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Gewaltsame Proteste – in der grössten Stadt Kasachstans gilt der Ausnahmezustand

Aus Protest gegen hohe Energiepreise sind in Kasachstan in Zentralasien den dritten Tag infolge Tausende Menschen auf die Strasse gegangen. Nun hat Präsident Tokajew einen zweiwöchigen Ausnahmezustand verhängt.
05.01.2022, 05:42

In Almaty, der grössten Stadt Kasachstan, brodelt es. Aus diesem Grund hat der kasachische Präsident Kassym-Jomart Tokajew sowohl in der südöstlichen Wirtschaftsmetropole als auch in der westlichen Provinz Mangistau einen zweiwöchigen Ausnahmezustand ausgerufen.

Dieser beinhaltet eine nächtliche Ausgangssperre zwischen 23 un 7 Uhr, sowie Bewegungseinschränkungen und ein Verbot von Massenversammlungen.

Zuvor kam es zu gewaltsamen Zusammenstössen zwischen Demonstrierenden und Polizisten. Demonstrierende griffen unter anderem Fahrzeuge an, während die Polizei mi Blendgranaten und Tränengas gegen sie vorging. Berichten zufolge gab es zunächst mehr als 70 Festnahmen.

Aufrufe zum Angriff auf Regierungs- und Militäreinrichtungen sind absolut illegal, betonte Tokajew einige Stunden vor Ausbruch der gewaltsamen Proteste. Die Regierung werde nicht stürzen, aber man wolle gegenseitiges Vertrauen und einen Dialog statt eines Konfliktes, so der Präsident in der Videoansprache weiter.

Trotz eisiger Kälte gingen gemäss Nachrichtenagentur AFP in Almaty mindestens 5000 Menschen auf die Strasse, um gegen die Gaspreise zu demonstrieren.

Die Regierung hatte am 1. Januar Preisobergrenzen für Flüssiggas aufgehoben. Das Energieministerium Kasachstans erklärte den Preisanstieg mit einer gestiegenen Nachfrage nach Flüssiggas, das seit Jahresbeginn an der Energiebörse gehandelt werde. Dies führte zu einem massiven Preisanstieg, was in der Stadt Schangaösen, im Westen des Landes, bereits am 2. Januar erstmals Menschen auf die Strasse lockte.

Als Reaktion auf die sich ausbreitenden Prostete liess die Regierung noch gestern Abend verlauten, wieder Preisobergrenzen einzuführen. Man werde sich am Mittwoch treffen, um die Forderungen der Protestierenden zu besprechen, so Tokajew auf Twitter. (saw)

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