Bolsonaro fühlt sich verfolgt - Wechsel bei Brasiliens Bundespolizei
Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat sich von der Bundespolizei verfolgt gefühlt – und damit den von ihm angestrebten Wechsel auf der Position des Polizei-Direktors in Rio de Janeiro begründet. Das berichteten verschiedene brasilianische Medien unter Berufung auf Quellen in Brasília am Dienstagabend (Ortszeit). Hintergrund ist ein Verfahren gegen den rechtspopulistischen Präsidenten. Dabei wurde auch ein mit Spannung erwartetes Video von einer Kabinettssitzung als Beweismittel herangezogen.
Bolsonaro wird politische Einflussnahme auf die Bundespolizei vorgeworfen. Den Berichten zufolge geht aus der Aufzeichnung vom April hervor, dass der Präsident Schimpfwörter benutzte und drohte, den Bundespolizei-Chef und den Justizminister auszutauschen, falls der Posten des Direktors der Bundespolizei in Rio de Janeiro nicht neu besetzt werden könne. Er müsse seine Familienmitglieder schützen, so Bolsonaro.
Die Präsidentenfamilie wohnt in Rio de Janeiro. Berichten zufolge war die Polizei dabei, zwei politisch aktive Söhne des Präsidenten zu belasten.
Die Video-Aufnahmen würden die schweren Anschuldigungen gegen den Präsidenten bestätigen, die der ehemalige Justizminister Sérgio Moro erhoben hatte, als er seinen Rücktritt erklärte.
Bolsonaro hatte zuvor Bundespolizei-Chef Valeixo, einen engen Vertrauten Moros, entlassen. Er nominierte Alexandre Ramagem, einen Freund der Familie, als Nachfolger.
Nachdem ein Richter des Obersten Gerichts die Nominierung Ramagens untersagt hatte, zog Bolsonaro diese zurück. Nach der Kontroverse ernannte er Rolando de Souza, der seinem ursprünglichen Wunschkandidaten nahesteht. In einer seiner ersten Amtshandlungen tauschte de Souza den Direktor der Bundespolizei in Rio de Janeiro aus. (meg/sda/dpa)
