uns alle sehr viel mehr.
